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Fraktion in der BVV PankowBVV PankowAnträge & Große Anfragen

Unsere Anträge der VIII. Wahlperiode (2016 - 2021)

20.01.2021

38. BVV am 20. Januar 2020

  • Werneuchener Wiese – temporäre Schuldrehscheibe mit Baumerhalt und Flächensicherung!
  • Mobile Internetzugänge für Pankows Schüler*innen und Lehrer*innen
  • Denkmalschutz für Elemente des ehemaligen Mauerstreifens am S-Bahnhof Wollankstraße / Schulzestraße
  • Geglättetes Pflaster für die Hufelandstraße

Tagesordnung

37. BVV am 9. Dezember 2020

  • Nachhaltiger Paracelsus-Kiez – verbindliche Bauleitplanung für Pankow!

Tagesordnung

36. BVV am 11. November 2020

  • Ökostrom für Heizstrahler – Unterstützung der Gastronomie mit Klimaschutz!
  • Resolution „Heimstaden-Käufe abwenden!“
  • Freier und kostenloser Zugang zu Umweltinformationen für Pankow!
  • Klimaneutrale Verwaltung mit vorbildlicher energetischer Sanierung und Artenschutz
  • Installation einer Klima-Uhr auf der Website des Bezirksamts
  • Verkehrsberuhigter Bereich in der nördlichen Sonnenburger Straße
  • Abkürzungsverkehr in der Kreuzstraße beenden

Tagesordnung

35. BVV am 28. September 2020

  • Projekt Prater und Pratergarten (Große Anfrage)
  • Klimafreundlicher Schlosspark-Kiez – verbindliche Bauleitplanung für Pankow!
  • Mehr Platz für den Radverkehr
  • Klimafreundliche und effiziente Neubauten für unseren Bezirk
  • Weitere energetische Quartierskonzepte für Pankow
  • Fest am Welttag der Muttersprachen

34. BVV am 2. September 2020

  • Einrichtung einer Mädchen*beratungsstelle in Pankow
  • Gedenken an Dieter Eich (für Bürg*innen)
  • Rettet das »Colosseum«!
  • Photovoltaik und Gründach auf Sporthallen
  • Planungen für das »Maxim« fortsetzen!
  • Skateranlage im Bürgerpark auch für Jugendliche!

Tagesordnung

 

 

33. BVV am 17. Juni 2020

  • Verdichtung in Pankow sozial- und klimaverträglich gestalten!
  • Wasser für Bäume!
  • Nachwahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten
  • Gutes Fernlernen online in Pankow
  • Allgemeiner Artenschutz bei Baumpflegemaßnahmen!
  • Ausreichende Markierung der ungesicherten Fußgängerüberquerungen an der Schönhauser Allee

Tagesordnung

 

 

13.05.2020

32. BVV am 13. Mai 2020

  • Mehr Home Office im Bezirksamt Pankow
  • Verbindliches Solarausbauziel für Pankow festlegen
  • Kompetenzzentrum für Inklusion und Sport“ im Inklusiven Sportpark (Jahn-Sportpark)
  • WLAN in Zimmern von Wohnungslosenheimen (Dennis Probst für Bürger*innen)
  • Beteiligung der Träger ermöglichen!
  • Pop-Up Bike Lanes und pandemieresiliente Infrastruktur für Fußverkehr in Pankow (Mitzeichnung)

Tagesordnung

05.03.2020

30. BVV am 4. März 2020

  • Hinweisschilder auf Bezirksbibliotheken im Stadtraum
  • Sanierung der Straße vor Schönholz (Niederschönhausen) an moderner und nachhaltiger Verkehrsplanung und dem Mobilitätsgesetz ausrichten
  • Arbeit des Bezirksamts transparent und nachvollziehbar machen – Ansprechpersonen für Rückfragen ausweisen!
  • Mobilitätsgesetz umsetzen – Sicheren Radverkehr auf der Berliner Allee ermöglichen
  • Mobilitätsgesetz umsetzen – Sicheren Radverkehr auf der Schönhauser Allee ermöglichen
  • Temporäre Spielstraße am Teutoburger Platz (Dennis Probst für Bürger*innen)
  • 10-Minuten-Takt der S-Bahn-Linie 2 ermöglichen (Mitzeichnung)
  • Verkehrslösung Heinersdorf endlich umsetzen! (Mitzeichnung)
  • Klothilde in den Bürgerpark Pankow (Mitzeichnung)
  • Friedvolle Walpurgisnacht am 30. April 2020 im Mauerpark ermöglichen (Mitzeichnung)
  • Kampagne „Luisa ist hier!“ anschließen (Mitzeichnung)

Tagesordnung

22.01.2020

29. BVV am 22.1.2020

  • Angemessene historisch-kritische Kommentierung des Thälmann-Denkmals sicherstellen
  • Nachhaltige Strukturen für den Klimaschutz in Pankow!
  • Offene Bäder für heiße Sommer
  • Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0954: Berichte und Beteiligung der BVV bei Gutachten im Bereich Umwelt- und Naturschutz!
  • Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0357: Klimaschutzprojekte durch Fördermöglichkeiten realisieren
  • Umsetzung des Landschaftsplanerischen Rahmenkonzeptes für das westliche Pankow
  • Solidarität mit Ashkelon (Mitzeichnung)
  • Der Städtepartnerschaft mit Ashkelon einen Ort geben und sie im Bezirk bekannter machen (Mitzeichnung)
  • Klimaschutz und Klimaneutralität in Pankow aktiv fördern – Bau einer »Grünen Turnhalle« für die Bornholmer Grundschule (Mitzeichnung)
  • Künstlerische Kommentierung des Thälmann-Denkmals (Mitzeichnung)

Tagesordnung

04.12.2019

28. BVV am 4.12.2019

  • Keine verfassungswidrigen Sanktionen durch das Jobcenter Pankow
  • Beteiligung der BVV bei Organisationsentwicklung
  • Transparenz bei Baumgutachten
  • Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
  • Machbarkeit einer Begegnungszone im Bereich Garbatyplatz prüfen
  • Gemeinschaftsschulstandort auf dem Ostgelände des „Pankower Tors“
  • Arbeit bezirklicher Beiräte und Kommissionen für die Öffentlichkeit transparenter darstellen (Mitzeichnung)
  • Unzulässige Hartz-IV-Sanktionen stoppen! BVerfG-Urteil vom 05.11.2019 sofort umsetzen! (Mitzeichnung)
  • Mehr Sichtbarkeit der Bezirksverordneten (Mitzeichnung)
  • Mitmachen beim European-Energy-Award (Mitzeichnung)
  • Neue Fahrradbügel in Pankow auf Basis von Bürger*innenbeteiligung (Mitzeichnung)
  • Open data leicht gemacht: vorhandene Verwaltungssoftware ausreizen (Mitzeichnung)
  • Dienstfahrräder für Beschäftigte des Bezirksamts Pankow (Mitzeichnung)

Tagesordnung

30.10.2019

27. BVV am 30.10.2019

  • Vorschrift zum Einsatz erneuerbarer Energien in Bebauungsplänen in Pankow
  • Ratsinformationssystem nutzbarer gestalten!
  • Prüfung der Möglichkeiten und Umsetzung von Photovoltaik und Solarthermie auf bezirkseigenen Dächern
  • Gegen Lichtverschmutzung – Beleuchtungskonzept für Pankow (Mitzeichnung)
  • Legales Graffiti auf dem Fröbelplatz (Mitzeichnung)
  • Beteiligung an der Europäischen Impfwoche (Mitzeichnung)
  • Berichterstattung zu den Ergebnissen der Lebensmittelkontrollen in Pankow (Mitzeichnung)

Tagesordnung

11.09.2019

26. BVV am 11.9.2019

  • Berichte und Beteiligung der BVV bei Gutachten im Bereich Umwelt- und Naturschutz!
  • Infrastruktur für Rad fahrende Bezirksamtsmitarbeiter*innen
  • Keine Flüge bei innerdeutschen Dienstreisen
  • Weiterfinanzierung von artspring Berlin – der Stadtbezirk wird Galerie in Pankow
  • Mehr Blitzer für den Bezirk - Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitskontrollen
  • Klimaschutz-Team und Klimaschutz-Rat für Pankow!
  • Mehr Raum zur Entfaltung - attraktive Wohnviertel durch Entschleunigung (Mitzeichnung)
  • Durchgangsverkehr im Komponistenviertel verhindern – Erschließung gewährleisten (Mitzeichnung)

Tagesordnung

14.08.2019

25. BVV am 14.8.2019

  • Kulturstandort Freilichtbühne Weißensee sichern und weiterentwickeln
  • Gefahren für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen konsequent beseitigen
  • Neubau von Grundschulen in Weissensee zusammen mit Kitas planen
  • Integrierten B-Plan für Gesamtvorhaben Jahn-Sportpark statt Schnellschuss
  • Rad- und Fußweg„Wilhelmsruher Spange“ entlang der Heidekraut-Bahn
  • Temporäre Unterrichtsräume bei Schulsanierungen als „Fliegende Klassenzimmer” in Holzbauweise errichten
  • Lärmminderung und Einhaltung der Tempo 30-Zone in der Christinenstraße (René Feige für Bürger*innen)
  • Regelmäßige Berichterstattung des Jobcenters Pankow (Oliver Jütting für Bürger*innen)
  • Schwerer Lastverkehr und Lärm in Wohngebieten in Rosenthal, Niederschönhausen und Wilhelmsruh verringern und vermeiden (Cordelia Koch für Bürger*innen)
  • Pankow erklärt den Klimanotstand (Mitzeichnung)
  • Idyllisches Pankow für Wildbienen (Mitzeichnung)
  • Stedingerweg für den Durchgangsverkehr schließen (Mitzeichnung)
  • Grünflächen gestalten statt mähen - Pankow muss insektenfreundlich (Mitzeichnung)
  • Bepflanzung von Gebäuden und Hausfassaden (Mitzeichnung)

Tagesordnung

15.05.2019

24. BVV am 15.5.2019

  • Schüler*innenhaushalte an Pankower Schulen
  • Buchrückgabe außerhalb der Bibliotheksöffnungszeiten
  • BIZ Buch in Holzbauweise errichten
  • Vorschulische Sprachförderung für Kinder zugezogener Familien
  • Städtepartnerschaft mit Belfast
  • Entwicklung von Formaten der Kinder- und Jugendbeteiligung (Mitzeichnung)
  • Fahrbibliothek für Pankows Norden (Mitzeichnung)
  • Planungsziele für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn (Mitzeichnung)
  • Aufgaben und Sichtbarkeit der Europabeauftragten (Mitzeichnung)

Tagesordnung

27.03.2019

23. BVV am 27.3.2019

  • Photovoltaikanlagen auf Schuldächern
  • Workshop zum Thema Smart City/LoRaWAN
  • Erhöhung der Verkehrssicherheit für spielende Kinder im "Göhrener Ei“ (Mathias Kraatz für Bürger*innen)
  • Einziehung von Margarete-Sommer-Straße und Virchowstraße als öffentliche Straßen (Mathias Kraatz für Bürger*innen)
  • Sicherer Schulweg in der Grunowstraße (Dennis Probst für Bürger*innen)
  • Sichere Fußgängerüberquerung der Schönhauser Allee
  • Mehr Verkehrssicherheit an der Tram-Haltestelle Heinersdorf Kirche
  • Das Bezirksamt informiert zum Berliner Informationsfreiheitsgesetz
  • Fahrradfahren in der geschützten Grünanlage „Am Weißen See“
  • #Friday‘sForFuture ist gelebte politische Bildung
  • Temporäre Spielstraße Gudvanger Straße
  • Rosenthal als Haltepunkt für die Heidekrautbahn

Tagesordnung

22.02.2019

22. BVV am 20.2.2019

  • Buchholzer Kelterei
  • Tempo 30 auf der Hauptstraße in Wilhelmsruh/Rosenthal
  • Güllweg sanieren, Befahrbarkeit mit dem Fahrrad verbessern
  • Alles neu in der Neumannstraße
  • Dezentrale Regenwasserbewirtschaftung an kommunalen Gebäuden und Außenanlagen

Tagesordnung

16.01.2019

21. BVV am 16.1.2019

Tagesordnung

28.11.2018

20. BVV am 28.11.2018

  • fLotte(s) Pankow – nachhaltig mobil mit Lastenrädern
  • Eine Gemeinschaftsschule für Weißensee auf dem ehemaligen Gelände des Kinderkrankenhauses Weißensee
  • Gemeinschaftsschule am Pankower Tor
  • Temporärer Containerstandort für das Jugendprojekt Klothilde
  • Klarstellung zum sogenannten „Wohnbaukonzept“ und zur Erholungsanlage Blankenburg (Mitzeichnung)
  • Flächensparendes und sozialverträgliches Bauen in Pankow
  • Keine überörtliche Straßenverbindung durch die Erholungsanlage Blankenburg und Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für eine Straßenbahnstrecke zum Bahnhof Blankenburg (Mitzeichnung)
  • Treuhänder bestellen - Wohnraum in der Prenzlauer Allee 174 und der Raumer Straße 33 zurückgewinnen (Mitzeichnung)
  • Artenschutz bei Sanierung des Bezirksamtsgeländes Fröbelstraße 17 beachten!
  • Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Ostseeplatz
  • Entwicklung des Gewerbegebietes Pankow-Nord (Mitzeichnung)
  • WhatsApp Alternative und mehr: Neuausschreibung der Schulserver mitgestalten (Mitzeichnung)
  • Veranstaltungsreihe von Frauen für Frauen entwickeln und durchführen (Mitzeichnung)
  • Umgestaltung der Piazza in Karow (Mitzeichnung)
  • Den Digitalpakt Schule im Blick: IT-Ausstattungskonzept für die Schulen jetzt ausarbeiten (Mitzeichnung)
  • Beleuchtung der Brücke Sonnenburger Straße/Dänenstraße wiederherstellen (Mitzeichnung)
  • Graffiti-Kunst an Pankower Schulen ermöglichen (Mitzeichnung)
  • Voraussetzungen für erfolgreiche Special Olympics schaffen (Mitzeichnung)
  • Lichtsignalanlage an der Prenzlauer Promenade/Binzstraße (Mitzeichnung)
  • VBB Bus&Bahn-Begleitservice - Servicezeiten auf das Wochenende (Mitzeichnung)

Tagesordnung

19.10.2018

19. BVV-Tagung am 17.10.2018

  • Schulgebäude im Rahmen der „Berliner Schulbauoffensive” für Nutzungsvielfalt planen und bauen
  • Liste für die Überprüfung von Fahrradwegen auf ihre Verkehrssicherheit
  • Panketrail auf dem Rangierbahnhof Pankow
  • Wegweiser einrichten und Pankows Städtepartnerschaften bekannter machen (Mitzeichnung)
  • Alkohol- und Rauchverbot auf Pankower Spielplätzen einführen!
  • Queeres Jugendzentrum bekannter machen (Mitzeichnung)
  • Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen in der Grabbeallee
  • Beschluss des Abgeordnetenhauses "Flächensparendes Bauen" in Pankow berücksichtigen - Standort für eine ISS nach dieser Maßgabe auswählen
  • Bänke im Pankower Straßenland erfassen, regelmäßig begutachten und bei Bedarf reparieren (Mitzeichnung)
  • Rückbenennung Haltestelle Immanuelkirchstraße (Christiane Heydenreich)
  • Städtebauliche Erhaltungsverordnung für das Kissingenviertel prüfen (Mitzeichnung)

Tagesordnung

12.09.2018

18. BVV-Tagung am 12.09.2018

  • Opens external link in new windowFahrradweg auf die Parkspur der Schönhauser Allee verlegen
  • Opens external link in new windowfLotte(s) Pankow – nachhaltig mobil mit Lastenrädern
  • Opens external link in new windowMehr Verkehrssicherheit und weniger Lärm in der Hermann-Hesse-Straße
  • Opens external link in new windowStellungnahme des Bezirks Pankow zum Entwurf des Nahverkehrsplans Berlin 2019 bis 2023 (Mitzeichnung)
  • Opens external link in new windowAuszeichnung des Bezirks Pankow als »Kinderfreundliche Kommune« (Mitzeichnung)

    Opens external link in new windowTagesordnung der Bezirksverordnetenversammlung

04.07.2018

17. BVV-Tagung am 04.07.2018

  • Opens external link in new windowSchulneubauten für ihre Nachbarschaft öffnen
  • Opens external link in new windowObdachlosigkeit unkonventionell begegnen – Little Home e.V. unterstützen
  • Opens external link in new windowJubiläen von Einrichtungen der freien Kunst- und Kulturszene in Pankow bekannt machen und würdigen
  • Opens external link in new windowRegelmäßiges Vernetzungs- und Austauschtreffen für die und mit der freie(n) Kulturszene in Pankow veranstalten
  • Opens external link in new windowRadwege befahrbarer machen (Mitzeichnung)
  • Opens external link in new windowStellungnahme zur geplanten Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Buch (Mitzeichnung)
  • Opens external link in new windowOpferberatung und Bildung gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus "ReachOut" bekannter machen (Mitzeichnung)
  • Opens external link in new windowUmsetzung der "Charta der Vielfalt" (Mitzeichnung)
  • Opens external link in new windowFreiräume schaffen - Zwischennutzung ermöglichen (Mitzeichnung)
  • Opens external link in new windowUnterrichtung der BVV über FNP-Änderungsverfahren (Mitzeichnung)

    Opens external link in new windowTagesordnung der Bezirksverordnetenversammlung

          Opens external link in new windowTagesordnung der außerordentlichen Senioren-BVV

04.06.2018

16. BVV-Tagung am 04.06.2018

  • Opens external link in new windowInnerstädtisches Natur- und Naherholungsgebiet Nord-Pankow schonend entwickeln
  • Opens external link in new windowMangel an Spielflächen begegnen – Einrichtung von temporären Spielstraßen fördern
  • Opens external link in new windowRobert Rössle
  • Opens external link in new windowKleingartenanlage Hansastrasse als Modellprojekt entwickeln
  • Opens external link in new windowSchlosspark Pankow – Nutzungskonzept für Park und Wege
  • Opens external link in new windowFahrradabstellplätze bei der Neugestaltung von Kreuzungen
  • Opens external link in new windowAufträge für Baumfällungen und Baumschnittarbeiten nur mit Fristsetzung vergeben
  • Opens external link in new windowSoziales und ökologisches Konzept zusammen denken beim Bauvorhaben Michelangelostraße
  • Opens external link in new windowErhöhung der Transparenz des Verwaltungshandelns durch Kostenausweis gegenüber der BVV (Mitzeichnung)
  • Opens external link in new windowSchnellere Entfernung von Schrottfahrrädern (Mitzeichnung)

Opens external link in new windowTagesordnung der Bezirksverordnetenversammlung

25.04.2018

15. BVV-Tagung am 25.04.2018

  • Opens external link in new windowLebendiges Stadtquartier statt Shopping-Mall am S-Bahnhof Pankow!
  • Opens external link in new windowEuropa in Pankower Schulen
  • Opens external link in new windowSpielplätze nachhaltig planen und sanieren
  • Opens external link in new windowBürgerschaftliches Engagement erleichtern - Übersicht über Spielplätze neu gestalten
  • Opens external link in new windowMehr Schulwegsicherheit in der Görschstraße
  • Opens external link in new windowVerkehrssituation für Fußgänger*innen in der Darßer Straße sicherer gestalten
  • Opens external link in new windowVorstellung zur Planung der Bogenschießanlage der Sportanlage Rennbahnstraße (Mitzeichnung)
  • Opens external link in new windowLangfristige Sicherung der Kleingartenanlagen im Bezirk Pankow (Mitzeichnung)
  • Opens external link in new windowNeugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes (Mitzeichnung)
  • Opens external link in new windowEröffnungsfeier der beiden Pankower Coding Hubs offiziell begleiten und bewerben (Mitzeichnung)
  • Opens external link in new windowMehr Sicherheit für die Schüler der Kurt-Tucholsky-Oberschule (Mitzeichnung)
  • Opens external link in new windowGemeinsames Vorgehen von Sozialamt und Ordnungsdiensten bei Obdachlosigkeit (Mitzeichnung)

Opens external link in new windowTagesordnung

21.03.2018

14. BVV-Tagung am 21.03.2018

  • Opens external link in new windowBlankenburger Süden - Rahmen und Verfahren vom Kopf auf die Füße stellen!
  • Opens external link in new windowVerbesserung der Verkehrssituation und stadtverträgliche Verkehrsanbindung bauen – ohne TVN!
  • Opens external link in new windowNachhaltige Verkehrsplanung für die Michelangelostraße
  • Opens external link in new windowMUF-Standorte im Innenstadtbereich Pankows einrichten – Integration erleichtern
  • Opens external link in new windowVerkehrssicherheit Elsa-Brändström-Str. / Prenzlauer Promenade
  • Opens external link in new windowOrganisation und Konzeption der Bürgerbeteiligungs-Workshops
  • Opens external link in new windowVerkehrssicherheit an der Klecksgrundschule (René Feige für Jürgen Janitza und die Eltern AG Verkehrssicherheit der Klecks Grundschule sowie der Kita am Brennerberg)
  • Opens external link in new windowTransferfenster öffnen (Mitzeichnung)

Opens external link in new windowTagesordnung

13. BVV-Tagung am 21.02.2018

  • Opens external link in new windowWeltacker im Botanischen Volkspark Blankenfelde ansiedeln (Mitzeichnung von FDP-Gruppe)
  • Opens external link in new windowGleimstraße aus dem übergeordneten Straßennetz entlassen (Mit Linke und SPD)
  • Opens external link in new windowDeklaration „Kommunen für biologische Vielfalt“ unterzeichnen (Mitzeichnung von Linksfraktion)
  • Opens external link in new windowAusgleichsflächen für die Realisierung der größeren Wohnungsbaustandorte (Mit Linke und SPD)
  • Opens external link in new windowVerknüpfung Bus 158 und Straßenbahn M2 verbessern (Mit Linksfraktion)
  • Opens external link in new windowBeschleunigung Straßenbahn M1 - Sperrflächen am U-Bhf. Eberswalder Straße (Mit Linke und SPD)

Opens external link in new windowTagesordnung

12. BVV-Tagung am 17.01.2018

Hinweisschild BVV Saal
  • Opens external link in new windowTempo 30 in der Schivelbeiner und der Behmstraße (mit Linksfraktion)
  • Opens external link in new windowHaltestellen an der M1 (mit Linksfraktion, Mitzeichnung CDU)
  • Opens external link in new windowAtelierhaus barrierefrei gestalten! (Mitzeichnung)

Opens external link in new windowTagesordnung

29.11.2017

11. BVV-Tagung am 29.11.2017

Hinweisschild BVV Saal
  • Opens external link in new windowFahrradabstellanlage vor der Schwimmhalle im Ernst-Thälmann-Park neu gestalten
  • Opens external link in new windowVerkehrssicherheit im Gleimtunnel erhöhen
  • Opens external link in new windowParkordnung Heinersdorfer Straße (mit Linke, SPD)
  • Opens external link in new windowEntwicklung des ÖPNV im Bezirk Pankow (Mitzeichnung)
  • Opens external link in new windowPankower Bezirkshaushalt transparent kommunizieren (Mitzeichnung)
  • Opens external link in new windowAnerkennung für Leistungen der Feuerwehren, des Technischen Hilfswerks, der Rettungsdienste und anderer Organisationen im Zusammenhang mit dem Orkan XAVIER (Mitzeichnung)
  • Opens external link in new windowKultur inklusiv machen - Inklusionsplan für Pankow (Mitzeichnung)
  • Opens external link in new windowBarrierefreie Querungen an der Straßenbahnhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße sicherstellen (Mitzeichnung)

Opens external link in new windowTagesordnung

10. BVV-Tagung am 18.10.2017

  • Opens external link in new windowUnterstützung der Mieter*innen in Weißensee (mit Linksfraktion)
  • Opens external link in new windowMieter*innen für die Zukunft schützen durch Umstrukturierungssatzungen
  • Opens external link in new windowSicherung Gasleitungen Wackenbergstraße
  • Opens external link in new windowAufforderung bei beschränkter Ausschreibung, mit CDU
  • Opens external link in new windowGeologischer Garten »Naturdenkmal Großer Stein« (Mitzeichnung)
  • Opens external link in new windowMehr Angebote für obdachlose Frauen schaffen (Mitzeichnung)
  • Opens external link in new windowMehrsprachige Beschilderung des Bezirksamtsgeländes Fröbelstraße! (Mitzeichnung)
  • Opens external link in new windowQuerungshilfe über die Maximilianstraße / Ecke Brixener Straße (Mitzeichnung)
  • Opens external link in new window"Free WiFi Berlin" auch in Pankower Bürgerämtern (Mitzeichnung)

Opens external link in new windowTagesordnung

13.09.2017

9. BVV-Tagung am 13.09., Fortsetzung am 27.09.2017

  • Beschlussempfehlung des Ausschusses Finanzen, Personal und Immobilien zum Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2018/2019 für den Bezirk Pankow
  • Dringlichkeitsantrag: Schienenersatzverkehr M1 (Mitzeichnung)
  • Tegel öffnen für die Zukunft! (mit Linke, SPD)
  • Willner Brauerei als Kunst- und Kulturstandort erhalten und entwickeln (mit Linke, SPD)
  • Alternativer Standort für den Vogelgnadenhof (mit CDU)
  • Verkehrssicherheit in der Eberswalder Straße erhöhen (mit SPD)
  • Prüfkriterien für Genehmigungsentscheidungen in Erhaltungsgebieten bekannt machen (mit Linke)
  • Kinderfreizeiteinrichtung Rakähte langfristig sichern
  • Pedelecs für das Ordnungsamt
  • Flüchtlingsunterkunft nur für Frauen in Pankow einrichten (Mitzeichung)
  • Teilnahme des Bezirkes Pankow am berlinweiten Umweltprojekt »Refill Berlin. Kostenfrei Trinkwasser« (Mitzeichung)
  • Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung im Florakiez (Mitzeichung)
  • Umsetzung des Rechts auf Ehe für Alle im Bezirk Pankow (Mitzeichung)
  • Papierloses Arbeiten ermöglichen, WLAN in den Räumen der BVV einrichten (Mitzeichung)
  • Städtebauförderung für die Quartiere Langhansstraße und Pankow Süd (Mitzeichung)
  • Barrierefreie Gestaltung der Internetseiten von Bezirksamt und BVV Pankow (Mitzeichung)

Opens external link in new window Tagesordnung

8. BVV-Tagung am 28.06.2017

  • Dringlichkeitsantrag: Arbeitsfähigkeit der BVV Pankow sichern, Sanierungsmaßnahmen sinnvoll durchführen!, interfraktionell
  • Verkehrsberuhigung Wasserturmsiedlung, mit Linke, SPD
  • Michelangelostraße: Vorgehensweise für die weiteren Planungsschritte, mit Linke, SPD
  • Planungsrahmen am ehemaligen Güterbahnhof, mit Linke, SPD
  • »Obdachlotsen«
  • Müllbehälter für die neue Grünanlage Treseburger Straße Ecke Karower Damm in Blankenburg, Mitzeichnung
  • Anordnungspraxis von Umleitungen für Radwege in Übergeordneten Straßen, Mitzeichnung
  • »Traglufthalle – Notübernachtungsangebot in Pankow ausweiten!«, mit Linke
  • »Holzbauweise zur Beschleunigung des Schulbaus«
  • Leitlinien der Bürgerbeteiligung mit Experten und Bürgern erarbeiten
  • Grünflächenpflege - Kommunikationsstrategie für den Umgang mit bürgerschaftlichem Engagement erarbeiten
  • Sicherheit an der Kreuzung im Ortsteil Blankenfelde erhöhen – Straßenmarkierung anbringen
  • Transparenz bei der Anzeigenvergabe - Broschüre Pankow u.ä. Druckwerke umgestalten
  • Moorlinse schützen - Umweltbildung ermöglichen, mit SPD
  • Landschaftsschutz für die Felder der Elisabeth-Aue, Bürgerantrag

Opens external link in new window Tagesordnung

7. BVV-Tagung am 17.05.2017

  • Strandbad Weißensee: Öffnung zum Sommer 2017 ermöglichen! (Mitzeichnung)
  • Tätigkeitsbericht der »AG Schulwegsicherheit« (mit Linke, SPD, CDU)
  • Interkulturelle Vielfalt der Verwaltung ausbauen (mit Linke)
  • Antrag für Bürger*innen: Gehwegvorstreckung in der Wilhelm-Wolff-Straße (Grundschule „An den Buchen“)
  • Keine Vermittlung des JobCenters von unter 18-jährigen an die Bundeswehr (mit Linke)
  • Grobreinigung des Wilhelmsruher Sees kurzfristig veranlassen (mit SPD u. Linke)
  • Hundeauslaufgebiet neu beschildern, landwirtschaftlich genutzte Flächen schützen
  • Listen der öffentlichen und privaten Baumfällungen verständlich gestalten (mit CDU)
  • Freie Kulturszene Pankows stärken – den „Pankower Wettbewerb zur strukturellen Stärkung der freien Kulturszene“ ausloben
  • Graffiti im Mauerpark und in Pankow (Mitzeichnung)

Opens external link in new window Tagesordnung mit Links zu allen Anträgen

6. BVV-Tagung am 05.04.2017

  • 72. Jahrestag der Befreiung 72. Jahrestag der Befreiung (mit Linke, SPD)
  • Theater o.N. im Kollwitzkiez halten (mit Linke, SPD)
  • Milieuschutzbeirat gründen
  • Rad- und Fußverkehr fördern – Verkehrsberuhigung in der Gneiststraße und dem Helmholzplatz-Quartier
  • Informationstafel über Sebastian Haffner auf dem Gelände des Kultur- und Bildungszentrums Sebastian Haffner an der Prenzlauer Allee
  • Inklusive Sportstättenplanung
  • Inklusive Spielplatzplanung
  • Information über positiv beschiedene Anträge im Rahmen des Berliner Gedenktafel-Programms
  • Fahrradabstellanlage vor dem Jobcenter Pankow neu gestalten
  • Haushaltstitel der Zuwendungen für Gleichstellung und Integration trennen (mit Linke)
  • Dreiecksplätze nach verdienstvollen Frauen benennen
  • Evaluierung Wirtschaftsförderung (mit CDU)
  • Erhöhung der Verkehrssicherheit am Schönhauser Tor (Mitzeichnung)
  • Aufgeweitete Radaufstellstreifen (Mitzeichnung)
  • Sozialplanverfahren Dunckerstraße 23 / Stargarder Str. 28 (Mitzeichnung)

Opens external link in new windowTagesordnung mit Links zu allen Anträgen

5. BVV-Tagung am 01.03.2017

  • Dringlichkeitsantrag: Sanierung des Bezirksamts-Geländes Fröbelstraße 17 ökologisch gestalten (Mitzeichnung)
  • Änderungsantrag: Wahl der Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin für die VIII. Wahlperiode
  • Änderungsantrag: Beratung der Investitionsplanung ermöglichen – Bürgerbeteiligung ernst nehmen (mit SPD)
  • Fahrradinfrastruktur in der Metzer Straße
  • Barrierefreiheit für das Amtshaus Buchholz (mit Linke und SPD)
  • Welt-Down-Syndrom-Tag am 21.3.: Es ist normal verschieden zu sein! (Mitzeichnung)
  • Ergänzung der Prüfkriterien für Anträge in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB (Soziale Erhaltungsgebiete) im Bezirk Pankow (Mitzeichnung)
  • Soziale Erhaltungsziele besser durchsetzen – Sozialplanverfahren für Modernisierungsmaßnahmen zur Anpassung an den allgemeinen Standard einführen (Mitzeichnung)
  • Durchsetzbarkeit der Erhaltungsziele in den Gebieten des sozialen Erhaltungsrechts verbessern (Mitzeichnung)

Opens external link in new windowTagesordnung mit Links zu allen Anträgen

4. BVV-Tagung am 25.01.2017

  • Wahl des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters zugleich Bezirksstadtrat
  • Wahl der Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin für die VIII. Wahlperiode
  • Wahl von 2 Bezirksverordneten als Mitglieder des Heimkuratoriums der Senioreneinrichtungen der Paritätischen Gesellschaft für Gesundheit- und Sozialdienste
  • Wahl eines Mitgliedes in den Vorstand der Albert-Schweitzer-Stiftung -
    Wohnen & Betreuen
  • Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten
  • Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten
  • Städtebaulicher Rahmenplan für den Ortskern Heinersdorf (mit SPD und Linke)
  • Transparenz bei Vergabe der Pankower Sportstätten
  • Möglichkeiten der Nutzung von bezirklichen Räumen verbessern (Mitzeichnung)
  • Kreisverkehr für die Kreuzung Treseburger Straße/Karower Damm in Blankenburg (Mitzeichnung)

Opens external link in new windowTagesordnung mit Links zu allen Anträgen

3. BVV-Tagung am 14.12.2016

  • Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg
  • Vorstellung der Bürgerdeputierten
  • Freihaltung einer Straßenbahntrasse Michelangelostraße, Mitzeichnung 2. Ausfertigung
  • Mikrofonanlage BVV-Saal

Opens external link in new windowTagesordnung mit Links zu allen Anträgen

2. BVV-Tagung am 16.11.2016

Auf der 2. BVV-Tagung werden u.a. die Wahlen der Bezirksstadträte und eines Beisitzers für den Vorstand der BVV fortgeführt. Außerdem wird wie in früheren Wahlperioden der interfraktionelle Antrag zur Überprüfung der Bezirksverordneten zur Feststellung einer hauptamtlichen oder inoffiziellen Tätigkeit für das MfS/ AfNS, der von den Fraktionen Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU gezeichnet wird.

Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt ist der Opens external link in new windowAntrag zur Ausschussbildung in der neuen BVV, der von den Fraktionen Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und der Gruppe der FDP eingereicht wurde.

  • Opens external link in new windowTagesordnung mit Links zu allen Anträgen

Konstituierende Tagung der BVV Pankow am 27.10.2016

Nach der Wahl am 18. September 2016 kommt die Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 27. Oktober 2016 zu ihrer konstituierenden Sitzung der VIII. Wahlperiode zusammen. Die neue bündnisgrüne Fraktion hatte sich schon zuvor neu gebildet. Daniela Billig und Dennis Probst wurden als Fraktionsvorsitzende gewählt.

Auf der Tagesordnung für die Konstituierung der BVV stehen neben dem Beschluss der Geschäftsordnung, der Verpflichtung der Bezirksverordneten, Beschlüssen über die Bildung des Ältestenrats und des zeitweiligen Geschäftsordnungsausschusses, die Wahlen für den Vorstand der BVV sowie das Bezirksamt Pankow. Wir stellen dazu u.a. folgende Anträge:

  • Opens external link in new windowWahl der stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteherin, Ute Schnur
  • Opens external link in new windowWahl des stellvertretenden Bezirksbügermeisters zugleich Bezirksstadtrat, Jens-Holger Kirchner

Auf unsere Initiative hin, soll außerdem die gemeinsam mit der Linksfraktion, der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU sowie der Gruppe der FDP eingebrachte "Resolution - Vielfältiges Pankow" zum Start dieser Wahlperiode beschlossen werden.

  • Opens external link in new windowTagesordnung

Unsere Anträge in der VII. Wahlperiode (2011 - 2016)

14.09.2016

42. BVV-Tagung am 14. September 2016: Unsere Anträge und Anfragen

Auf der letzten BVV-Tagung in der VII. Wahlperiode wurden einige Anträge der bündnisgrünen Fraktion nach eingehender Ausschussberatung beschlossen:

  • Mehr Fahrradstraßen in Pankow
  • Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherheit zwischen Niederschönhausen und dem Pankower Zentrum
  • Gemeindepsychiatrischen Verbund qualifizieren und weiterentwickeln

Außerdem unterstützen wir den Antrag VII-1235 der Linksfraktion: Botanischer Volkspark Blankenfelde – Verhandlungen mit Grün Berlin aussetzen! durch unsere Mitzeichnung.

Tagesordnung

Senior*innen-BVV-Tagung am 13. Juli

Die jährliche BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Fragen fand in diesem Jahr in Form einer Anhörung zum Thema "Wohnformen im Alter" statt. Es wurden folgende Vorträge gehalten:

  • "Gerechtes Wohnen" (Herr Killeweit, Stadtbau GmbH),
  • "Service Wohnen" (Herr Brexel, Seniorenstiftung Prenzlauer Berg) und
  • "Vorhandene Wohnformen im Alter im Bezirk Pankow" (Frau Didszun/Frau Schultze, Pflegestützpunkt Pankow)

Im Anschluss gab es eine Diskussionsrunde. (Tagesordnung)

Ab 20 Uhr schloss sich die Fortsetzung der 41. BVV-Tagung an.
Tagesordnung

41. BVV-Tagung am 29. Juni 2016: Unsere Anträge und Anfragen

  • Große Anfrage: Ist Pankow gut vorbereitet auf den 18. September?
  • Gemeindepsychiatrischen Verbund qualifizieren und weiterentwickeln (mit Piratenfraktion)
  • Bezirksdolmetscherdienst einrichten
  • Mündliche Anfrage Nr.098-VII von Cornelius Bechtler: Elektro-Fahrzeuge im Fuhrbetrieb in Reinickendorf - ein Vorbild für Pankow?
  • Geflüchtete willkommen heißen - AnwohnerInnen informieren (Mitzeichnung)
  • Knaackstraße 60-68 – keine Verdrängung! (Mitzeichnung)
  • Regionalen Wochenmarkt Pankow einrichten (Mitzeichnung)
  • Kooperationsvertrag mit der Gemeinde Adass Jisroel (interfraktionell)

    Tagesordnung

01.06.2016

40. BVV-Tagung am 1. Juni 2016: Unsere Anträge und Anfragen

  • Große Anfrage: Wird in Pankow das Zweckentfremdungsverbot umgesetzt?
  • Zweckentfremdungsverbot in Pankow konsequent umsetzen! (Mitzeichnung)
  • Große Anfrage: Wird Grün in Prenzlauer Berg durch das Bezirksamt bekämpft?
  • Sanierung an der Tesla-Gemeinschaftsschule bedarfsgerecht durchführen (mit SPD-Fraktion)
  • Radverkehrslösung für den Caligariplatz (Mitzeichnung)
  • Entwicklung des Areals um den Arkenberg (Mitzeichnung)
  • Wohnstraßen im Kiez um den Arnimplatz von Umleitungsverkehren entlasten (Mitzeichnung)
  • Traglufthalle für Obdachlose
  • Sicherheit für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen auf der Eberswalder Straße auch am Wochenende 
  • Sicherung von potentiellen Gewerbeflächen Pankows
  • Landschaftsschutzgebiet Blankenfelde schützen (mit CDU-Fraktion)

    Tagesordnung

13.04.2016

39. BVV-Tagung am 13. April 2016: Unsere Anträge

  • Notunterkunft für schutzbedürftige Flüchtlinge einrichten (mit Piratenfraktion und Linke)
  • Ausbau des Fahrrad-Nebenroutennetzes in Pankow (mit SPD)
  • Integration von Geflüchteten auf dem Arbeitsmarkt
  • Schutz von Wildtieren in Zirkussen (mit CDU, Linke)
  • Information zu Frauenrechten, zu Rechten von Lesben, Schwulen & Transgender und zu Minderheitenschutz für Geflüchtete
  • Besonders schutzbedürftige Geflüchtete in feste Wohnunterkünfte! (Mitzeichnung)

→ Tagesordnung

02.03.2016

38. BVV-Tagung am 2. März 2016: Unsere Anträge

  • Nachwahl von Daniela Billig in den Integrationsbeirat Pankow
  • Professionelle Unterstützung für Opfer von Gewalt in Unterkünften
  • Änderungsantrag zur Drucksache: Vorgaben für die weitere Entwicklung des Güterbahnhofs Greifswalder Straße
  • Keine teuren und unsozialen Sanierungsmaßnahmen der kommunalen GEWOBAG im Milieuschutzgebiet Kollwitzplatz! (Mitzeichnung)
  • Projekt Pankower Tor: Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung im Parallelverfahren durchführen (Mitzeichnung)
  • Florakiez vom Durchgangsverkehr entlasten und Haltestellensituation am S+U-Bahnhof Pankow verbessern (Mitzeichnung)

→ Tagesordnung

37. BVV-Tagung am 27. Januar 2016

  • Sportvereine ohne Hallen - Alternativen und Ausgleich finden
  • BVV bekräftigt Vorrang der Gesundheit: Tempo 30 in der nördlichen Berliner Allee
  • Radfahrstreifen in der Berliner Straße vor der Platanus Schule
  • Parkordnung im verkehrsberuhigten Bereich in der Greifenhagener Straße

→ Tagesordnung

36. BVV-Tagung am 16. Dezember 2015

  • Mündliche Anfrage 088-VII von Constanze Siedenburg: Alternativen zu ausfallendem Sportunterricht
  • Große Anfrage: Notschlafplätze der Kältehilfe
  • Antrag: Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherheit zwischen Niederschönhausen und dem Pankower Zentrum
  • Antrag: Ärztliche Erstversorgung in Notunterkünften für Geflüchtete sicherstellen
  • Antrag: Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug auch in Pankow nutzen (Mitzeichnung)
  • Antrag: Freie Bahn für die Stammstrecke der Heidekrautbahn (Mitzeichnung)
  • Antrag: Verkehrssicherheit in Berlin-Blankenburg auf dem Karower Damm in Höhe der Treseburger Straße verbessern (Mitzeichnung)

 

→ Tagesordnung

außerordentliche Tagung & 35. BVV-Tagung am 11. November 2015

Außerordentliche Tagung zur Wahl der/des Wahl der Bezirksverordnetenvorsteherin/des Bezirksverordnetenvorstehers:

→ Tagesordnung

Anträge und Anfragen zur 35. BVV-Tagung:

  • Mündliche Anfrage 082/VII von Cornelius Bechtler: Vorhaben- und Projekteliste auf der Internetseite des Bezirksamtes Pankow
  • Dringlichkeitsantrag: Amtshaus in Französisch Buchholz erhalten (interfraktionell)
  • Große Anfrage: Leitlinien für die Bürger*innenbeteiligung, Information und Konsultation
  • Umfassende Information über die Zustände in den Bürgerämtern
  • Freies WLAN für Geflüchtetenunterkünfte (mit Piratenfraktion)
  • Unterkünfte für Geflüchtete, Studierende und Personen mit geringem Einkommen in Karow Nord (ehem. Kita-Standorte)
  • Planungen für die Sanierung der »Brotfabrik« aufnehmen! (Mitzeichnung)
  • Moorlinse in Berlin-Buch schützen (Mitzeichnung)
  • Planungssicherheit für das Angebot von Volkshochschule und Musikschule gewährleisten! (Mitzeichnung)
  • Für starke Musikschulen und Volkshochschulen in den Berliner Bezirken! (Mitzeichnung)
  • Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer in der Fröbelstraße auffindbar machen (Mitzeichnung)

→ Tagesordnung

34. BVV-Tagung am 23. September 2015

Auf der Tagung wird der Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2016/2017 abschließend debattiert und abgestimmt. Diese Haushaltsdebatte ist Schwerpunkt der 34. Tagung.

Darüber hinaus werden einige wenige neue Anträge behandelt werden, allen voran die interfraktionelle Drucksache: Brief zur aktuellen Situation Geflüchteter in Pankow.

→ Tagesordnung

08.07.2015

33. BVV-Tagung am 8. Juli 2015

Anträge

  • Finanzielle Unterstützung für ehrenamtliche Betreuung Geflüchteter
  • Öffnungszeiten des Sommerbad Pankow: Auch für Berufstätige (mit SPD, CDU)
  • Mobilitätshilfedienste sichern! (Mitzeichnung)
  • Kampagne "Handel(n) verbindet" unterstützen! (Mitzeichnung)
  • Krähensichere Abfallbehälter für die Parkanlagen in Pankow (Mitzeichnung)

 

 Mündliche Anfragen

  • Mieter in der Kollwitzstraße 2 vor Vertreibung schützen
  • Bauarbeiten in der Görschstraße zwischen Wollankstraße und Florastraße

 

→ Tagesordnung

BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Fragen und Themen am 24. Juni

Traditionell findet im Frühsommer eine BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Fragen und Themen statt. Im Rahmen der Aktuellen Stunde soll in diesem Jahr zu "Pankow wächst - ein Bezirk für alle Generationen!?" diskutiert werden. Daran schließt sich die Einwohnerfragestunde sowie die Beantwortung einer Großen Anfrage und die Behandlung von Anträgen an.

→ Tagesordnung

10.06.2015

32. BVV-Tagung am 10. Juni 2015

  • Erhöhung der Barrierefreiheit in den bezirklichen Gebäuden und bei Veranstaltungen
  • Kooperation für saubere Grünflächen - Beispiel Stadtplatz "Marie"
  • Signet "Berlin barrierefrei" für bezirkliche Gebäude (mit CDU)
  • Barrierefreie Internetpräsenz für Berlin (Mitzeichnung)

 

→ gesamte Tagesordnung

30.04.2015

Feierstunde und 31. BVV-Tagung am 6. Mai 2015

Vor der 31. BVV-Tagung findet anlässlich des 25. Jahrestages der ersten freien Kommunalwahlen in der DDR am 6. Mai 1990 eine Feierstunde statt. Zeitzeugen und Akteure von damals berichten. Zu dieser Feierstunde sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

Anträge zur BVV-Tagung:

  • Betreuung ehrenamtliches Engagement für Geflüchtete
  • Ausstellung Kunst "Made in Pankow"
  • "Willkommensklassen" in die Schulentwicklungsplanung aufnehmen
  • Litfaßsäulen in der Prenzlauer Allee Ecke Kanzowstraße und Zelterstraße (stadteinwärts)

 

→ gesamte Tagesordnung

25.03.2015

30. BVV-Tagung am 25. März 2015

  • Abschiebestopp für geflüchtete Menschen während ihrer Ausbildung (Mitzeichnung Piratenfraktion)
  • Verbesserung der sozialen Betreuung für Geflüchtete
  • Fahrplan der Tram M10 einhalten (Mitzeichnung SPD-Fraktion)
  • Frei- und Spielflächen statt Parkplätze auf dem Schulgelände der Grundschule
  • Schnelles Internet und W-LAN für die Kurt-Tucholsky-Bibliothek (Mitzeichnung)
  • Keine Unterschrift unter Absichtserklärung zur Bebauung der Elisabethaue (Mitzeichnung)
  • E-Learning an der Volkshochschule Pankow (Mitzeichnung)
  • Personelle Ausstattung mit Schulhausmeistern und Platzwarten an tatsächlichen Bedarf anpassen! (Mitzeichnung)
  • Kirche von Unten (Mitzeichnung)

→ gesamte Tagesordnung

17.02.2015

29. BVV-Tagung am 18. Februar 2015

  • Gedenkort für das ehemalige Krankensammellager Blankenfelde Nord (Mitzeichnung aller anderen Fraktionen)
  • Gemeinsam für wirksamen Lärmschutz an der Bahn (Mitzeichnung)
  • Schule und Ausbildung für junge Flüchtlinge (Mitzeichnung)

 

→ gesamte Tagesordnung

14.01.2015

28. BVV-Tagung am 14. Januar 2015

  • "Nous sommes Charlie - Solidarität mit den Opfern von Anschlag und Geiselnahme in Frankreich" (gemeinsamer Antrag aller Fraktionen)
  • Kleinere Unterkünfte für Geflüchtete einrichten (mit Piratenfraktion)
  • Unterbringungspotentiale für Menschen in Wohnungsnot (mit Piratenfraktion)
  • Gesundheitsversorgung für Asylberwerber_innen sicherstellen (mit SPD-, Links- und Piratenfraktion)

 

→ Tagesordnung

26.11.2014

27. BVV-Tagung am 26. November 2014

  • Neufassung § 1, Abs. 3 der Geschäftsordnung der BVV (Mitzeichnung)
  • TTIP, CETA und TiSA ablehnen, (Piraten- und Linksfraktion zeichnen mit)
  • Ausbildung Erziehungsfachkräfte
  • Neues Berliner Gesetz für Standortgemeinschaften in die Praxis umsetzen (CDU-Fraktion zeichnet mit)
  • Kindeswohlgefährdungen erkennen, beurteilen und einschätzen können
  • Fahrradstellplätze vor der Sozialberatungsstelle Dänenstraße 19 (Mitzeichnung)
  • Unterstützung für Lichterkette und Schweigeminute am 70. Jahrestag der Befreiung (Mitzeichnung)

 

→ Tagesordnung

09.10.2014

26. BVV-Tagung am 15. Oktober 2014

Große Anfrage zu Ferienwohnungen

Anträge

  • Umbaupläne des Senates für den Jahn-Sportpark (Mitzeichnung SPD)
  • Mehr Fahrradstraßen für Pankow
  • Mittelalter- und Wikingerspektakel in Schönholz ermöglichen
  • Volkshochschul- und Musikschulangebote ausweiten
  • Erster Betriebskindergarten im Bezirk Pankow
  • Bolzen im Mühlenkiez (Mitzeichnung)
  • Bezirkliche Spielplatzplanung fortschreiben (Mitzeichnung)
  • Mobilitätsstudie des Bezirksamtes (Mitzeichnung)

 

→ Tagesordnung

17.09.2014

25. BVV-Tagung am 17. September 2014

Anträge

  • Leitlinien für die Bürger_innenbeteiligung, Information und Konsultation
  • Vorhaben- und Projektliste des Bezirks Pankow
  • Ampelphasen für Fußgänger auf der Prenzlauer Allee verlängern
  • Bürgerdeputierte in Ausschüsse
  • Behutsame Nachverdichtung in Wohngebieten mit Neubauten aus den 50iger und 60iger Jahren ermöglichen
  • Mehr Respekt und Wertschätzung für ParkraumüberwacherInnen


Mündliche Anfrage

  • von Cornelius Bechtler zu: Sanierung des Jahnsportpark und Ausbau als Inklusionszentrum

→ Tagesordnung

02.07.2014

24. BVV-Tagung am 2. Juli 2014

Anträge

  • Kulturelles Angebot in Wilhelmsruh sichern und ausbauen (mit SPD)
  • EcoMobility-Festival in Pankow (mit SPD)
  • Ombudsstelle beim Jobcenter Pankow
  • Nutzungskonzept für Schul- und Sportflächen der GS am Falkplatz (mit SPD)
  • Sommer-Öffnungszeiten des Schlossparks Niederschönhausen verlängern (mit SPD)
  • Babyklappe für den Versorgungsraum Pankow (mit Linke und CDU)
  • Gefällte Bäume nachhaltig nutzen (mit SPD)
  • Käthe Kollwitz Plastik ›Mutter mit zwei Kindern‹ schützen
  • Ampelfrauen in Pankow
  • Regelmäßiges Forum gegen Rechtsradikalismus in Pankow (interfraktionell)
  • BVV Pankow verurteilt Brandanschlag und Verunglimpfung der Arbeit der Ordnungsbehörden (interfraktionell)

 

Mündliche Anfragen

  • Constanze Siedenburg: Schnelllerner Klassen am Rosa-Luxemburg-Gymnasium
  • Peter Brenn: Räume im ehemaligen Ratskeller im Rathaus Pankow

→ Tagesordnung

21.05.2014

23. BVV-Tagung am 21. Mai 2014

Anträge

  • Mieter_innen vor übermäßiger Umlage bei energetischer Modernisierung schützen
  • Engagement der BVV in der Europaregion POMERANIA
  • Berichtspunkt im EU-Bericht: Europaregion POMERANIA
  • Car-Sharing-Stellplätze besser gegen Fremdparken schützen (II)
  • Perspektive für junge, erwachsene Flüchtlinge (mit SPD- und Piratenfraktion)
  • Generationen-Spielplatz für die Kolonie Buch (mit CDU-, SPD- und Linksfraktion)
  • Kultur muss inklusiv sein (mit Linksfraktion)


Mündliche Anfragen

  • Constanze Siedenburg: Aktueller Zwischenstand des neuen „Berliner Bäderkonzeptes 2020“ und seine Auswirkungen auf unseren Bezirk
  • Daniela Billig: Rechtsextreme Übergriffe in Buch

→ Tagesordnung

22. BVV-Tagung am 2. April 2014

  • Dringlichkeitsantrag: Keine Schlagstöcke und Pfefferspray für die Parkraumüberwachung (mit SPD Links-, und Piratenfraktion)
  • Große Anfrage: Europakompetenz der Pankower Verwaltung stärken
  • Ehem. Akademie der Wissenschaften – als Atelierhaus und für Gemeinbedarfsflächen weiterentwickeln (mit SPD und Piratenfraktion)
  • Namensschilder für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes Pankow
  • Neue Gebiete für die Städtebauförderung im Bezirk Pankow (mit SPD)
  • Lärmminderung am Betriebshof Weißensee durchsetzen und finanzieren (mit SPD, CDU)
  • Haushaltsnahe Altglassammlung erhalten (mit SPD)

→ Tagesordnung

21. BVV-Tagung am 5. März 2014

  • Förderprogramme zu Klimaschutz und Energieeffizienz nutzen
  • Stauraumkanal im Mauerpark (mit SPD)
  • Programm für Fairplay und gegen Rassismus
  • Integration durch Sport
  • Oberstufe für die Wilhelm-von-Humboldt Gemeinschaftsschule (mit SPD)
  • Nachbarschaftsgärten in der Hansastraße
  • Nachwahl eines Bürgerdeputierten und einer stellvertretenden Bürgerdeputierten
  • Einwohnerfragestunde der BVV (interfraktionell)
  • Informieren über die EU-Wahlen (mit Linke, Piratenfraktion und SPD)
  • Modernisierung der technischen Arbeitsabläufe der BVV (interfraktionell)

→ Tagesordnung

20. BVV-Tagung am 29. Januar 2014

  • Dringlichkeitsantrag: Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit der Gesobau über eine sozialverträgliche Durchführung von umfassenden Sanierungsvorhaben (mit SPD-, Links-, Piratenfraktion)
  • Rauchwarnmelder retten Leben (mit CDU)
  • Beitritt des Bezirks Pankow zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“ (mit SPD)
  • Bürger_innenfreundlichkeit erhöhen
  • Informationstafel zum Käthe-Kollwitz-Denkmal auf dem Kollwitzplatz
  • Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
  • Schritt für Schritt gegen Häusliche Gewalt – Häusliche Gewalt ist keine Privatsache! (mit CDU)

 

→ Tagesordnung

19. BVV-Tagung am 11. Dezember 2013

  • Dringlichkeitsantrag: Pilotvertrag umsetzen, Rahmenvertrag für eine sozialverträgliche Modernisierung in Beständen der Gesobau abschließen. (mit Linke)
  • Flächenerweiterung und Weiterentwicklung prüfen: Rosa-Luxemburg-Oberschule und Wolkensteingrundschule (mit SPD)
  • Thomas-Mann-Schwimmhalle weitersanieren! (mit SPD, Linke, CDU)
  • Ehrenamtliche Hilfe für Schutzsuchende fördern und koordinieren
  • Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen erhöhen durch Radfahrstreifen
  • Transparenteres Verfahren zur Zusammensetzung des Kulturförderbeirates
  • Räume des ehemaligen Ratskellers im Rathaus Pankow wieder für die Pankower BürgerInnen öffnen
  • „Essbarer Bezirk“ Pankow
  • An das Zwangsarbeiterlager Lunapark erinnern
  • Aktiver Tier- und Umweltschutz in der Stadt durch Nistkästen und Fassadenbegrünung
  • Schulwegsicherheit im Umfeld der Schulen verbessern
  • Vorsorge für weiter wachsenden Bezirk treffen (mit SPD)
  • Gedenken zum 25. Jahrestag der friedlichen Revolution und des Mauerfalls in Pankow (mit CDU)

Mündliche Anfragen:

  • Stefan Senkel zu „Unterbringung von Flüchtlingen im Bezirk“
  • Cornelius Bechtler zu „Zurückziehen der Buslinie 155 bis U+S Pankow?“

→ Tagesordnung

18. BVV-Tagung am 6. November 2013

  • Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten
  • Car-Sharing-Stellplätze besser gegen Fremdparken schützen
  • Botanischer Volkspark Blankenfelde
  • Ausstellung "Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme. Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert" (mit CDU)
  • Stellen von Schulsozialarbeitern an Pankower Schulen dauerhaft sichern und an jeder Schule (alle Schultypen) etablieren (interfraktionell)

 Mündliche Anfragen

  • Turnhallen für OSZ und Bezirk – 5 Hallenteile in der Michelangelostraße (Constanze Siedenburg)
  • Angebote der Selbsthilfe im Prenzlauer Berg gefährdet? (Cornelius Bechtler)
  • Sicherung der Betriebserlaubnis für die Stille Straße 10 (Cornelius Bechtler)

→ Tagesordnung

17. Tagung am 25. September 2013

  • Maßnahme- und Zeitplan für die Übertragung des Kulturareals am Thälmannpark (mit SPD)
  • Resolution – Solidarität mit Schutzsuchenden in Pankow (interfraktionell)
  • Bessere Planung bei den Sachmitteln für die Schulen ermöglichen
  • Bürgerbeteiligung und Bürgerbegehren Online ermöglichen
  • Kein Lavieren mehr: Endlich die Arbeitsfähigkeit der BVV herstellen (mit SPD)
  • Senatsgeförderte Fraueninfrastrukturstellen (FIS-Stellen) im Bezirk Pankow erhalten (interfraktionell)

Tagesordnung

16. BVV-Tagung am 28. August 2013

Auf Antrag unserer Fraktion findet zu Beginn der BVV-Tagung eine Aktuelle Stunde zum Thema "Bezahlbare Mieten sichern, Verdrängung verhindern" statt.

Anträgehttp://www.berlin.de/ba-pankow/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=3590&options=4

  • Bildung eines zeitweiligen Ausschusses (mit SPD- und CDU-Fraktion)
  • Kommentierung des Thälmann-Denkmals
  • Berliner Mietenbündnis verbessern (mit SPD-Fraktion, Piratenfraktion)
  • Null Toleranz gegen Rechtsextremisten bei der Vergabe öffentlicher Aufträge
  • Sichere Radwegeverbindung zwischen Wiltbergstraße und der Berlin-Brandenburger Landesgrenze
  • Bei Umbaumaßnahmen Kindertoiletten im Bezirksamt vorsehen
  • Lückenschluss für Fahrradfahrer_innen in der Ostseestraße
  • Schwimmbad Pankow als Pilotprojekt (mit SPD- und CDU-Fraktion)
  • Komplettsanierung der Grundschule Wilhelmsruh schnellst möglich realisieren – Mobile Unterrichtseinheiten so früh wie möglich(mit SPD-Fraktion)

Tagesordnung

11.06.2013

BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Fragen & Themen am 12.6.

Bei uns in Pankow – wie in anderen Bezirken auch – ist es nun schon gute Tradition, einmal jährlich eine BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Fragen und Themen durchzuführen. Sie wird weitgehend von den Seniorinnen und Senioren selbst bestritten und in enger Zusammenarbeit mit der Pankower Seniorenvertretung organisiert.

Diese besondere BVV-Tagung beginnt mit einem Impulsreferat der Vorsitzenden der Seniorenvertretung, Frau Fiebig. Daran anschließend gibt es eine Aktuelle Stunde – in diesem Jahr zum Thema „Entwicklung der Altenarbeit im Bezirk unter Berücksichtigung der steigenden Anzahl der älteren Bürgerinnen und Bürger“. Im 2. Teil der Tagung werden Fragen beantwortet und Anträge gestellt, mit denen Organisationen, wie z.B. die Volkssolidarität, die Senioren-Abteilungen von Parteien oder Senioreneinrichtungen dafür sorgen, dass Wünsche, Ideen und Sorgen älterer und alter Menschen Gehör finden.

Die diesjährige sogenannte Senioren-BVV-Tagung findet am 12. Juni, um 17 Uhr, im Saal der Bezirksverordnetenversammlung Pankow statt.

=> Tagesordnung

15. BVV-Tagung am 5. Juni 2013

  • Dringlichkeitsantrag: Meinungsfreiheit der Bürgerwerkstatt schützen - vor Einschüchterungsversuchen schützen! (interfraktionell)
  • Telefonliste der Bundesagentur für Arbeit Berlin Nord veröffentlichen (interfraktionell)
  • Auf den Campus – Sportunterricht für die GS mit Sportprofil
  • Lärmschutz und Entschädigung für die Betroffenen des Flughafens Tegel
  • Ausführungsvorschriften Honorare Musikschulen korrigieren! (interfraktionell)
  • WBS-Anträge zeitnah bearbeiten (interfraktionell)
  • Schulessen - besser und sozial
  • Zerstörung des Kinderkrankenhauses Weißensee beenden
  • Umweltbelange in Bebauungsplänen
  • Früheinschulungen
  • Verwendung nicht verbrauchter Lebensmittel für gemeinnützige Einrichtungen
  • Zahnrettungsboxen einführen
  • Anonymisierte Bewerbungsverfahren
  • Menschen mit Asperger-Syndrom beschäftigen
  • Bürgerdeputierten-Zugang zu Allris schaffen
  • Energiesparende Beleuchtung in öffentlichen Gebäuden
  • Pankow soll Fairtrade Town werden (interfraktionell)
  • Perspektiven für öffentliche Infrastrukturnutzung auf dem Grundstück der ehemaligen Schwimmhalle Wolfshagener Straße prüfen (interfraktionell)
  • Mehr Fahrten der Straßenbahnlinie M2 im Abschnitt Heinersdorf (interfraktionell)

 

Tagesordnung

24.04.2013

14. BVV-Tagung am 24. April 2013

  • Herbstlaube sichern (interfraktionell)
  • Voraussetzungen für die Beibehaltung mehrerer Staatsbürgerschaften erleichtern! Berlin und Pankow für die Abschaffung der Optionspflicht!
  • Umsetzung der Empfehlungen des Bibliotheksgutachtens (interfraktionell)
  • Bedeutenden Frauen einen würdigen Platz an einem zentralen Ort in Pankow geben (interfraktionell)
  • Sozialverträgliche Sanierung bei der GESOBAU für alle Mieterinnen und Mieter (interfraktionell)
  • Neue Energie für Berlin (interfraktionell)
  • Barrierefreiheit für alle (interfraktionell)
  • Verlagerung des Flugverkehrs von Tegel zum Flughafen Schönefeld (alt) (interfraktionell)

Tagesordnung

13. BVV-Tagung am 6. März 2013

  • Große Anfrage: Zeitnahe Umsetzung der Empfehlungen des Bibliotheksgutachtens?
  • Kein Kiez für Nazis
  • Große Anfrage: Flüchtlingswohnheim in der Straßburger Straße?
  • Pankowerinnen und Pankower vor Fluglärm schützen!
  • Schulstationen an jede Schule Pankows
  • Tabakwerbung bekämpfen - Jugendschutz umsetzen
  • Rechtsextreme Einflüsse auf Familien in Pankow
  • Schulwegsicherung für die Freie Waldorfschule am Prenzlauer Berg
  • Verkehrsberuhigung und Lärmminderung in der Gneiststraße
  • Öffnungszeiten der Bürgerämter Pankows bürgerfreundlicher gestalten

interfraktionelle Anträge:

  • Kostenloses W-LAN in Pankower Stadtbibliothek
  • Flächensicherung in Pankow
  • Flüchtlingsunterkunft langfristig erhalten
  • Überflüssige Prüfung von Unterschriften gescheiterter Volksbegehren

gesamte Tagesordnung

30.01.2013

12. BVV-Tagung am 30. Januar 2013

  • Kleingartenanlagen im Bezirk Pankow dauerhaft sichern! (interfraktioneller Antrag)
  • Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an den Planungen zum ehemaligen Rangierbahnhof Pankow (interfraktioneller Antrag)
  • Telefonlisten des Jobcenters veröffentlichen (3. Ausfertigung mit BV der Piratenfraktion)
  • Ermittlung der sozialen Situation von Selbständigen in Pankow
  • Vielfältige Gewerbestrukturen in Wohngebieten erhalten
  • Kein neuer Durchgangsverkehr für den Ortsteil Heinersdorf! (2. Ausfertigung interfraktioneller Antrag)

gesamte Tagesordnung

12.12.2012

11. BVV-Tagung am 12. Dezember 2012

  • Gründerzeitmuseum erhalten!
  • Kulturbeirat im Bezirk einrichten
  • Tram M 10 beschleunigen (mit SPD)
  • Informationsmaterial für Schülerinnen und Schüler über ihre Mitbestimmungsrechte
  • Schulwegsicherung Görschstraße/ Florastraße
  • PC-gestützter Intranetzugang für Bezirksverordnete
  • Wohnungstausch ermöglichen, Mietpreisauftrieb begrenzen (mit Linke)
  • Umwandlungsverordnung jetzt erlassen (mit Linke, SPD, Piratenfraktion)

Tagesordnung

10. BVV-Tagung am 7. November 2012

  • Keine Erweiterung der Kreuzung Wollankstraße/ Florastraße
  • Kastanienallee (Prenzlauer Berg) als "verkehrsberuhigten Geschäftsbereich" ausweisen!
  • Baugenehmigung Wollankstraße 15
  • Atelierhaus Prenzlauer Promenade
  • Immissionsschutz im Gewerbegebiet Heinersdorf verbessern
  • Simultanübersetzungen in Gebärdensprache
  • Informationen über Mitwirkungs- und Einflussmöglichkeiten in Pankow in der Bezirksbroschüre
  • Mehr Informationen im Internet zur BürgerInnenbeteiligung in Pankow
  • Ein neuer Sportentwicklungsplan!
  • Ehrenamt stärken!
  • Hilfe für Pfandflaschensammler - Flaschenbehälter an Papierkörben

Tagesordnung

9. BVV-Tagung am 26. September 2012

  • Barrierefreie Gehwege auch an Gehwegüberfahrten (mit Linke)
  • Brandschutz an Pankower Schulen
  • Grundhafte Sanierung der nördlichen Berliner Allee (mit SPD)
  • Lärmminderung in der nördlichen Berliner Allee (mit SPD)
  • Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
  • Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Bildung
  • Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
  • Bezirksmedaille Pankow von Berlin (gemeinsam mit SPD und CDU)

Tagesordnung

8. BVV-Tagung am 29. August 2012

  • Mauerpark fertigstellen - Kinderbauernhof schützen! (interfraktioneller Antrag)
  • Lücken im Fahrrad-Routennetz schließen (2. Ausfertigung mit Linke)
  • Transparenz bei Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung
  • Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten
  • Ehrengrabstätte für Peter Fechter (2. Ausfertigung, mit SPD)
  • "Kulturprodukte" der Produktionsrealität anpassen (2. Ausfertigung, mit Linke, Piraten, SPD)

Tagesordnung

7. BVV-Tagung am 13. Juni 2012

  • Sportstätte am Weißensee – sportliche Nachnutzung ermöglichen (mit SPD, Linke, CDU)
  • Personalnotstand in der Pankower Verwaltung verhindern!
  • Ausstellung – 25 Frauen aus Hoheneck (mit SPD, Linke)
  • Öffnungszeiten der Bürgerämter Pankows bürgerfreundlicher gestalten
  • Erhalt des VBB-Begleitservices (mit SPD)
  • Umsetzung der "Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0)"
  • Verbot von Thor-Steinar-Bekleidung in der BVV (mit SPD)
  • Genderprojekt auflegen! (mit SPD, Linke)

Tagesordnung

6. BVV-Tagung am 25. April

  • Nach über 20 Jahren - endlich den Mauerpark fertigstellen! (gemeinsam mit der SPD, Piraten)
  • Große Anfrage: Mauerpark - aktuelle Entwicklungen im Bezirk Mitte (gemeinsam mit der SPD)
  • Wohnprojekt „Whien“: halboffene Unterbringung des Maßregelvollzuges für Menschen mit psychischen Erkrankungen (gemeinsam mit den anderen Fraktionen)
  • Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten

Tagesordnung

5. BVV-Tagung am 14. & 28. März (Fortsetzung)

  • Integriertes Entwicklungskonzept für das Gebiet Thälmann-Park/Fröbelstraße (Antrag gemeinsam mit der SPD)
  • Bessere BürgerInnenbeteiligung bei der Erarbeitung von Entwicklungskonzepten für den Bezirk
  • Gestaltung zukünftiger Haushaltsberatungen

Tagesordnung am 14.03.

4. BVV-Tagung am 15. Februar 2012

  • Antrag: Wahl von Bürgerdeputierten
  • Große Anfrage: Verträge zwischen dem Fachbereich Kunst und Kultur und den KünstlerInnen im Thälmannpark (umgewandelt in eine Kleine Anfrage)
  • Antrag: Trägervertretung transparent gestalten
  • Antrag: Behinderung durch Weihnachtsbäume
  • Antrag: Ältestenrat (zusammen mit SPD, Linke und CDU)

Tagesordnung

3. BVV-Tagung am 14. Dezember 2011

Öffnungszeiten der Pankower Stadtbibliothek erweitern

Keine Brötchentaste für Elterntaxis!, die SPD zeichnet mit (2. Ausfertigung)

Umzugsplanung fortschreiben und Gebäudekosten verringern, gemeinsamer Antrag mit der SPD

Pankow als Ort der Vielfalt erhalten - Rechtsextreme Strukturen verhindern, Mitzeichnung des interfraktionellen Antrags (2. Ausfertigung)

Geschichte der Euthanasiemorde in Buch aufklären, Mitzeichnung des interfraktionellen Antrags (2. Ausfertigung)

Ehrendes Gedenken für Christa Wolf, Mitzeichnung des interfraktionellen Antrags (2. Ausfertigung)

Tagesordnung der 3. BVV-Tagung

2. BVV-Tagung am 16. November 2011

Ausschussbildung, gemeinsamer Antrag mit der SPD-Fraktion

Überprüfung der Bezirksverordneten zur Feststellung einer hauptamtlichen oder inoffiziellen Tätigkeit für das MfS/ AfNS, gemeinsamer Antrag mit der SPD-Fraktion

Tagesordnung

Konstituierende Tagung der BVV Pankow der VII. Wahlperiode

Am Donnerstag, dem 27. Oktober 2011, konstituiert sich um 17.30 Uhr im BVV-Saal die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin der VII. Wahlperiode.

Tagesordnung