Die Verkehrsteilnehmenden profitieren in Berlin in sehr unterschiedlichem Maße von dem zur Verfügung stehenden öffentlichen Raum. Autos wird sehr viel mehr Platz gewährt als Fußgänger*innen und Radfahrenden. So fehlt es denn auch immer wieder an Platz für Fahrradbügel. Wir wollen daher mit einem unkonventionellen Vorschlag Abhilfe schaffen: Mehr »
07.06.2018
Temporäre Spielstraßen für alle!
Freie Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten für Kinder sind in der Stadt begrenzt. Gerade dort, wo zu wenig Spielplatzflächen vorhanden sind, erleichtern zeitlich begrenzte Spielstraßen die Situation. Wir finden, dass temporäre Spielstraßen einem kinderfreundlichen Bezirk gut zu Gesicht stehen. Mehr »
Nord-Pankow soll ein innerstädtisches Natur- und Naherholungsgebiet bekommen, das als Ganzes für alle Nutzer*innen erfahrbar sein soll. Dazu soll das Bezirksamt ein Konzept entwickeln, wie Wegebeziehungen von Arkenberge nach Buch, von Karow nach Wilhelmsruh oder von dem Botanischen Volkspark Blankenfelde bis nach Hobrechtsfelde geschaffen werden können. Einen entsprechenden Antrag brachten wir in die Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 4. Juni ein. Mehr »
24.05.2018
Projekte mit Lastenräder in Pankow: Das Schönhauser Lastenrad „Bella“ und das Projekt KoMoDo
Am 03.05. konnte ich zusammen mit dem Projektverantwortlichen Prof. Schwedes von der TU Berlin und dem Inhaber des Blumencafés in der Schönhauser Allee 127 A ein Lastenfahrrad einweihen, welches dort seinen Standort haben wird und kostenlos ausgeliehen werden kann. Hintergrund des neuen Mobilitätsangebotes an der Schönhauser Allee ist das Forschungsprojekt „2Rad-1Kauf-0Emission“ der TU Berlin, welches wir unterstützen. Mehr »
11.05.2018
8. Mai: Tag der Befreiung
Am 8. Mai, dem Tag der Befreiung, wurde auch in Pankow wieder an verschiedenen Stellen den Opfern des Nationalsozialismus gedacht und Kränze zu ihrem Gedenken niedergelegt. Alle BVV-Fraktionen außer der AfD und der Gruppe der FDP waren anwesend. Für unsere Fraktion nahm René Feige an den Gedenkveranstaltungen teil. Mehr »
02.05.2018
Die Berliner Woche im Gespräch mit Cordelia Koch und Oliver Jütting: Wegducken geht nicht!
Die Berliner Woche hat anlässlich des Wechsels im Fraktionsvorsitz mit den neuen Vorsitzenden, Oliver Jütting und Dr. Cordelia Koch, über Schwerpunkte, Wohnungsbau auf dem ehemaligen Güterbahnhof Pankow, Greifswalder Straße und der Michelangelostraße, Verwaltungsmodernisierung und weiteres gesprochen:
25.04.2018
Erste Aktuelle Stunde in der VIII. Wahlperiode - Thema: Tegel schließen, Gesundheitsgefahr stoppen!
Am internationalen Tag des Lärms, den 25. April, haben wir das Thema Fluglärm in der BVV thematisiert und eine Aktuelle Stunde zu diesem Thema beantragt. "Pankow liegt in der Einflugschneise von Tegel. Der Lärm der Flugzeuge ist eine tägliche Belastung für die Bewohnerinnen und Bewohner. Andreas Scheuer handelt verantwortunslos, wenn er der Offenhaltung von Tegel das Wort redet. Mehr »
23.04.2018
Spielplätze nachhaltig planen und sanieren sowie bürgerschaftliches Engagement erleichtern
Mit zwei Anträgen wollen wir das aktuelle „Spielplatz-Problem“ in Pankow nachhaltig lösen. Derzeit sind von den insgesamt 218 Spielplätzen des Bezirkes nur 38 vollständig intakt. Hauptgründe sind einerseits die fehlenden finanziellen Mittel in den vergangenen Jahren, andererseits der zum Teil hohe finanzielle Pflegebedarf ... Mehr »
Die AfD beantragte in der BVV-Sitzung am 21.03. zunächst für jeden Tagesordnungspunkt eine namentliche Abstimmung und verzögerte dadurch den Ablauf der Sitzung. Dadurch konnten zwei Drittel der Anträge nicht behandelt werden, weswegen eine Fortsetzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. April notwendig wurde, bei der jedoch nur zwei AfD-Abgeordnete erschienen. Dazu erzählt die Fraktionsvorsitzende, Cordelia Koch: Mehr »
Der seit über 12 Jahren in Pankow ansässige „Vogelgnadenhof e.V.“ kann mit seinem Altenheim für Tiere hoffentlich im nächsten Jahr mit der Nutzung an einem geeigneteren Standort beginnen. Damit können die beiden Gründer und Betreiber Hartmut Bender und Dirk Bufé endlich aufatmen – sie sitzen mit dem Altenheim für Tiere noch auf ihrem Privatgrundstück in der Burgwallstr. 75 in einem reinen Wohngebiet, für welches die Nutzung eigentlich unzulässig ist. Mehr »
Pressemitteilung
Zu den Erklärungen des Bezirksamtes Pankow, mit der Berliner Senatsverwaltung und dem Eigentümer einen sogenannten „Letter of Intent“ (LoI) zum Bauvorhaben auf dem Gelände des ehemaligen Pankower Güterbahnhof abschließen zu wollen, erklärt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Pankow, Dr. Cordelia Koch: Mehr »
06.04.2018
Bäume fällen für die Verkehrswende
Unser Bezirksverordneter Mathias Kraatz und Axel Lüssow (Bürgerdeputierter im Ausschuss für Umwelt und Natur), beide Mitglieder der Fraktion kommentieren in der April/Mai-Ausgabe der Berliner Umweltzeitung "Der Rabe Ralf" die aktuellen Baumfällungen in Pankow:
Empörte Anwohner in Pankow und anderswo – Weckruf für Berliner Verwaltungen
Der bekannte Roman „Per Anhalter durch die Galaxis“ von Douglas Adams beginnt mit dem morgendlichen Blick des Helden aus dem Küchenfenster – auf einen Abrissbagger, der direkt auf ihn zurollt. Nach kurzen Verhandlungen gewinnt der Stadtplaner mit seinem Bagger.
Das Projekt „Weltacker“ der Zukunftsstiftung Landwirtschaft war ein Bestandteil der IGA 2017 in Berlin-Marzahn und fand dort großes Interesse bei über 100.000 Besucher/innen aller Alters- und Bildungsschichten sowie über 50 Schulklassen. Nach der Schließung der IGA suchten die Initiatoren einen neuen geeigneten Standort, dabei wurde der Botanische Volkspark in Pankow als für am besten geeignet ausgewählt. Mehr »
23.03.2018
Personelle Veränderungen in der Fraktion
Das Jahr begann für unsere Fraktion mit einigen personellen Änderungen. Unsere Geschäftsführerin Sabine Wagner hat uns zu Mitte Februar verlassen, um eine neue berufliche Herausforderung anzunehmen.
Wir bedanken uns ganz herzlich bei Sabine Wagner für Ihre über 10-jährige Tätigkeit als Fraktionsgeschäftsführerin und wünschen ihr für die Zukunft alles Gute! Mehr »
Pressemitteilung
Am gestrigen Mittwochabend überwies die Bezirksverordnetenversammlung Pankow mehrere Anträge zum Entwicklungsgebiet Blankenburger Süden in den Fachausschuss Stadtentwicklung und Grünanlagen. Damit ist der Weg frei für eine differenzierte bezirkliche Meinungsbildung. Mehr »
21.03.2018
14. BVV-Tagung am 21.03.2018
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Blankenburger Süden - Rahmen und Verfahren vom Kopf auf die Füße stellen! - Verbesserung der Verkehrssituation und stadtverträgliche Verkehrsanbindung bauen – ohne TVN!
- Nachhaltige Verkehrsplanung für die Michelangelostraße
- MUF-Standorte im Innenstadtbereich Pankows einrichten – Integration erleichtern
- Verkehrssicherheit Elsa-Brändström-Str. / Prenzlauer Promenade
- Organisation und Konzeption der Bürgerbeteiligungs-Workshops
- Verkehrssicherheit an der Klecksgrundschule (René Feige für Jürgen Janitza und die Eltern AG Verkehrssicherheit der Klecks Grundschule sowie der Kita am Brennerberg)
- Transferfenster öffnen (Mitzeichnung)
Pressemitteilung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Pankow fordert in der kommenden Bezirksverordnetenversammlung, dass sich die Senatsplanungen zukünftig wieder auf den bisher angestrebten Größenumfang der Planungen für das Entwicklungsgebiet Blankenburger Süden fokussieren sollen. Wie bei den früheren Beteiligungsrunden kommuniziert, sollen auf der Kernfläche 6000 Wohnungen entstehen. Mehr »
Pressemitteilung
Kernziel der Anträge ist die Rückkehr zum vorgesehenen Rahmen für den Wohnungsbau und die Verbesserung der Verkehrssituation unter Verzicht auf eine Tangentialverbindung Nord (TVN). Zur Verbesserung der Verkehrssituation im Pankower Norden sollen vorhandene Straßenverbindungen ertüchtigt werden. Mehr »
13. BVV-Tagung am 21.02.2018
- Weltacker im Botanischen Volkspark Blankenfelde ansiedeln (Mitzeichnung von FDP-Gruppe)
- Gleimstraße aus dem übergeordneten Straßennetz entlassen (Mit Linke und SPD)
- Deklaration „Kommunen für biologische Vielfalt“ unterzeichnen (Mitzeichnung von Linksfraktion)
- Ausgleichsflächen für die Realisierung der größeren Wohnungsbaustandorte (Mit Linke und SPD)
- Verknüpfung Bus 158 und Straßenbahn M2 verbessern (Mit Linksfraktion)
- Beschleunigung Straßenbahn M1 - Sperrflächen am U-Bhf. Eberswalder Straße (Mit Linke und SPD)
Pressemitteilung
Weil die Verhandlungen zwischen Bezirk, Senat und Eigentümer auch nach fast zehn Jahren kein Ende gefunden haben, hat der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Pankow am vergangenen Dienstag, 13. Februar, in seiner Mitgliederversammlung seine Prioritäten für das Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofes Pankow bekräftigt. Wir wollen deutlich mehr Wohnraum als die bisher geplanten 1000 bis 1500 Wohnungen auf dem Gelände und vor allem ein lebendiges, offenes Quartier statt einer geschlossenen Shopping-Mall. Mehr »
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow von Berlin hat im Rahmen ihrer gestrigen Fraktionssitzung turnusmäßig einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Als Fraktionsvorsitzende wurden Dr. Cordelia Koch und Oliver Jütting bestimmt.
„Die Wählerinnen und Wähler haben uns beauftragt, Pankow lebenswert wachsen zu lassen: mit bezahlbaren Wohnungen in attraktiver Innenstadt-Lage, gut angebunden an den funktionierenden Öffentlichen Personennahverkehr, mit Grünzügen, sowie ausreichend Schul- und Kitaplätzen“, sagt Dr. Cordelia Koch. Oliver Jütting hebt hervor: „Uns ist wichtig, dass Pankow weltoffen bleibt und auch die Schwächsten unserer Gesellschaft unterstützt werden. Als Bündnisgrüne setzen wir uns für eine gut funktionierende BVV ein, die ihre Rechte gegenüber dem Bezirksamt wahrnimmt.“
Zum Wechsel in der Fraktionsspitze erklären die Fraktionsvorsitzenden Dr. Cordelia Koch und Oliver Jütting:
„Wir danken Daniela Billig und Dennis Probst herzlich für ihre Arbeit für die Fraktion im ersten Jahr der VIII. Wahlperiode. Außerdem danken wir unserer Fraktion für das in uns gesetzte große Vertrauen. Wir freuen uns sehr darauf, die bündnisgrüne Fraktion der BVV Pankow nach außen vertreten zu dürfen.“ Mehr »
30.01.2018
Aktuelle Meldungen des Bezirksamtes → Abt. Bezirksstadtrat Kuhn
Pressemitteilung
Der Bezirk Pankow hat für das Grundstück Belforter Straße 16, gelegen im sozialen Erhaltungsgebiet »Kollwitzplatz« im Ortsteil Prenzlauer Berg, erstmals von kommunalem Vorkaufsrecht von Grundstücken Gebrauch gemacht. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Fraktionen LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Matthias Zarbock, Roland Schröder und Dennis Probst: Rot-Rot-Grün in Pankow begrüßt die Aktivitäten des Bezirksamtes zum Schutz von Mieter*innen. Mehr »
12. BVV-Tagung am 17.01.2018
- Kommunales Vorkaufsrecht in Pankow
- Kurze Aufregung über die Finanzen in Pankow
- Anträge zur 11. BVV-Tagung
- Kleine Anfragen
29.11.2017
Kommunales Vorkaufsrecht in Pankow
Im Mai wurde an dieser Stelle bereits über die rechtlichen Rahmenbedingungen und formalen Voraussetzungen des Kommunalen Vorkaufsrechts berichtet. Am 15. August hat der Senat dann ein Umsetzungskonzept beschlossen (Handreichung unter gruenlink.de/1e70). In der Abt. Stadtentwicklung des Bezirksamts gibt es seit Juni die auf Initiative unseres grünen Stadtrats Vollrad Kuhn hin eingerichtete AG Vorkaufsrecht. Unter seiner Leitung hat sich die AG in mehreren Sitzungen u.a. mit den Kriterien zur Prüfung des Vorkaufsrechtes bei entsprechenden Verkaufsfällen, der Methodik zur Erfassung von Grundstücksverkäufen, einem Interessenbekundungsverfahren für potenzielle Drittkäufer und dem Screening der Erhaltungsgebiete inkl. von Problemhäusern befasst. Dabei unterstützt auch die Mieterberatung Prenzlauer Berg mit ihrer Erfahrung. Mehr »
Nachschau-Bericht der Senatsfinanzverwaltung und Beschlussempfehlung aus dem Unterausschuss Bezirke
Die Bezirke stellen eigenständig ihren Doppelhaushalt auf und sind gleichzeitig finanziell vollständig von der Landesebene abhängig. Daher kommt es immer wieder vor, dass die Senatsfinanzverwaltung eigene Vorstellungen vom Haushalt des einzelnen Bezirks hat. Die Folge davon sind Debatten zwischen der Landesebene und dem Bezirk. Im aktuellen Fall hatte die Senatsfinanzverwaltung angenommen, dass der Bezirk Pankow die Personalkosten um ca. 2 Millionen Euro zu gering angesetzt habe. Mehr »
Rechenschaftsbericht der Fraktion 2011 bis 2016
Liebe Leserinnen und Leser,
die VII. Wahlperiode neigt sich dem Ende zu und es wird Zeit ein Fazit zu ziehen:
Was hatten wir uns vorgenommen und was haben wir davon in den letzten 5 Jahren umsetzen können? Welche unerwarteten Aufgaben sind auf uns zu gekommen und welche Themen werden wir in der nächsten Wahlperiode weiter behandeln? Unsere Bilanz kann sich sehen lassen. Pankow wächst grün, vielfältig und lebenswert. Wir haben uns den enormen Herausforderungen unseres weiter wachsenden Bezirks gestellt und sind in allen Bereichen sehr aktiv gewesen. Wie und wo wir in den letzten 5 Jahren unseren Grünen Stempel in Pankow noch hinterlassen haben, ist im Detail unserem Rechenschaftsbericht nachzulesen, der von unserer Website heruntergeladen werden kann.
Viel Spaß beim Lesen! Daniela Billig und Cornelius Bechtler, Fraktionsvorsitzende Mehr »