Unsere Anträge der VIII. Wahlperiode (2016 - 2021)

16.01.2019

21. BVV am 16.1.2019

Tagesordnung

28.11.2018

20. BVV am 28.11.2018

Tagesordnung

2. BVV-Tagung am 16.11.2016

Auf der 2. BVV-Tagung werden u.a. die Wahlen der Bezirksstadträte und eines Beisitzers für den Vorstand der BVV fortgeführt. Außerdem wird wie in früheren Wahlperioden der interfraktionelle Antrag zur Überprüfung der Bezirksverordneten zur Feststellung einer hauptamtlichen oder inoffiziellen Tätigkeit für das MfS/ AfNS, der von den Fraktionen Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU gezeichnet wird.

Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt ist der Opens external link in new windowAntrag zur Ausschussbildung in der neuen BVV, der von den Fraktionen Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und der Gruppe der FDP eingereicht wurde.

Konstituierende Tagung der BVV Pankow am 27.10.2016

Nach der Wahl am 18. September 2016 kommt die Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 27. Oktober 2016 zu ihrer konstituierenden Sitzung der VIII. Wahlperiode zusammen. Die neue bündnisgrüne Fraktion hatte sich schon zuvor neu gebildet. Daniela Billig und Dennis Probst wurden als Fraktionsvorsitzende gewählt.

Auf der Tagesordnung für die Konstituierung der BVV stehen neben dem Beschluss der Geschäftsordnung, der Verpflichtung der Bezirksverordneten, Beschlüssen über die Bildung des Ältestenrats und des zeitweiligen Geschäftsordnungsausschusses, die Wahlen für den Vorstand der BVV sowie das Bezirksamt Pankow. Wir stellen dazu u.a. folgende Anträge:

Auf unsere Initiative hin, soll außerdem die gemeinsam mit der Linksfraktion, der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU sowie der Gruppe der FDP eingebrachte "Resolution - Vielfältiges Pankow" zum Start dieser Wahlperiode beschlossen werden.

Unsere Anträge in der VII. Wahlperiode (2011 - 2016)

14.09.2016

42. BVV-Tagung am 14. September 2016: Unsere Anträge und Anfragen

Auf der letzten BVV-Tagung in der VII. Wahlperiode wurden einige Anträge der bündnisgrünen Fraktion nach eingehender Ausschussberatung beschlossen:

Außerdem unterstützen wir den Antrag VII-1235 der Linksfraktion: Botanischer Volkspark Blankenfelde – Verhandlungen mit Grün Berlin aussetzen! durch unsere Mitzeichnung.

Tagesordnung

Senior*innen-BVV-Tagung am 13. Juli

Die jährliche BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Fragen fand in diesem Jahr in Form einer Anhörung zum Thema "Wohnformen im Alter" statt. Es wurden folgende Vorträge gehalten:

  • "Gerechtes Wohnen" (Herr Killeweit, Stadtbau GmbH),
  • "Service Wohnen" (Herr Brexel, Seniorenstiftung Prenzlauer Berg) und
  • "Vorhandene Wohnformen im Alter im Bezirk Pankow" (Frau Didszun/Frau Schultze, Pflegestützpunkt Pankow)

Im Anschluss gab es eine Diskussionsrunde. (Tagesordnung)

Ab 20 Uhr schloss sich die Fortsetzung der 41. BVV-Tagung an.
Tagesordnung

außerordentliche Tagung & 35. BVV-Tagung am 11. November 2015

Außerordentliche Tagung zur Wahl der/des Wahl der Bezirksverordnetenvorsteherin/des Bezirksverordnetenvorstehers:

Tagesordnung

Anträge und Anfragen zur 35. BVV-Tagung:

Tagesordnung

34. BVV-Tagung am 23. September 2015

Auf der Tagung wird der Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2016/2017 abschließend debattiert und abgestimmt. Diese Haushaltsdebatte ist Schwerpunkt der 34. Tagung.

Darüber hinaus werden einige wenige neue Anträge behandelt werden, allen voran die interfraktionelle Drucksache: Brief zur aktuellen Situation Geflüchteter in Pankow.

Tagesordnung

08.07.2015

33. BVV-Tagung am 8. Juli 2015

Anträge

 

 Mündliche Anfragen

  • Mieter in der Kollwitzstraße 2 vor Vertreibung schützen
  • Bauarbeiten in der Görschstraße zwischen Wollankstraße und Florastraße

 

Tagesordnung

BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Fragen und Themen am 24. Juni

Traditionell findet im Frühsommer eine BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Fragen und Themen statt. Im Rahmen der Aktuellen Stunde soll in diesem Jahr zu "Pankow wächst - ein Bezirk für alle Generationen!?" diskutiert werden. Daran schließt sich die Einwohnerfragestunde sowie die Beantwortung einer Großen Anfrage und die Behandlung von Anträgen an.

Tagesordnung

30.04.2015

Feierstunde und 31. BVV-Tagung am 6. Mai 2015

Vor der 31. BVV-Tagung findet anlässlich des 25. Jahrestages der ersten freien Kommunalwahlen in der DDR am 6. Mai 1990 eine Feierstunde statt. Zeitzeugen und Akteure von damals berichten. Zu dieser Feierstunde sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

Anträge zur BVV-Tagung:

 

gesamte Tagesordnung

17.02.2015

29. BVV-Tagung am 18. Februar 2015

 

gesamte Tagesordnung

21.05.2014

23. BVV-Tagung am 21. Mai 2014

Anträge


Mündliche Anfragen

  • Constanze Siedenburg: Aktueller Zwischenstand des neuen „Berliner Bäderkonzeptes 2020“ und seine Auswirkungen auf unseren Bezirk
  • Daniela Billig: Rechtsextreme Übergriffe in Buch

Tagesordnung

18. BVV-Tagung am 6. November 2013

 Mündliche Anfragen

  • Turnhallen für OSZ und Bezirk – 5 Hallenteile in der Michelangelostraße (Constanze Siedenburg)
  • Angebote der Selbsthilfe im Prenzlauer Berg gefährdet? (Cornelius Bechtler)
  • Sicherung der Betriebserlaubnis für die Stille Straße 10 (Cornelius Bechtler)

→ Tagesordnung

11.06.2013

BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Fragen & Themen am 12.6.

Bei uns in Pankow – wie in anderen Bezirken auch – ist es nun schon gute Tradition, einmal jährlich eine BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Fragen und Themen durchzuführen. Sie wird weitgehend von den Seniorinnen und Senioren selbst bestritten und in enger Zusammenarbeit mit der Pankower Seniorenvertretung organisiert.

Diese besondere BVV-Tagung beginnt mit einem Impulsreferat der Vorsitzenden der Seniorenvertretung, Frau Fiebig. Daran anschließend gibt es eine Aktuelle Stunde – in diesem Jahr zum Thema „Entwicklung der Altenarbeit im Bezirk unter Berücksichtigung der steigenden Anzahl der älteren Bürgerinnen und Bürger“. Im 2. Teil der Tagung werden Fragen beantwortet und Anträge gestellt, mit denen Organisationen, wie z.B. die Volkssolidarität, die Senioren-Abteilungen von Parteien oder Senioreneinrichtungen dafür sorgen, dass Wünsche, Ideen und Sorgen älterer und alter Menschen Gehör finden.

Die diesjährige sogenannte Senioren-BVV-Tagung findet am 12. Juni, um 17 Uhr, im Saal der Bezirksverordnetenversammlung Pankow statt.

=> Tagesordnung

3. BVV-Tagung am 14. Dezember 2011

Öffnungszeiten der Pankower Stadtbibliothek erweitern

Keine Brötchentaste für Elterntaxis!, die SPD zeichnet mit (2. Ausfertigung)

Umzugsplanung fortschreiben und Gebäudekosten verringern, gemeinsamer Antrag mit der SPD

Pankow als Ort der Vielfalt erhalten - Rechtsextreme Strukturen verhindern, Mitzeichnung des interfraktionellen Antrags (2. Ausfertigung)

Geschichte der Euthanasiemorde in Buch aufklären, Mitzeichnung des interfraktionellen Antrags (2. Ausfertigung)

Ehrendes Gedenken für Christa Wolf, Mitzeichnung des interfraktionellen Antrags (2. Ausfertigung)

Tagesordnung der 3. BVV-Tagung

2. BVV-Tagung am 16. November 2011

Ausschussbildung, gemeinsamer Antrag mit der SPD-Fraktion

Überprüfung der Bezirksverordneten zur Feststellung einer hauptamtlichen oder inoffiziellen Tätigkeit für das MfS/ AfNS, gemeinsamer Antrag mit der SPD-Fraktion

Tagesordnung

Konstituierende Tagung der BVV Pankow der VII. Wahlperiode

Am Donnerstag, dem 27. Oktober 2011, konstituiert sich um 17.30 Uhr im BVV-Saal die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin der VII. Wahlperiode.

Tagesordnung

URL:http://gruene-fraktion-pankow.de/bvv-pankow/antraege-grosse-anfragen/