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06.07.2015

33. BVV-Tagung am 10. Juni 2015

Anträge

 

 Mündliche Anfragen

  • Mieter in der Kollwitzstraße 2 vor Vertreibung schützen
  • Bauarbeiten in der Görschstraße zwischen Wollankstraße und Florastraße

 

Tagesordnung

BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Fragen und Themen am 24. Juni

Traditionell findet im Frühsommer eine BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Fragen und Themen statt. Im Rahmen der Aktuellen Stunde soll in diesem Jahr zu "Pankow wächst - ein Bezirk für alle Generationen!?" diskutiert werden. Daran schließt sich die Einwohnerfragestunde sowie die Beantwortung einer Großen Anfrage und die Behandlung von Anträgen an.

Tagesordnung

Ausgabe Juni 2015

Barrierefreiheit darf heute nicht mehr nur gesetzliche Verpflichtung sein, sondern ist Grundlage für ein gleichgestelltes Leben aller Menschen. Deshalb wird Barrierefreiheit nicht mehr als Hilfestellung für bestimmte Personengruppen betrachtet, sondern als Design für alle. Neben der Barrierefreiheit geht es im Juni-Newsletter folgende Themen:

  • Anträge zur 32. BVV-Tagung am 10. Juni 2015
  • Aktuelle Kleine Anfragen
  • Diskussion um Pankower Zentren- und Einzelhandelskonzept in Regionalforen und zum Güterbahnhof Pankow
  • Angemessenheit energetischer Sanierung – Diskussionsveranstaltung zur Studie
  • Geflüchtete in unserer Mitte aufnehmen

Die gegenwärtige Erstellung eines neuen Zentren- und Einzelhandelskonzepts findet bereits in diesem frühen Stadium in mehreren Ortsteilforen ihre fachlich-sachliche Rückkopplung mit Akteuren vor Ort. Sie sollen in die Erarbeitung der für den Bezirk so wichtigen Planung frühzeitig mit einbezogen werden und um die lokalen Kompetenzen bei der Entscheidungsfindung für die Weichenstellung in Sachen Einzelhandel zu nutzen. Dabei geht es besonders um die Abwägung und Benennung der Konsequenzen, die sich aus den Potentialen entwickeln, die Pankow als stark wachsender Bezirk zweifelsohne hat.
Bei der Erarbeitung des Einzelhandelskonzepts spielt das Projekt „Pankower Tor“ des Möbelhändlers Kurt Krieger eine zentrale Rolle, da die beabsichtigte Ansiedlung eines Einkaufszentrums mit 30.000 m² Verkaufsfläche auf dem ehemaligen Rangierbahnhof Pankow auch in Abhängigkeit von der konkreten Lage auf dem Gelände weitreichende Auswirkungen haben wird.   Mehr »

Diskussionsveranstaltung zur Studie am 11.6.
Sowohl bei den Festlegungen der Satzungen für die Gebiete des sozialen Erhaltungsrechts als auch bei den Verhandlungen über die sozialverträgliche Modernisierung der GESOBAU-Bestände wurde in vielen Diskussionen deutlich: Der Zielkonflikt zwischen energetischem Sanierungswillen, den gesetzlichen Vorschriften der jeweils aktuellen Energieeinsparverordnung (EnEV) und unserem sozialen Anspruch, die energetischen Sanierung auch für die Mieterinnen und Mieter bezahlbar zu machen, ist mit den bisherigen Regelungen nur schwer zu vermitteln. Im Zweifel setzt sich die EnEV durch und bricht durch die legalen Umlagemöglichkeiten soziales Erhaltungsrecht und sogar Mietrecht. Daher lag es nahe, grundsätzlich die Angemessenheit energetischer Sanierungsmaßnahmen auf den Prüfstand zu stellen.   Mehr »

Die Bereitstellung von Wohnungen für Menschen, die auf günstigen Wohnraum angewiesen sind, und zu denen neben anderen auch Geflüchtete gehören, muss stärker in den Fokus gerückt werden. Solange der Berliner Wohnungsmarkt aber nicht sofort bei der Ankunft Wohnungen für alle Geflüchteten bietet, muss es möglich sein, menschenwürdigen Wohnraum auch in Gemeinschaftsunterkünften anzubieten. Wir haben deshalb in der Bezirksverordnetenversammlung angestoßen, dass der Bezirk Pankow Grundstücke und Gebäude zur Verfügung stellt, die für den Aufbau von Gemeinschaftshäusern für höchstens 70 bis 120 Schutzsuchende geeignet sind.
Die soziale Betreuung für Geflüchtete muss in Berlin deutlich verbessert werden. Bislang bleibt es den Betreibern der Unterkünfte überlassen, wie viele Betreuer mit welcher Qualifikation sich in einer Einrichtung um die Betroffenen kümmern. Zur Integration ist es wichtig, dass den Neuankömmlingen Hilfestellung und ein herzliches Willkommen im Kiez angeboten werden. Dafür eignen sich sogenannte Ankunftszentren, die bevorzugt an Orten angesiedelt werden sollten, die gut erreichbar sind und an denen sich bereits die bisherigen Anwohnerinnen und Anwohner treffen. Stadtteilzentren sind daher die besten Orte für die Ansiedlung dieser Ankunftszentren.   Mehr »

Runder Tisch Instandbesetzung Prenzlauer Berg, 30.8.'91: Besetzte Häuser in der Dunckerstr., Elias-Gemeindesaal, Foto: Rolf Zöllner

Die erste demokratische Kommunalwahl fand am 6. Mai 1990, also vor 25 Jahren, statt. Kommunale Aktivitäten werden häufig wenig beachtet. Dabei sind sie es, die wesentlich darüber bestimmen, wie sich die Bewohner und die Besucher fühlen, wie zufrieden sie sind. Ist es ein lebendiger Stadtteil oder handelt es sich um eine Schlafstadt? Gibt es eine Willkommenskultur oder wirkt alles tot und abweisend?
Gastbeitrag von Siegfried Zoels, ehem. Stadtbezirksrat für Inneres Prenzlauer Berg (Neues Forum), Geschäftsführer Fördern durch Spielmittel e.V., Vorstandsvorsitzender Robert-Havemann-Gesellschaft   Mehr »

Fraktionsklausur 2015 am Großen Zechliner See

Die diesjährige Klausur der bündnisgrünen BVV-Fraktion Pankow fand in der DGB-Jugendbildungsstätte in Flecken Zechlin statt. Von Freitag, dem 23.01., bis Samstag, dem 24.01.2015, haben wir in Arbeitsgruppen unter dem Motto „Pankow entwickelt sich grün“ verschiedene Aspekte der bezirklichen Entwicklung diskutiert. Wir haben dabei Leitbilder definiert, die wir in den nächsten 20 Monaten in den Mittelpunkt unserer politischen Arbeit stellen wollen.   Mehr »

   W E N N   S I E   B E I   U N S   M I T A R B E I T E N   W O L L E N  

Unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich. Es gibt außerdem folgende Arbeitsgruppen, die sich als Bindeglied zwischen den Interessierten an bündnisgrüner Pankower Kommunalpolitik und der BVV-Fraktion verstehen und in denen Sie mitarbeiten können:

Wir freuen uns auf Sie!

Daniela Billig und Cornelius Bechtler,
Fraktionsvorsitzende

Fraktionsbüro

Fröbelstraße 17
Haus 7, Zi. 202/203
10405 Berlin

Tel.: 030/ 902 95 50 07
E-Mail: info(at)gruene-fraktion-pankow.de

Aktuelle Termine

07. Juli - 07. August

2 Einträge gefunden

08.07.15 17:30
13.07.15

Sitzungsfreie Zeit der BVV während der Sommerferien

In der Sommerferienzeit bis zum 28.08. ist das Fraktionsbüro nicht regelmäßig besetzt.
 
Grafikteaser mit Text: Partei ergreifen
Grafikteaser mit Text: Komm zur TTIP Demo. 10. Oktober in Berlin.

GRUENE.DE News

Nach dem „Nein“ der Griechen beim Referendum dürfen wir Griechenland nicht ins Chaos stürzen lassen.

Die GRÜNEN ALTEN vertreten die Themen der älteren Bevölkerungsgruppen innerhalb des grünen Spektrums.

Anlaufstelle für Gremien, BesucherInnen und Gäste.

 
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