• Strandbad Weißensee: Öffnung zum Sommer 2017 ermöglichen! (Mitzeichnung)
• Tätigkeitsbericht der »AG Schulwegsicherheit« (mit Linke, SPD, CDU)
• Interkulturelle Vielfalt der Verwaltung ausbauen (mit Linke)
• Antrag für Bürger*innen: Gehwegvorstreckung in der Wilhelm-Wolff-Straße (Grundschule „An den Buchen“)
• Keine Vermittlung des JobCenters von unter 18-jährigen an die Bundeswehr (mit Linke)
• Grobreinigung des Wilhelmsruher Sees kurzfristig veranlassen (mit SPD u. Linke)
• Hundeauslaufgebiet neu beschildern, landwirtschaftlich genutzte Flächen schützen
• Listen der öffentlichen und privaten Baumfällungen verständlich gestalten (mit CDU)
• Freie Kulturszene Pankows stärken – den „Pankower Wettbewerb zur strukturellen Stärkung der freien Kulturszene“ ausloben
• Graffiti im Mauerpark und in Pankow (Mitzeichnung)

Tagesordnung mit Links zu allen Anträgen

• 72. Jahrestag der Befreiung 72. Jahrestag der Befreiung (mit Linke, SPD)
• Theater o.N. im Kollwitzkiez halten (mit Linke, SPD)
• Milieuschutzbeirat gründen
  
• Rad- und Fußverkehr fördern – Verkehrsberuhigung in der Gneiststraße und dem Helmholzplatz-Quartier
• Informationstafel über Sebastian Haffner auf dem Gelände des Kultur- und Bildungszentrums Sebastian Haffner an der Prenzlauer Allee
• Inklusive Sportstättenplanung
• Inklusive Spielplatzplanung
• Information über positiv beschiedene Anträge im Rahmen des Berliner Gedenktafel-Programms
• Fahrradabstellanlage vor dem Jobcenter Pankow neu gestalten
• Haushaltstitel der Zuwendungen für Gleichstellung und Integration trennen (mit Linke)
• Dreiecksplätze nach verdienstvollen Frauen benennen
• Evaluierung Wirtschaftsförderung (mit CDU)
• Erhöhung der Verkehrssicherheit am Schönhauser Tor (Mitzeichnung)
• Aufgeweitete Radaufstellstreifen (Mitzeichnung)
• Sozialplanverfahren Dunckerstraße 23 / Stargarder Str. 28 (Mitzeichnung)

Tagesordnung mit Links zu allen Anträgen

• Dringlichkeitsantrag: Sanierung des Bezirksamts-Geländes Fröbelstraße 17 ökologisch gestalten (Mitzeichnung)
• Änderungsantrag: Wahl der Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin für die VIII. Wahlperiode
• Änderungsantrag: Beratung der Investitionsplanung ermöglichen – Bürgerbeteiligung ernst nehmen (mit SPD)
• Fahrradinfrastruktur in der Metzer Straße
• Barrierefreiheit für das Amtshaus Buchholz (mit Linke und SPD)
• Welt-Down-Syndrom-Tag am 21.3.: Es ist normal verschieden zu sein! (Mitzeichnung)
• Ergänzung der Prüfkriterien für Anträge in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB (Soziale Erhaltungsgebiete) im Bezirk Pankow (Mitzeichnung)
• Soziale Erhaltungsziele besser durchsetzen – Sozialplanverfahren für Modernisierungsmaßnahmen zur Anpassung an den allgemeinen Standard einführen (Mitzeichnung)
• Durchsetzbarkeit der Erhaltungsziele in den Gebieten des sozialen Erhaltungsrechts verbessern (Mitzeichnung)

Tagesordnung mit Links zu allen Anträgen

• Wahl des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters zugleich Bezirksstadtrat
• Wahl der Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin für die VIII. Wahlperiode
  
• Wahl von 2 Bezirksverordneten als Mitglieder des Heimkuratoriums der Senioreneinrichtungen der Paritätischen Gesellschaft für Gesundheit- und Sozialdienste
• Wahl eines Mitgliedes in den Vorstand der Albert-Schweitzer-Stiftung -
  Wohnen & Betreuen
• Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten
• Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten
• Städtebaulicher Rahmenplan für den Ortskern Heinersdorf (mit SPD und Linke)
• Transparenz bei Vergabe der Pankower Sportstätten
• Möglichkeiten der Nutzung von bezirklichen Räumen verbessern (Mitzeichnung)
• Kreisverkehr für die Kreuzung Treseburger Straße/Karower Damm in Blankenburg (Mitzeichnung)

Tagesordnung mit Links zu allen Anträgen

• Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg
• Vorstellung der Bürgerdeputierten
• Freihaltung einer Straßenbahntrasse Michelangelostraße, Mitzeichnung 2. Ausfertigung
• Mikrofonanlage BVV-Saal

Tagesordnung mit Links zu allen Anträgen

Auf der 2. BVV-Tagung werden u.a. die Wahlen der Bezirksstadträte und eines Beisitzers für den Vorstand der BVV fortgeführt. Außerdem wird wie in früheren Wahlperioden der interfraktionelle Antrag zur Überprüfung der Bezirksverordneten zur Feststellung einer hauptamtlichen oder inoffiziellen Tätigkeit für das MfS/ AfNS, der von den Fraktionen Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU gezeichnet wird.

Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt ist der Antrag zur Ausschussbildung in der neuen BVV, der von den Fraktionen Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und der Gruppe der FDP eingereicht wurde.

• Tagesordnung mit Links zu allen Anträgen
  

Nach der Wahl am 18. September 2016 kommt die Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 27. Oktober 2016 zu ihrer konstituierenden Sitzung der VIII. Wahlperiode zusammen. Die neue bündnisgrüne Fraktion hatte sich schon zuvor neu gebildet. Daniela Billig und Dennis Probst wurden als Fraktionsvorsitzende gewählt.

Auf der Tagesordnung für die Konstituierung der BVV stehen neben dem Beschluss der Geschäftsordnung, der Verpflichtung der Bezirksverordneten, Beschlüssen über die Bildung des Ältestenrats und des zeitweiligen Geschäftsordnungsausschusses, die Wahlen für den Vorstand der BVV sowie das Bezirksamt Pankow. Wir stellen dazu u.a. folgende Anträge:

• Wahl der stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteherin, Ute Schnur
• Wahl des stellvertretenden Bezirksbügermeisters zugleich Bezirksstadtrat, Jens-Holger Kirchner

Auf unsere Initiative hin, soll außerdem die gemeinsam mit der Linksfraktion, der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU sowie der Gruppe der FDP eingebrachte "Resolution - Vielfältiges Pankow" zum Start dieser Wahlperiode beschlossen werden.

• Tagesordnung

Die jährliche BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Fragen fand in diesem Jahr in Form einer Anhörung zum Thema "Wohnformen im Alter" statt. Es wurden folgende Vorträge gehalten:

• "Gerechtes Wohnen" (Herr Killeweit, Stadtbau GmbH),
• "Service Wohnen" (Herr Brexel, Seniorenstiftung Prenzlauer Berg) und
• "Vorhandene Wohnformen im Alter im Bezirk Pankow" (Frau Didszun/Frau Schultze, Pflegestützpunkt Pankow)

Im Anschluss gab es eine Diskussionsrunde. (Tagesordnung)

Ab 20 Uhr schloss sich die Fortsetzung der 41. BVV-Tagung an.
Tagesordnung

• Große Anfrage: Ist Pankow gut vorbereitet auf den 18. September?
• Gemeindepsychiatrischen Verbund qualifizieren und weiterentwickeln (mit Piratenfraktion)
• Bezirksdolmetscherdienst einrichten
• Mündliche Anfrage Nr.098-VII von Cornelius Bechtler: Elektro-Fahrzeuge im Fuhrbetrieb in Reinickendorf - ein Vorbild für Pankow?
• Geflüchtete willkommen heißen - AnwohnerInnen informieren (Mitzeichnung)
• Knaackstraße 60-68 – keine Verdrängung! (Mitzeichnung)
• Regionalen Wochenmarkt Pankow einrichten (Mitzeichnung)
• Kooperationsvertrag mit der Gemeinde Adass Jisroel (interfraktionell)
  
  Tagesordnung

• Große Anfrage: Wird in Pankow das Zweckentfremdungsverbot umgesetzt?
• Zweckentfremdungsverbot in Pankow konsequent umsetzen! (Mitzeichnung)
• Große Anfrage: Wird Grün in Prenzlauer Berg durch das Bezirksamt bekämpft?
• Sanierung an der Tesla-Gemeinschaftsschule bedarfsgerecht durchführen (mit SPD-Fraktion)
• Radverkehrslösung für den Caligariplatz (Mitzeichnung)
• Entwicklung des Areals um den Arkenberg (Mitzeichnung)
• Wohnstraßen im Kiez um den Arnimplatz von Umleitungsverkehren entlasten (Mitzeichnung)
• Traglufthalle für Obdachlose
• Sicherheit für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen auf der Eberswalder Straße auch am Wochenende 
• Sicherung von potentiellen Gewerbeflächen Pankows
• Landschaftsschutzgebiet Blankenfelde schützen (mit CDU-Fraktion)
  
  Tagesordnung

• Notunterkunft für schutzbedürftige Flüchtlinge einrichten (mit Piratenfraktion und Linke)
• Ausbau des Fahrrad-Nebenroutennetzes in Pankow (mit SPD)
• Integration von Geflüchteten auf dem Arbeitsmarkt
• Schutz von Wildtieren in Zirkussen (mit CDU, Linke)
• Information zu Frauenrechten, zu Rechten von Lesben, Schwulen & Transgender und zu Minderheitenschutz für Geflüchtete
• Besonders schutzbedürftige Geflüchtete in feste Wohnunterkünfte! (Mitzeichnung)

→ Tagesordnung

• Nachwahl von Daniela Billig in den Integrationsbeirat Pankow
• Professionelle Unterstützung für Opfer von Gewalt in Unterkünften
• Änderungsantrag zur Drucksache: Vorgaben für die weitere Entwicklung des Güterbahnhofs Greifswalder Straße
• Keine teuren und unsozialen Sanierungsmaßnahmen der kommunalen GEWOBAG im Milieuschutzgebiet Kollwitzplatz! (Mitzeichnung)
• Projekt Pankower Tor: Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung im Parallelverfahren durchführen (Mitzeichnung)
• Florakiez vom Durchgangsverkehr entlasten und Haltestellensituation am S+U-Bahnhof Pankow verbessern (Mitzeichnung)

→ Tagesordnung

• Sportvereine ohne Hallen - Alternativen und Ausgleich finden
• BVV bekräftigt Vorrang der Gesundheit: Tempo 30 in der nördlichen Berliner Allee
• Radfahrstreifen in der Berliner Straße vor der Platanus Schule
• Parkordnung im verkehrsberuhigten Bereich in der Greifenhagener Straße

→ Tagesordnung

• "Nous sommes Charlie - Solidarität mit den Opfern von Anschlag und Geiselnahme in Frankreich" (gemeinsamer Antrag aller Fraktionen)
• Kleinere Unterkünfte für Geflüchtete einrichten (mit Piratenfraktion)
• Unterbringungspotentiale für Menschen in Wohnungsnot (mit Piratenfraktion)
• Gesundheitsversorgung für Asylberwerber_innen sicherstellen (mit SPD-, Links- und Piratenfraktion)

→ Tagesordnung

• Neufassung § 1, Abs. 3 der Geschäftsordnung der BVV (Mitzeichnung)
• TTIP, CETA und TiSA ablehnen, (Piraten- und Linksfraktion zeichnen mit)
• Ausbildung Erziehungsfachkräfte
• Neues Berliner Gesetz für Standortgemeinschaften in die Praxis umsetzen (CDU-Fraktion zeichnet mit)
• Kindeswohlgefährdungen erkennen, beurteilen und einschätzen können
• Fahrradstellplätze vor der Sozialberatungsstelle Dänenstraße 19 (Mitzeichnung)
• Unterstützung für Lichterkette und Schweigeminute am 70. Jahrestag der Befreiung (Mitzeichnung)

→ Tagesordnung

Große Anfrage zu Ferienwohnungen

Anträge

• Umbaupläne des Senates für den Jahn-Sportpark (Mitzeichnung SPD)
• Mehr Fahrradstraßen für Pankow
• Mittelalter- und Wikingerspektakel in Schönholz ermöglichen
• Volkshochschul- und Musikschulangebote ausweiten
• Erster Betriebskindergarten im Bezirk Pankow
• Bolzen im Mühlenkiez (Mitzeichnung)
• Bezirkliche Spielplatzplanung fortschreiben (Mitzeichnung)
• Mobilitätsstudie des Bezirksamtes (Mitzeichnung)

→ Tagesordnung

Anträge

• Leitlinien für die Bürger_innenbeteiligung, Information und Konsultation
• Vorhaben- und Projektliste des Bezirks Pankow
• Ampelphasen für Fußgänger auf der Prenzlauer Allee verlängern
• Bürgerdeputierte in Ausschüsse
• Behutsame Nachverdichtung in Wohngebieten mit Neubauten aus den 50iger und 60iger Jahren ermöglichen
• Mehr Respekt und Wertschätzung für ParkraumüberwacherInnen

Mündliche Anfrage

• von Cornelius Bechtler zu: Sanierung des Jahnsportpark und Ausbau als Inklusionszentrum

→ Tagesordnung

Anträge

• Kulturelles Angebot in Wilhelmsruh sichern und ausbauen (mit SPD)
• EcoMobility-Festival in Pankow (mit SPD)
• Ombudsstelle beim Jobcenter Pankow
• Nutzungskonzept für Schul- und Sportflächen der GS am Falkplatz (mit SPD)
• Sommer-Öffnungszeiten des Schlossparks Niederschönhausen verlängern (mit SPD)
• Babyklappe für den Versorgungsraum Pankow (mit Linke und CDU)
• Gefällte Bäume nachhaltig nutzen (mit SPD)
• Käthe Kollwitz Plastik ›Mutter mit zwei Kindern‹ schützen
• Ampelfrauen in Pankow
• Regelmäßiges Forum gegen Rechtsradikalismus in Pankow (interfraktionell)
• BVV Pankow verurteilt Brandanschlag und Verunglimpfung der Arbeit der Ordnungsbehörden (interfraktionell)

Mündliche Anfragen

• Constanze Siedenburg: Schnelllerner Klassen am Rosa-Luxemburg-Gymnasium
• Peter Brenn: Räume im ehemaligen Ratskeller im Rathaus Pankow
  
  

→ Tagesordnung

Anträge

• Mieter_innen vor übermäßiger Umlage bei energetischer Modernisierung schützen
• Engagement der BVV in der Europaregion POMERANIA
• Berichtspunkt im EU-Bericht: Europaregion POMERANIA
• Car-Sharing-Stellplätze besser gegen Fremdparken schützen (II)
• Perspektive für junge, erwachsene Flüchtlinge (mit SPD- und Piratenfraktion)
• Generationen-Spielplatz für die Kolonie Buch (mit CDU-, SPD- und Linksfraktion)
• Kultur muss inklusiv sein (mit Linksfraktion)

Mündliche Anfragen

• Constanze Siedenburg: Aktueller Zwischenstand des neuen „Berliner Bäderkonzeptes 2020“ und seine Auswirkungen auf unseren Bezirk
• Daniela Billig: Rechtsextreme Übergriffe in Buch
  
  

→ Tagesordnung

• Dringlichkeitsantrag: Keine Schlagstöcke und Pfefferspray für die Parkraumüberwachung (mit SPD Links-, und Piratenfraktion)
• Große Anfrage: Europakompetenz der Pankower Verwaltung stärken
• Ehem. Akademie der Wissenschaften – als Atelierhaus und für Gemeinbedarfsflächen weiterentwickeln (mit SPD und Piratenfraktion)
• Namensschilder für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes Pankow
• Neue Gebiete für die Städtebauförderung im Bezirk Pankow (mit SPD)
• Lärmminderung am Betriebshof Weißensee durchsetzen und finanzieren (mit SPD, CDU)
• Haushaltsnahe Altglassammlung erhalten (mit SPD)

→ Tagesordnung

• Förderprogramme zu Klimaschutz und Energieeffizienz nutzen
• Stauraumkanal im Mauerpark (mit SPD)
• Programm für Fairplay und gegen Rassismus
• Integration durch Sport
• Oberstufe für die Wilhelm-von-Humboldt Gemeinschaftsschule (mit SPD)
• Nachbarschaftsgärten in der Hansastraße
• Nachwahl eines Bürgerdeputierten und einer stellvertretenden Bürgerdeputierten
• Einwohnerfragestunde der BVV (interfraktionell)
• Informieren über die EU-Wahlen (mit Linke, Piratenfraktion und SPD)
• Modernisierung der technischen Arbeitsabläufe der BVV (interfraktionell)

→ Tagesordnung

• Dringlichkeitsantrag: Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit der Gesobau über eine sozialverträgliche Durchführung von umfassenden Sanierungsvorhaben (mit SPD-, Links-, Piratenfraktion)
• Rauchwarnmelder retten Leben (mit CDU)
• Beitritt des Bezirks Pankow zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“ (mit SPD)
• Bürger_innenfreundlichkeit erhöhen
• Informationstafel zum Käthe-Kollwitz-Denkmal auf dem Kollwitzplatz
• Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
• Schritt für Schritt gegen Häusliche Gewalt – Häusliche Gewalt ist keine Privatsache! (mit CDU)

→ Tagesordnung

• Dringlichkeitsantrag: Pilotvertrag umsetzen, Rahmenvertrag für eine sozialverträgliche Modernisierung in Beständen der Gesobau abschließen. (mit Linke)
• Flächenerweiterung und Weiterentwicklung prüfen: Rosa-Luxemburg-Oberschule und Wolkensteingrundschule (mit SPD)
• Thomas-Mann-Schwimmhalle weitersanieren! (mit SPD, Linke, CDU)
• Ehrenamtliche Hilfe für Schutzsuchende fördern und koordinieren
• Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen erhöhen durch Radfahrstreifen
• Transparenteres Verfahren zur Zusammensetzung des Kulturförderbeirates
• Räume des ehemaligen Ratskellers im Rathaus Pankow wieder für die Pankower BürgerInnen öffnen
• „Essbarer Bezirk“ Pankow
• An das Zwangsarbeiterlager Lunapark erinnern
• Aktiver Tier- und Umweltschutz in der Stadt durch Nistkästen und Fassadenbegrünung
• Schulwegsicherheit im Umfeld der Schulen verbessern
• Vorsorge für weiter wachsenden Bezirk treffen (mit SPD)
• Gedenken zum 25. Jahrestag der friedlichen Revolution und des Mauerfalls in Pankow (mit CDU)
  
  

Mündliche Anfragen:

• Stefan Senkel zu „Unterbringung von Flüchtlingen im Bezirk“
• Cornelius Bechtler zu „Zurückziehen der Buslinie 155 bis U+S Pankow?“

→ Tagesordnung

• Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten
• Car-Sharing-Stellplätze besser gegen Fremdparken schützen
• Botanischer Volkspark Blankenfelde
• Ausstellung "Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme. Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert" (mit CDU)
• Stellen von Schulsozialarbeitern an Pankower Schulen dauerhaft sichern und an jeder Schule (alle Schultypen) etablieren (interfraktionell)

 Mündliche Anfragen

• Turnhallen für OSZ und Bezirk – 5 Hallenteile in der Michelangelostraße (Constanze Siedenburg)
• Angebote der Selbsthilfe im Prenzlauer Berg gefährdet? (Cornelius Bechtler)
• Sicherung der Betriebserlaubnis für die Stille Straße 10 (Cornelius Bechtler)

→ Tagesordnung

• Herbstlaube sichern (interfraktionell)
• Voraussetzungen für die Beibehaltung mehrerer Staatsbürgerschaften erleichtern! Berlin und Pankow für die Abschaffung der Optionspflicht!
• Umsetzung der Empfehlungen des Bibliotheksgutachtens (interfraktionell)
• Bedeutenden Frauen einen würdigen Platz an einem zentralen Ort in Pankow geben (interfraktionell)
• Sozialverträgliche Sanierung bei der GESOBAU für alle Mieterinnen und Mieter (interfraktionell)
• Neue Energie für Berlin (interfraktionell)
• Barrierefreiheit für alle (interfraktionell)
• Verlagerung des Flugverkehrs von Tegel zum Flughafen Schönefeld (alt) (interfraktionell)

• Nach über 20 Jahren - endlich den Mauerpark fertigstellen! (gemeinsam mit der SPD, Piraten)
• Große Anfrage: Mauerpark - aktuelle Entwicklungen im Bezirk Mitte (gemeinsam mit der SPD)
• Wohnprojekt „Whien“: halboffene Unterbringung des Maßregelvollzuges für Menschen mit psychischen Erkrankungen (gemeinsam mit den anderen Fraktionen)
• Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten

Öffnungszeiten der Pankower Stadtbibliothek erweitern

Keine Brötchentaste für Elterntaxis!, die SPD zeichnet mit (2. Ausfertigung)

Umzugsplanung fortschreiben und Gebäudekosten verringern, gemeinsamer Antrag mit der SPD

Pankow als Ort der Vielfalt erhalten - Rechtsextreme Strukturen verhindern, Mitzeichnung des interfraktionellen Antrags (2. Ausfertigung)

Geschichte der Euthanasiemorde in Buch aufklären, Mitzeichnung des interfraktionellen Antrags (2. Ausfertigung)

Ehrendes Gedenken für Christa Wolf, Mitzeichnung des interfraktionellen Antrags (2. Ausfertigung)

Tagesordnung der 3. BVV-Tagung

Ausschussbildung, gemeinsamer Antrag mit der SPD-Fraktion

Überprüfung der Bezirksverordneten zur Feststellung einer hauptamtlichen oder inoffiziellen Tätigkeit für das MfS/ AfNS, gemeinsamer Antrag mit der SPD-Fraktion

Am Donnerstag, dem 27. Oktober 2011, konstituiert sich um 17.30 Uhr im BVV-Saal die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin der VII. Wahlperiode.