Das Fraktionsbüro ist in der Sommerpause
Das Fraktionsbüro befindet sich vom 17.06. - 14.07. in der Sommerpause. In dringenden Fällen erreichen Sie die Fraktionsvorsitzenden Dr. Cordelia Koch und Dr. Oliver Jütting per Mail.
Wir wünschen erholsame Sommertage!
- Fraktion diskutiert mit MDC über fremdenfeindliche Stimmung in Buch
- Vorschläge zu kulturellen Veranstaltungen für Anwohner rund um MDC und Bard College
- Austausch zu Tierversuchen
Mehr »16.05.2019
Gastbeitrag Bezirksstadtrat: Karaoke im Mauerpark und Kinderflohmarkt auf dem Helmholtzplatz bleiben
In den Medien gab es einigen Wirbel um Karaoke im Mauerpark und Kinderflohmarkt am Helmholtzplatz. Es hieß, sie könnten diesen Sommer nicht mehr stattfinden. Der bündnisgrüne Stadtrat Vollrad Kuhn erklärt die Hintergründe der Verwirrung. Mehr »
Eine Städtepartnerschaft mit der nordirischen Stadt Belfast wäre ein Zeichen für die europäische Einheit. Das Bezirksamt prüft nun auf Antrag der bündnisgrünen Fraktion, ob eine solche Partnerschaft möglich ist. Mehr »
Die Idee des Projekts „Schüler*innenhaushalte“ ist simpel: Schüler*innen entscheiden selbst, wie sie eine kleine Summe zur Verbesserung ihrer Schule einsetzen wollen. Das gibt es schon in vier Berliner Bezirken. Die Pankower Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen will das Projekt nun auch nach Pankow holen. Mehr »
Die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen gedachte am 8. Mai der Opfer des Nationalsozialismus. Am Sowjetischen Ehrenmal in der Schönholzer Heide, am Mahnmal des polnischen Soldaten im Friedrichshain und am Ostseeplatz legte der Fraktionsvorsitzende Oliver Jütting jeweils einen Kranz der Bündnisgrünen nieder. Mehr »
Auf dem Gelände des Güterbahnhofs Greifwalder Straße könnten 500 bis 600 Wohnungen entstehen. So hat es der Eigentümer geplant. Doch der Bezirk blockiert und will nur einen Schulbau zulassen. Wir wundern uns und protestieren: "Das Gelände ist groß genug für Schule, Grünzug und Wohnungen." Mehr »
Der Eigentümer des ehemaligen Deponiegeländes Arkenberge will auf dem Gelände einen Freizeit- und Naturerlebnispark errichten mit fünf gastronomischen Einrichtungen, einer Matten-Ski-Halle, einem Bungalowdorf, Gruppenunterkünften, einem Aussichtspunkt auf dem Gipfel und vielem mehr. Dafür soll auch eine S-Bahn-Station her. Wir halten den ganzen Plan für überdimensioniert und wollen das Geld lieber in den Bahnausbau zu neuen Wohngebieten stecken.
Gegen den grünen Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Grünanlagen, Vollrad Kuhn, lag zu dieser BVV ein Missbilligungsantrag vor. Wir finden die angeführten Punkte der Missbilligung unverhältnismäßig und möchten die Kritik wieder ins richtige Verhältnis rücken. Der Antrag argumentiert mit nicht bearbeiteten Beschlüssen. Tatsächlich hat der Baustadtrat aber mehr Berichterstattungen als alle anderen geleistet. Sein Amt hat nicht nur weit mehr Beschlüsse als andere zu bearbeiten, es sind auch doppelt so viele wie in der letzten Wahlperiode. Mehr »
So langsam kündigen sich die wärmeren Temperaturen an und beim Thema Lärm im Mauerpark durch Straßenmusik und Karaoke kommt der Runde Tisch Mauerpark nicht voran. Hier streiten Anwohner*innen, Musiker*innen, Besucher*innen und die Freunde des Mauerparks, um einen Kompromiss ihrer Interessen. Doch wie es scheint, ist der Runde Tisch in eine Sackgasse geraten. Doch was ist nun das richtige Vorgehen? Mehr »
Zur Erinnerung: In der November-BVV reichten wir einen Antrag ein, dem Jugendprojekt Klothilde einen temporären Standort zu ermöglichen. Das war nötig, weil die zuständigen Ämter von Bezirksstadträtin Tietje und Bezirksstadtrat Kühne dem Projekt vor über einem Jahr eine Bleibe zugesagt hatten, anschließend aber das Versprechen nicht eingehalten haben. Der Bericht des Jugendamtes zum Antrag: Mehr »
23.03.2019
Fehlende Berichte im Kulturbereich
Man soll nicht mit den Fingern auf anderen zeigen und das wollen wir auch gar nicht. Allerdings ärgern wir uns darüber, dass mit dem Finger immer nur auf unseren Stadtrat Vollrad Kuhn gezeigt wird. Um das Bild zu vervollständigen und die Situation in anderen Pankower Ämtern darzustellen, haben wir uns in einer Kleinen Anfrage dem Kulturamt gewidmet. Mehr »
Das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm sieht vor, dass Berlin auf öffentlichen Gebäuden vorbildhaft regenerative Energien fördert und installiert. Die vielen Neubauten, die im Zuge der Berliner Schulbauoffensive anstehen, sehen bisher kein einziges Solardach vor. Und das, obwohl es in den Baustandards zur Schulbauoffensive heißt, bei grundsätzlicher Eignung des Dachs seien entsprechende Vorbereitungen für die Umsetzung erneuerbarer Energien zu treffen. Deshalb reichten wir einen Antrag zur Umsetzung von Solaranlagen auf den Dächern von Pankower Schulneubauten ein. Mehr »
Mit den Demonstrationen #FridaysForFuture machen Schüler*innen auf der ganzen Welt jeden Freitag deutlich, dass es höchste Zeit ist, den Klimaschutz konsequenter voranzutreiben. Das ist gelebte politische Bildung! Unterstützung erfährt die Initiative mittlerweile auch durch #ParentsForFuture und #ScientistsForFuture. Wir möchten die Forderungen der Schüler*innen nicht ungehört lassen. Durch unseren Anstoß ist ein interfraktioneller Antrag mit SPD und Linke entstanden, der den Protest unterstützt. Mehr »
Eine Variante um Flächenknappheit zu begegnen ist, weniger Fläche in der Breite zu versiegeln, indem mehr in die Höhe gebaut wird. Zu mehr flächensparenden Bauen hat das Berliner Abgeordnetenhaus auch den Senat verpflichtet (hier nachzulesen). Diesem Grundsatz folgen wir in unserem Antrag „Flächensparendes und sozialverträgliches Bauen in Pankow“. Mehr »
Im April 2017 reichten wir per Antrag ein, das das Bezirksamt das Theater o.N. als wichtige soziokulturelle Institution in Pankow erhalten soll. Wir forderten, das Theater bei der Suche nach einem neuen, dauerhaften Standort für die Zeit nach dem Jahr 2022 zu unterstützen, da der Mietvertrag zu diesem Termin ausläuft. Was ist der Stand der Dinge? Mehr »
Unsere Fraktion wünscht sich eine aktive Beteiligung von Bürger*innen an kommunalpolitischen Prozessen. Für unsere kommunalpolitische Arbeit ist es ein Gewinn, dass auch Anliegen in Form von Anträgen durch Bürger*innen eingereicht werden können. Wir unterstützen dabei so gut wir können. Mehr »
21.02.2019
Was wird aus der Buchholzer Mosterei?
Die leckeren Säfte der Buchholzer Mosterei sind berlinweit bekannt und erfreuen sich großer Beliebtheit. Das Bezirksamt hat die Produktion wegen bauhygienischer Mängel gestoppt. Die Fraktion brachte die Situation der Buchholzer Mosterei und das eiserne Vorgehen des zuständigen Amtes durch eine Große Anfrage in der 22. BVV zur Sprache. Mehr »
Im Bezirk gibt es viele Möglichkeiten durch einfache Maßnahmen die Verkehrssituation zu verbessern. Gleich drei unserer Anträge fordern Maßnahmen zur Verkehrsverbesserung im Bezirk. Mehr »
18.02.2019
Multifunktionale Schulen für den Kiez
Unsere „revolutionäre Idee“ einer Multifunktionsschule konnte fast einstimmige Zustimmung erzielen. Damit kommt der Antrag rechtzeitig, um sozialräumliche Öffnung in die Planung neuer Schulgebäude zu integrieren. Mehr »
Bisher wird das Berliner Regenwasser in die Kanalisation geleitet. Wir fordern in einem Antrag zur Regenwasserbewirtschaftung, das Regenwassersystem neu zu denken. Bisher wird das Berliner Regenwasser in die Kanalisation geleitet. Mehr »
16.02.2019
Her mit den temporären Spielstraßen
Eine kleine Anfrage im Bundestag hat ergeben, dass temporären Spielstraßen nach der Straßenverkehrsordnung nichts im Weg steht. Das veranlasste Dennis Probst, das Bezirksamt mündlich um Auskunft dazu zu bitten. Mehr »
15.02.2019
Lärmschutzdebatte Mauerpark
Die Lärmschutzdebatte um das Musizieren im Mauerpark ging am dritten Runden Tisch Mauerpark Ende Januar weiter. Unser Eindruck: Schallschalen sind der bisher beste Lösungsvorschlag zum Lärmschutzproblem. Mehr »
Das Ladenöffnungsgesetz und die „Spätis“ – ein Dauerbrenner der aktuellen Debatten. Eine kleine Anfrage von uns wollte wissen, ob das Ordnungsamt Pankow sich nur verpflichtet fühlt Ladenöffnungszeiten im Bezirk zu kontrollieren. Mehr »
In Pankow ist das teilweise aus dem 19. Jahrhundert stammenden Straßensystem mit den 3 großen Bundesstraßen B 96a (beginnend Schönhauser Allee), B 109 (beginnend Prenzlauer Allee) und B 2 (beginnend Greifswalder Str.) dem gegenwärtigen Verkehrsaufkommen schon jetzt nicht mehr gewachsen, zumal der motorisierte Individualverkehr und Schwerverkehr noch zunimmt. Hinzu kommt ein hoher Anteil von maroden Bezirksstraßen, die infolge der jahrelangen Unterfinanzierung und Stellenreduzierungen nicht in ausreichendem Maße instandgehalten und schon gar nicht ausgebaut werden können. Von ca. 400 km Bezirksstraßen sind ca. 70 km unbefestigt und ohne Gehwege. Das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) ist personell ausgeblutet, trotz hohem Durchschnittsalter und entsprechend hohem Krankenstand auch infolge Arbeitsüberlastung bemühen sich die Mitarbeiter*innen, auch die ohne Stellen zur Verfügung gestellten Mittel aus den vielen Sonderprogrammen des Landes wie für Gehwegesanierungen und Querungshilfen umzusetzen. Mehr »
Zunächst beschloss der Kinder- und Jugendhilfeausschuss für das Jahr 2019 die Zuwendungen für den Kinderbauernhof Pinke Panke zu kürzen. Grund für die Entscheidung war die geringe Ausstattung anderer Projekte mit Personal und deren teilweise untertarifliche Bezahlung der Mitarbeiter*innen. Mehr »
Diesen Donnerstag lud das Kulturamt Pankow zur Einweihung der Gedenk- und Informationstafel in Erinnerung an Journalist und Publizist Sebastian Haffner (1907-1999) und den Schuldirektor und -reformer Carl Louis Albert Pretzel (1864-1935) ins Kultur- und Bildungszentrum Sebastian Haffner in der Prenzlauer Allee. Mehr »
Die Bündnisgrüne Stadtentwicklungsstrategie für Pankow ist: Wir wollen da bauen, wo Stadt Sinn macht und wo bezahlbare Wohnungen von den Menschen gewünscht werden. Wir wollen also urbanen, innerstädtischen Wohnraum mit guter ÖPNV-Verbindung schaffen. Das ist auch möglich: am Rangierbahnhof Pankow, der Michelangelostrasse oder eben auch im Blankenburger Süden. Mehr »
14.01.2019
Obdachlosigkeit unkonventionell begegnen – Little Home e.V. unterstützen und Obdachlotsen einführen
Zwei unserer Anträge begegneten dem Problem der Obdachlosigkeit in Pankow mit neuen Lösungsansätzen. Beide waren erfolgreich: Unser Antrag zur Unterstützung des Little Home e.V. ist angenommen und unser Antrag zur Einführung von Obdachlotsen steht bereits kurz vor der Umsetzung. Mehr »
Das Vorhaben bezieht sich auf Grundstücke vor allem in der Topsstr. (Nähe Eberswalder Str./Jahn-Sportpark). Neben einer umfangreichen Instandsetzung und Modernisierung der teilweise noch mit Ofenheizung ausgestatteten Häuser aus den 30’er Jahren (202 Wohnungen Bestand, ehemals landeseigene GSW – die wurde unter Rot-Rot veräußert), soll es auch einen Neubau als Lückenschließung und ein Aufstockung (2 Etagen in Holzständerbauweise) mit insgesamt 56 neuen Wohnungen geben. Natürlich erzeugt so ein umfangreiches großes Bau- und Sanierungsvorhaben Unruhe und Angst vor Beeinträchtigungen, Veränderung bzw. sogar Verdrängung bei der teilweise schon sehr lange dort wohnenden Mieterschaft, unter denen auch etliche mit geringem Einkommen sind (vor allem wegen der bisher sehr geringen Miete). Mehr »
10.01.2019
Lärmbeschränkungen im Mauerpark
Nach Konflikten zwischen Anwohner*innen, Musiker*innen und Besucher*innen des Mauerparks über den Lärmpegel durch Straßenmusik, vor allem an den Wochenenden in den Sommermonaten, hat das Bezirksamt Pankow einen Kompromiss vorgeschlagen: Mehr »
Das Veterinäramt Pankow hat bei Pankower Bienenvölkern die amerikanische Faulbrut festgestellt und daher die Tötung der Bienenvölker angeordnet, um eine Epidemie in Berlin zu verhindern. Das bestätigte auch das Berliner Oberverwaltungsgericht. Mehr »
30.11.2018
Was ist da los in der Topsstraße?
Mit den Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen hat die BVV Pankow am 28.11. den MieterInnen der Wohnanlage an der Topsstraße den Rücken gestärkt. Trotzdem haben wir, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, bei einem der beiden rot-roten Anträgen eine Kontroverse mit Antragstellern ausgetragen, um unrealistische Voraussetzungen und Ziele anzusprechen und zu relativieren. Worum ging es uns? Mehr »
Am 25.04.2018 unterzeichneten Herr Krieger (Eigentümerin der Flächen von ca. 37 ha ist die Krieger Handel SE), Senatorin Katrin Lompscher (für die Senatsverwaltung Stadtentwicklung und Wohnen) und Bezirksbürgermeister Sören Benn (für das Bezirksamt Pankow) eine Grundsatzvereinbarung zur Entwicklung des Rangierbahnhofs Pankow. Vorausgegangen war ein jahrelanger oft konfliktreicher Abstimmungsprozess, der dann Ende 2017 in die Verhandlungen zu einer konkreten Absichtserklärung mündete, die nun vorliegt. Mehr »
28.11.2018
Kritik der BVV am Bezirksamt
Liest man sich die Vorlagen zur Kenntnisnahme des AfD-Bezirksstadtrates durch, dann fällt Daniel Krüger nicht unbedingt durch Strebertum und übergroßen Arbeitseifer auf. Vorlagen zur Kenntnisnahme sind die Berichte des Bezirksamtes, in denen die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) darüber informiert wird, was die zuständigen Abteilungen des Bezirksamtes aus den politischen Handlungsaufträgen der BVV gemacht und wie sie deren Beschlüsse umgesetzt haben. In ihrer Sitzung vom 28. November 2018 beschloss die BVV nun sogar, einen Bezirksamtsbeschluss, den sie als Vorlage zur Kenntnisnahme bekommen hatte, aufzuheben, in dem Herr Krüger seine Bemühungen zur Beseitigung von Schrottfahrrädern als abgeschlossen ansah. Was war passiert? Mehr »
Schon im April berichteten wir an dieser Stelle zu der Arbeitsmoral der AfD in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Nach mittlerweile zwei Jahren der AfD in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow stellen wir weiter fest, dass die Anträge der AfD sehr unterschiedliche politische Fragestellungen betreffen. Manchmal verfolgen sie unumwunden rechtspopulistische Ziele, manchmal ist der Rechtspopulismus in scheinbar neutralem Gewand versteckt. Mehr »
Wir regten 2013 durch einen Antrag in der BVV an, das umstrittene Thälmann Denkmal im Ernst-Thälmann-Park an der Greifswalder Straße kritisch zu kommentieren. Vorausgegangen waren wiederkehrende Diskussionen um den Abriss und die Entfernung des DDR Monuments. Nach der Wende empfahl die Senatskommission zum Umgang mit den politischen Denkmälern Ostberlins 1993 den Abriss der Statue. Dennoch wurde das Thälmann Denkmal 1995 in die Denkmalliste aufgenommen und schlussendlich 2014 vom Landesdenkmalamt unter Schutz gestellt. Mehr »
26.11.2018
Pankow braucht neue Gemeinschaftsschulen
In zwei Anträgen fordern wir gemeinsam mit den Fraktionen der Linken und SPD Gemeinschaftsschulen auf dem Gelände des Rangierbahnhofs Pankow und dem des ehemaligen Kinderkrankenhauses Weißensee. Pankow besitzt mit der Wilhelm-von-Humboldt-Schule und der Tesla Schule nur zwei Gemeinschaftsschulen im Bezirk. Die jährlichen Anmeldezahlen der Wilhelm-von-Humboldt-Schule übersteigen die zur Verfügung stehenden Plätze um ein Vielfaches. Mehr »
Am 23. November luden das Bezirksamt und die Krieger SE Group (Besitzerin des Geländes des ehemaligen Rangierbahnhofs Pankow) zu einem Informationstermin in die Hoffnungskirche an der Vinetastraße. Sören Benn (Bezirksbürgermeister, Die Linke), Katrin Lompscher (Senatorin für Stadtentwicklung, Die Linke), Vollrad Kuhn (Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bündnis 90/Die Grünen) und Kurt Krieger (Eigentümer der Fläche) stellten den aktuellen Planungsstand und den anvisierten Zeitplan vor. Mehr »
Der Jugendtreff Klothilde musste 2016 aufgrund einer Schulsanierung seinen Platz in der Konrad-Duden-Schule verlassen. Seitdem treffen sich die Jugendlichen vom Projekt Klothilde (betreut vom Träger Outreach) auf dem verwahrlosten und brachliegenden Spielplatz an der Lindenbergstraße, der gegenüber der Schule liegt. Kinder nutzen den Spielplatz schon lange nicht mehr. Mehr »
Es geht uns in einem Antrag darum, eine der verwaisten Flächen des Bezirks wieder zu beleben. Neben dem Neubau von Grünflächen, Parkanlagen und Spielplätzen, wird die Qualität von bereits bestehenden Plätzen oft vernachlässigt. Der Ostseeplatz zwischen beiden Richtungen der Ostseestraße ist hierfür ein Beispiel. Er bietet sich mit seiner Rasenfläche und den schattenspendenden Bäumen sehr gut als Erholungsfläche an. Mehr »
20.11.2018
Arbeitskreis Vorkaufsrecht gegründet
Um das Instrument des Vorkaufsrechts noch zielführender und im Sinne von Mieter*innen einsetzen zu können, hat sich am 8. November 2018 der Arbeitskreis Vorkaufsrecht gegründet. Im Arbeitskreis kommen die Bezirksstadträt*innen für Stadtentwicklung von fünf Berliner Bezirken zusammen (Pankow, Neukölln, Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und Tempelhof-Schöneberg, um sich über die Tricks von Spekulanten und ein erfolgreiches Vorgehen bei der Anwendung des Vorkaufsrechts auszutauschen. Mehr »
19.11.2018
Spielplatzumfrage
Wie steht es um die Spielplätze in Berlins kinderreichstem Bezirk? Die vielen maroden Spielplätze bringen Eltern dazu, selbst anzupacken um Spenden für Spielgeräte zu sammeln oder als Bauhelfer*innen aktiv zu werden. Mehr »
Wie lässt sich die Stadt von morgen sinnvoll entwickeln? Diese Frage ist seit Jahren eine politische Herausforderung in Berlin. Zurzeit kämpfen sich Bürgerinitiativen, Bezirkspolitiker*innen, Berliner Abgeordnete, Vereine und Investor*innen an einzelnen Flächen ab. In Bürgerbeteiligungsverfahren wird darüber gestritten, was an der jeweiligen Stelle sinnvoller ist: Schule, Wohnungsbau, Einkaufszentrum, Parkplätze, Grünfläche, Fahrradweg, Autobahn … oder gar nichts? Diese Bausteine werden auf ein und derselben Fläche hin und hergeschoben oder auch von einer Fläche zur anderen. Doch etwas fehlt in diesen Baustein-Kämpfen: eine Vision für das Berlin der Zukunft! Mehr »
Bis zum 31. Oktober können sich alle Pankowerinnen und Pankower an einer Umfrage zur ihrem Sportverhalten im Bezirk beteiligen. Die Ergebnisse fließen in den Sportentwicklungsplan des Bezirkes ein. Mehr »
Der ADFC (Allgemeine Deutsche Fahrradclub) hat eine Online-Umfrage zur Fahrradfreundlichkeit in Kommunen erstellt. Radfahrende können bis zum 30. November die Fahrradfreundlichkeit ihrer Kommune bewerten. Mehr »
In Pankow, wie in anderen Berliner Bezirken auch, gibt es zu wenige Flächen für die öffentliche Infrastruktur. Um auf kreative, flexible und zeitgerechte Lösungsmöglichkeiten hinzuwirken, widmete sich die Fraktion in der Oktober-BVV in einem ersten Aufschlag den Schulgebäuden. Mehr »
Ende Juni 2017 hatte uns die BVV auf Initiative der Zählgemeinschaft ersucht, in einem kooperativen Prozess einen qualifizierten und mit der Bürgerschaft abgestimmten städtebaulichen Entwurf zu erarbeiten. Dazu war ein Anforderungskatalog auf Basis der festen Rahmenbedingungen (z.B. Einordnung einer zukünftigen TRAM-Trasse auf der Michelangelostr., Berücksichtigung Buswendeschleife, 4-zügige Grundschule, Erweiterung Kitas) und der veränderlichen Parameter und Zielvorstellungen zu ermitteln und mit den beteiligten Akteur*innen abzustimmen. Der vorhandene Siegerentwurf des Architekten Görge aus dem vorangegangen Wettbewerb sollte dabei eine Arbeitsgrundlage sein. Mehr »
Auf dem Teilstück zwischen der Heinrich-Mann-Straße und der Homeyerstraße hat sich der Auto- und LKW-Verkehr in den vergangenen Jahren erhöht. Täglich kommt es zu gefährlichen Situationen bei der Querung von Kindern und Familien, die vom angrenzenden Wohngebiet in den Volkspark Schönholzer Heide gelangen wollen.
11.09.2018
Lastenräderflotte auch in Pankow?!
Ende August haben die Bezirke Lichtenberg und Spandau das Projekt „fLotte Kommunal“ gestartet, bei dem bezirkliche Einrichtungen – wie Bibliotheken, Stadtteilzentren und Museen – in Kooperation mit dem ADFC einen kostenfreien Lastenfahrradverleih anbieten. Mehr »
Der Fahrradweg der Schönhauser Allee gleicht zu den Stoßzeiten einem Massensprint der Tour de France. Die Anzahl der Fahrräder übersteigt die der Autos meist in diesen Zeiten, obwohl der Fahrradweg nicht einmal ein Drittel des Platzes der beiden Auto-Fahrspuren und des Parkstreifens einnimmt.
Im März diesen Jahres wurde die Baufälligkeit vieler Spielplätze in Pankow und anderen Bezirken bekannt, aufgrund dessen viele Spielplätze in Pankow gesperrt werden mussten. Die Gründe dafür liegen neben einem normalen Verschleiß der Geräte auch in den massiven Einsparungen und Kürzungen der vergangenen Jahre im Haushalt und bei den Stellen des Bezirke. Mehr »
Gemeinsam mit Viola Kleinau (Vorsitzende des Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow) und weiteren Gartenfreunden radelte die Fraktion am 15. August mit dem Fahrrad durch den Bezirk. Wir haben zahlreiche Ideen entwickelt, wie der Erholungswert des vorhandenen Grüns im Prenzlauer Berg erweitert werden kann. Mehr »
Im September 2017 hatte uns die BVV aufgefordert, für die Werneuchener Wiese gemeinsam mit Initiativen und Anwohner*innen ein Konzept für eine Bürgerwiese zu erstellen und umzusetzen. Dabei sollte auch eine Fläche für urban gardening zur Verfügung gestellt und das Wegenetz neugestaltet werden. Im Vorfeld und auch danach hatte ich Gelegenheit, mit verschiedenen Akteur*innen ihre Ideen und Wünsche zu besprechen, u.a. mit Kunst & Gemüse, der Gärtnerinitiative Arnswalder Platz und dem Verein ProKietz Bötzowviertel. Mehr »
20.08.2018
Reiner Cimbollek gestorben
Nicht mit zwei sondern mit vier Rädern war unser langjähriger Bürgerdeputierter Reiner Cimbollek stehts mit seinem Elektromobil unterwegs. Am 22. Juli starb Reiner im Alter von 77 Jahren. Mehr »
04.07.2018
Sommerfest der Fraktion am 31. August
Gegen 19:00 Uhr begrüßen wir gemeinsam mit dem Vorstand des Kreisverbandes unsere Bundesvorsitzende Annalena Baerbock und unseren Pankower Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar. Wir freuen uns sehr auf die genial-entspannte Atmosphäre des Strandbades Weißensee, die uns einlädt, bei selbstgemachtem Cidre, kalten Getränken, Suppe, Lagerfeuer und Livemusik uns auszutauschen oder kennenzulernen! Mehr »
Die 8mm-Bar in der Schönhauser Allee feierte im letzten Jahr ihr 15-jähriges Bestehen, Sepp Maiers 2raumwohnung in Weißensee feierte im Mai den 10. Geburtstag. Wir wollen solche Jubiläen stärker durch den Bezirk würdigen und bringen zwei entsprechende Anträge bei der Bezirksverordnetenversammlung am 04.07. ein. Mehr »
Der Verein Little Home baut für und mit Obdachlosen, die vom Regel-Hilfesystem nicht (mehr) erreicht werden, zusammen kleine, ca. 3qm große Räume - sogenannte „Little Homes“ - welche Obdachlosen einerseits einen Schutz gegen die Witterung, andererseits ein Mindestmaß an Rückzugsraum und Privatsphäre geben können. In Pankow sind aktuell drei dieser Little Homes in Benutzung, einer der Bewohner konnte nun bereits eine Wohnung mit einem festen Mietverhältnis finden. Mehr »
Die Rot-Rot-Grüne Landesregierung bereitet aktuell eine Schulbauoffensive vor, um den steigenden Zahlen von Schülerinnen und Schülern sowie dem aktuellen Sanierungsbedarf zu begegnen. Auch in Pankow sollen in den kommenden Jahren über 70 Schulen saniert oder gebaut werden. Wir wollen die Schulbauoffensive nun für eine sozialräumliche Öffnung der Schulen nutzen, die auch die Bedürfnisse der Nachbarschaft und die des Quartiers einbezieht. Mehr »
Im Mai und Dezember 2017 hatte ich an dieser Stelle schon einmal über das Kommunale Vorkaufsrecht, die rechtlichen Rahmenbedingungen und formalen Voraussetzungen berichtet. In meiner Abteilung gibt es seit über einem Jahr die auf meine Initiative hin eingerichtete und von mir geleitete AG Vorkaufsrecht, die vom Fachbereich Stadterneuerung organisiert wird und an der auch die Mieterberatung Prenzlauer Berg teilnimmt. Mehr »
Die Verkehrsteilnehmenden profitieren in Berlin in sehr unterschiedlichem Maße von dem zur Verfügung stehenden öffentlichen Raum. Autos wird sehr viel mehr Platz gewährt als Fußgänger*innen und Radfahrenden. So fehlt es denn auch immer wieder an Platz für Fahrradbügel. Wir wollen daher mit einem unkonventionellen Vorschlag Abhilfe schaffen: Mehr »
07.06.2018
Temporäre Spielstraßen für alle!
Freie Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten für Kinder sind in der Stadt begrenzt. Gerade dort, wo zu wenig Spielplatzflächen vorhanden sind, erleichtern zeitlich begrenzte Spielstraßen die Situation. Wir finden, dass temporäre Spielstraßen einem kinderfreundlichen Bezirk gut zu Gesicht stehen. Mehr »
Nord-Pankow soll ein innerstädtisches Natur- und Naherholungsgebiet bekommen, das als Ganzes für alle Nutzer*innen erfahrbar sein soll. Dazu soll das Bezirksamt ein Konzept entwickeln, wie Wegebeziehungen von Arkenberge nach Buch, von Karow nach Wilhelmsruh oder von dem Botanischen Volkspark Blankenfelde bis nach Hobrechtsfelde geschaffen werden können. Einen entsprechenden Antrag brachten wir in die Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 4. Juni ein. Mehr »
24.05.2018
Projekte mit Lastenräder in Pankow: Das Schönhauser Lastenrad „Bella“ und das Projekt KoMoDo
Am 03.05. konnte ich zusammen mit dem Projektverantwortlichen Prof. Schwedes von der TU Berlin und dem Inhaber des Blumencafés in der Schönhauser Allee 127 A ein Lastenfahrrad einweihen, welches dort seinen Standort haben wird und kostenlos ausgeliehen werden kann. Hintergrund des neuen Mobilitätsangebotes an der Schönhauser Allee ist das Forschungsprojekt „2Rad-1Kauf-0Emission“ der TU Berlin, welches wir unterstützen. Mehr »
11.05.2018
8. Mai: Tag der Befreiung
Am 8. Mai, dem Tag der Befreiung, wurde auch in Pankow wieder an verschiedenen Stellen den Opfern des Nationalsozialismus gedacht und Kränze zu ihrem Gedenken niedergelegt. Alle BVV-Fraktionen außer der AfD und der Gruppe der FDP waren anwesend. Für unsere Fraktion nahm René Feige an den Gedenkveranstaltungen teil. Mehr »
02.05.2018
Die Berliner Woche im Gespräch mit Cordelia Koch und Oliver Jütting: Wegducken geht nicht!
Die Berliner Woche hat anlässlich des Wechsels im Fraktionsvorsitz mit den neuen Vorsitzenden, Oliver Jütting und Dr. Cordelia Koch, über Schwerpunkte, Wohnungsbau auf dem ehemaligen Güterbahnhof Pankow, Greifswalder Straße und der Michelangelostraße, Verwaltungsmodernisierung und weiteres gesprochen:
25.04.2018
Erste Aktuelle Stunde in der VIII. Wahlperiode - Thema: Tegel schließen, Gesundheitsgefahr stoppen!
Am internationalen Tag des Lärms, den 25. April, haben wir das Thema Fluglärm in der BVV thematisiert und eine Aktuelle Stunde zu diesem Thema beantragt. "Pankow liegt in der Einflugschneise von Tegel. Der Lärm der Flugzeuge ist eine tägliche Belastung für die Bewohnerinnen und Bewohner. Andreas Scheuer handelt verantwortunslos, wenn er der Offenhaltung von Tegel das Wort redet. Mehr »
23.04.2018
Spielplätze nachhaltig planen und sanieren sowie bürgerschaftliches Engagement erleichtern
Mit zwei Anträgen wollen wir das aktuelle „Spielplatz-Problem“ in Pankow nachhaltig lösen. Derzeit sind von den insgesamt 218 Spielplätzen des Bezirkes nur 38 vollständig intakt. Hauptgründe sind einerseits die fehlenden finanziellen Mittel in den vergangenen Jahren, andererseits der zum Teil hohe finanzielle Pflegebedarf ... Mehr »
Die AfD beantragte in der BVV-Sitzung am 21.03. zunächst für jeden Tagesordnungspunkt eine namentliche Abstimmung und verzögerte dadurch den Ablauf der Sitzung. Dadurch konnten zwei Drittel der Anträge nicht behandelt werden, weswegen eine Fortsetzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. April notwendig wurde, bei der jedoch nur zwei AfD-Abgeordnete erschienen. Dazu erzählt die Fraktionsvorsitzende, Cordelia Koch: Mehr »
Der seit über 12 Jahren in Pankow ansässige „Vogelgnadenhof e.V.“ kann mit seinem Altenheim für Tiere hoffentlich im nächsten Jahr mit der Nutzung an einem geeigneteren Standort beginnen. Damit können die beiden Gründer und Betreiber Hartmut Bender und Dirk Bufé endlich aufatmen – sie sitzen mit dem Altenheim für Tiere noch auf ihrem Privatgrundstück in der Burgwallstr. 75 in einem reinen Wohngebiet, für welches die Nutzung eigentlich unzulässig ist. Mehr »
Pressemitteilung
Zu den Erklärungen des Bezirksamtes Pankow, mit der Berliner Senatsverwaltung und dem Eigentümer einen sogenannten „Letter of Intent“ (LoI) zum Bauvorhaben auf dem Gelände des ehemaligen Pankower Güterbahnhof abschließen zu wollen, erklärt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Pankow, Dr. Cordelia Koch: Mehr »
06.04.2018
Bäume fällen für die Verkehrswende
Unser Bezirksverordneter Mathias Kraatz und Axel Lüssow (Bürgerdeputierter im Ausschuss für Umwelt und Natur), beide Mitglieder der Fraktion kommentieren in der April/Mai-Ausgabe der Berliner Umweltzeitung "Der Rabe Ralf" die aktuellen Baumfällungen in Pankow:
Empörte Anwohner in Pankow und anderswo – Weckruf für Berliner Verwaltungen
Der bekannte Roman „Per Anhalter durch die Galaxis“ von Douglas Adams beginnt mit dem morgendlichen Blick des Helden aus dem Küchenfenster – auf einen Abrissbagger, der direkt auf ihn zurollt. Nach kurzen Verhandlungen gewinnt der Stadtplaner mit seinem Bagger.
Das Projekt „Weltacker“ der Zukunftsstiftung Landwirtschaft war ein Bestandteil der IGA 2017 in Berlin-Marzahn und fand dort großes Interesse bei über 100.000 Besucher/innen aller Alters- und Bildungsschichten sowie über 50 Schulklassen. Nach der Schließung der IGA suchten die Initiatoren einen neuen geeigneten Standort, dabei wurde der Botanische Volkspark in Pankow als für am besten geeignet ausgewählt. Mehr »
23.03.2018
Personelle Veränderungen in der Fraktion
Das Jahr begann für unsere Fraktion mit einigen personellen Änderungen. Unsere Geschäftsführerin Sabine Wagner hat uns zu Mitte Februar verlassen, um eine neue berufliche Herausforderung anzunehmen.
Wir bedanken uns ganz herzlich bei Sabine Wagner für Ihre über 10-jährige Tätigkeit als Fraktionsgeschäftsführerin und wünschen ihr für die Zukunft alles Gute! Mehr »
Pressemitteilung
Am gestrigen Mittwochabend überwies die Bezirksverordnetenversammlung Pankow mehrere Anträge zum Entwicklungsgebiet Blankenburger Süden in den Fachausschuss Stadtentwicklung und Grünanlagen. Damit ist der Weg frei für eine differenzierte bezirkliche Meinungsbildung. Mehr »
21.03.2018
14. BVV-Tagung am 21.03.2018
-
Blankenburger Süden - Rahmen und Verfahren vom Kopf auf die Füße stellen! - Verbesserung der Verkehrssituation und stadtverträgliche Verkehrsanbindung bauen – ohne TVN!
- Nachhaltige Verkehrsplanung für die Michelangelostraße
- MUF-Standorte im Innenstadtbereich Pankows einrichten – Integration erleichtern
- Verkehrssicherheit Elsa-Brändström-Str. / Prenzlauer Promenade
- Organisation und Konzeption der Bürgerbeteiligungs-Workshops
- Verkehrssicherheit an der Klecksgrundschule (René Feige für Jürgen Janitza und die Eltern AG Verkehrssicherheit der Klecks Grundschule sowie der Kita am Brennerberg)
- Transferfenster öffnen (Mitzeichnung)
Pressemitteilung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Pankow fordert in der kommenden Bezirksverordnetenversammlung, dass sich die Senatsplanungen zukünftig wieder auf den bisher angestrebten Größenumfang der Planungen für das Entwicklungsgebiet Blankenburger Süden fokussieren sollen. Wie bei den früheren Beteiligungsrunden kommuniziert, sollen auf der Kernfläche 6000 Wohnungen entstehen. Mehr »
Pressemitteilung
Kernziel der Anträge ist die Rückkehr zum vorgesehenen Rahmen für den Wohnungsbau und die Verbesserung der Verkehrssituation unter Verzicht auf eine Tangentialverbindung Nord (TVN). Zur Verbesserung der Verkehrssituation im Pankower Norden sollen vorhandene Straßenverbindungen ertüchtigt werden. Mehr »
13. BVV-Tagung am 21.02.2018
- Weltacker im Botanischen Volkspark Blankenfelde ansiedeln (Mitzeichnung von FDP-Gruppe)
- Gleimstraße aus dem übergeordneten Straßennetz entlassen (Mit Linke und SPD)
- Deklaration „Kommunen für biologische Vielfalt“ unterzeichnen (Mitzeichnung von Linksfraktion)
- Ausgleichsflächen für die Realisierung der größeren Wohnungsbaustandorte (Mit Linke und SPD)
- Verknüpfung Bus 158 und Straßenbahn M2 verbessern (Mit Linksfraktion)
- Beschleunigung Straßenbahn M1 - Sperrflächen am U-Bhf. Eberswalder Straße (Mit Linke und SPD)
Pressemitteilung
Weil die Verhandlungen zwischen Bezirk, Senat und Eigentümer auch nach fast zehn Jahren kein Ende gefunden haben, hat der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Pankow am vergangenen Dienstag, 13. Februar, in seiner Mitgliederversammlung seine Prioritäten für das Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofes Pankow bekräftigt. Wir wollen deutlich mehr Wohnraum als die bisher geplanten 1000 bis 1500 Wohnungen auf dem Gelände und vor allem ein lebendiges, offenes Quartier statt einer geschlossenen Shopping-Mall. Mehr »
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow von Berlin hat im Rahmen ihrer gestrigen Fraktionssitzung turnusmäßig einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Als Fraktionsvorsitzende wurden Dr. Cordelia Koch und Oliver Jütting bestimmt.
„Die Wählerinnen und Wähler haben uns beauftragt, Pankow lebenswert wachsen zu lassen: mit bezahlbaren Wohnungen in attraktiver Innenstadt-Lage, gut angebunden an den funktionierenden Öffentlichen Personennahverkehr, mit Grünzügen, sowie ausreichend Schul- und Kitaplätzen“, sagt Dr. Cordelia Koch. Oliver Jütting hebt hervor: „Uns ist wichtig, dass Pankow weltoffen bleibt und auch die Schwächsten unserer Gesellschaft unterstützt werden. Als Bündnisgrüne setzen wir uns für eine gut funktionierende BVV ein, die ihre Rechte gegenüber dem Bezirksamt wahrnimmt.“
Zum Wechsel in der Fraktionsspitze erklären die Fraktionsvorsitzenden Dr. Cordelia Koch und Oliver Jütting:
„Wir danken Daniela Billig und Dennis Probst herzlich für ihre Arbeit für die Fraktion im ersten Jahr der VIII. Wahlperiode. Außerdem danken wir unserer Fraktion für das in uns gesetzte große Vertrauen. Wir freuen uns sehr darauf, die bündnisgrüne Fraktion der BVV Pankow nach außen vertreten zu dürfen.“ Mehr »
30.01.2018
Aktuelle Meldungen des Bezirksamtes → Abt. Bezirksstadtrat Kuhn
Pressemitteilung
Der Bezirk Pankow hat für das Grundstück Belforter Straße 16, gelegen im sozialen Erhaltungsgebiet »Kollwitzplatz« im Ortsteil Prenzlauer Berg, erstmals von kommunalem Vorkaufsrecht von Grundstücken Gebrauch gemacht. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Fraktionen LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Matthias Zarbock, Roland Schröder und Dennis Probst: Rot-Rot-Grün in Pankow begrüßt die Aktivitäten des Bezirksamtes zum Schutz von Mieter*innen. Mehr »
12. BVV-Tagung am 17.01.2018
- Kommunales Vorkaufsrecht in Pankow
- Kurze Aufregung über die Finanzen in Pankow
- Anträge zur 11. BVV-Tagung
- Kleine Anfragen
29.11.2017
Kommunales Vorkaufsrecht in Pankow
Im Mai wurde an dieser Stelle bereits über die rechtlichen Rahmenbedingungen und formalen Voraussetzungen des Kommunalen Vorkaufsrechts berichtet. Am 15. August hat der Senat dann ein Umsetzungskonzept beschlossen (Handreichung unter gruenlink.de/1e70). In der Abt. Stadtentwicklung des Bezirksamts gibt es seit Juni die auf Initiative unseres grünen Stadtrats Vollrad Kuhn hin eingerichtete AG Vorkaufsrecht. Unter seiner Leitung hat sich die AG in mehreren Sitzungen u.a. mit den Kriterien zur Prüfung des Vorkaufsrechtes bei entsprechenden Verkaufsfällen, der Methodik zur Erfassung von Grundstücksverkäufen, einem Interessenbekundungsverfahren für potenzielle Drittkäufer und dem Screening der Erhaltungsgebiete inkl. von Problemhäusern befasst. Dabei unterstützt auch die Mieterberatung Prenzlauer Berg mit ihrer Erfahrung. Mehr »
Nachschau-Bericht der Senatsfinanzverwaltung und Beschlussempfehlung aus dem Unterausschuss Bezirke
Die Bezirke stellen eigenständig ihren Doppelhaushalt auf und sind gleichzeitig finanziell vollständig von der Landesebene abhängig. Daher kommt es immer wieder vor, dass die Senatsfinanzverwaltung eigene Vorstellungen vom Haushalt des einzelnen Bezirks hat. Die Folge davon sind Debatten zwischen der Landesebene und dem Bezirk. Im aktuellen Fall hatte die Senatsfinanzverwaltung angenommen, dass der Bezirk Pankow die Personalkosten um ca. 2 Millionen Euro zu gering angesetzt habe. Mehr »
Rechenschaftsbericht der Fraktion 2011 bis 2016
Liebe Leserinnen und Leser,
die VII. Wahlperiode neigt sich dem Ende zu und es wird Zeit ein Fazit zu ziehen:
Was hatten wir uns vorgenommen und was haben wir davon in den letzten 5 Jahren umsetzen können? Welche unerwarteten Aufgaben sind auf uns zu gekommen und welche Themen werden wir in der nächsten Wahlperiode weiter behandeln? Unsere Bilanz kann sich sehen lassen. Pankow wächst grün, vielfältig und lebenswert. Wir haben uns den enormen Herausforderungen unseres weiter wachsenden Bezirks gestellt und sind in allen Bereichen sehr aktiv gewesen. Wie und wo wir in den letzten 5 Jahren unseren Grünen Stempel in Pankow noch hinterlassen haben, ist im Detail unserem Rechenschaftsbericht nachzulesen, der von unserer Website heruntergeladen werden kann.
Viel Spaß beim Lesen! Daniela Billig und Cornelius Bechtler, Fraktionsvorsitzende Mehr »