Das Projekt „Weltacker“ der Zukunftsstiftung Landwirtschaft war ein Bestandteil der IGA 2017 in Berlin-Marzahn und fand dort großes Interesse bei über 100.000 Besucher/innen aller Alters- und Bildungsschichten sowie über 50 Schulklassen. Nach der Schließung der IGA  suchten die Initiatoren einen neuen geeigneten Standort, dabei wurde der Botanische Volkspark in Pankow  als für am besten geeignet ausgewählt.    Mehr »

Das Jahr begann für unsere Fraktion mit einigen personellen Änderungen. Unsere Geschäftsführerin Sabine Wagner hat uns zu Mitte Februar verlassen, um eine neue berufliche Herausforderung anzunehmen.

Wir bedanken uns ganz herzlich bei Sabine Wagner für Ihre über 10-jährige Tätigkeit als Fraktionsgeschäftsführerin und wünschen ihr für die Zukunft alles Gute!   Mehr »

• Blankenburger Süden - Rahmen und Verfahren vom Kopf auf die Füße stellen!
• Verbesserung der Verkehrssituation und stadtverträgliche Verkehrsanbindung bauen – ohne TVN!
• Nachhaltige Verkehrsplanung für die Michelangelostraße
• MUF-Standorte im Innenstadtbereich Pankows einrichten – Integration erleichtern
• Verkehrssicherheit Elsa-Brändström-Str. / Prenzlauer Promenade
• Organisation und Konzeption der Bürgerbeteiligungs-Workshops
• Verkehrssicherheit an der Klecksgrundschule (René Feige für Jürgen Janitza und die Eltern AG Verkehrssicherheit der Klecks Grundschule sowie der Kita am Brennerberg)
• Transferfenster öffnen (Mitzeichnung)

Tagesordnung

• Weltacker im Botanischen Volkspark Blankenfelde ansiedeln (Mitzeichnung von FDP-Gruppe)
• Gleimstraße aus dem übergeordneten Straßennetz entlassen (Mit Linke und SPD)
• Deklaration „Kommunen für biologische Vielfalt“ unterzeichnen (Mitzeichnung von Linksfraktion)
• Ausgleichsflächen für die Realisierung der größeren Wohnungsbaustandorte (Mit Linke und SPD)
• Verknüpfung Bus 158 und Straßenbahn M2 verbessern (Mit Linksfraktion)
• Beschleunigung Straßenbahn M1 - Sperrflächen am U-Bhf. Eberswalder Straße (Mit Linke und SPD)

Tagesordnung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow von Berlin hat im Rahmen ihrer gestrigen Fraktionssitzung turnusmäßig einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Als Fraktionsvorsitzende wurden Dr. Cordelia Koch und Oliver Jütting bestimmt.
„Die Wählerinnen und Wähler haben uns beauftragt, Pankow lebenswert wachsen zu lassen: mit bezahlbaren Wohnungen in attraktiver Innenstadt-Lage, gut angebunden an den funktionierenden Öffentlichen Personennahverkehr, mit Grünzügen, sowie ausreichend Schul- und Kitaplätzen“, sagt Dr. Cordelia Koch. Oliver Jütting hebt hervor: „Uns ist wichtig, dass Pankow weltoffen bleibt und auch die Schwächsten unserer Gesellschaft unterstützt werden. Als Bündnisgrüne setzen wir uns für eine gut funktionierende BVV ein, die ihre Rechte gegenüber dem Bezirksamt wahrnimmt.“
Zum Wechsel in der Fraktionsspitze erklären die Fraktionsvorsitzenden Dr. Cordelia Koch und Oliver Jütting:
„Wir danken Daniela Billig und Dennis Probst herzlich für ihre Arbeit für die Fraktion im ersten Jahr der VIII. Wahlperiode. Außerdem danken wir unserer Fraktion für das in uns gesetzte große Vertrauen. Wir freuen uns sehr darauf, die bündnisgrüne Fraktion der BVV Pankow nach außen vertreten zu dürfen.“   Mehr »

• Neugestaltung des Bolzplatzes Hanns-Eisler-Straße - Veranstaltungen am 5. und 15.02.2018
• Eröffnung des Platzhauses auf dem Hirschhof Oderberger Straße am 25. Januar 2018
• Pankow macht erstmals Gebrauch von kommunalem Vorkaufsrecht

• Tempo 30 in der Schivelbeiner und der Behmstraße (mit Linksfraktion)
• Haltestellen an der M1 (mit Linksfraktion, Mitzeichnung CDU)
• Atelierhaus barrierefrei gestalten! (Mitzeichnung)

Tagesordnung

• Kommunales Vorkaufsrecht in Pankow
• Kurze Aufregung über die Finanzen in Pankow
• Anträge zur 11. BVV-Tagung
• Kleine Anfragen

Im Mai wurde an dieser Stelle bereits über die rechtlichen Rahmenbedingungen und formalen Voraussetzungen des Kommunalen Vorkaufsrechts berichtet. Am 15. August hat der Senat dann ein Umsetzungskonzept beschlossen (Handreichung unter gruenlink.de/1e70). In der Abt. Stadtentwicklung des Bezirksamts gibt es seit Juni die auf Initiative unseres grünen Stadtrats Vollrad Kuhn hin eingerichtete AG Vorkaufsrecht. Unter seiner Leitung hat sich die AG in mehreren Sitzungen u.a. mit den Kriterien zur Prüfung des Vorkaufsrechtes bei entsprechenden Verkaufsfällen, der Methodik zur Erfassung von Grundstücksverkäufen, einem Interessenbekundungsverfahren für potenzielle Drittkäufer und dem Screening der Erhaltungsgebiete inkl. von Problemhäusern befasst. Dabei unterstützt auch die Mieterberatung Prenzlauer Berg mit ihrer Erfahrung.    Mehr »

Nachschau-Bericht der Senatsfinanzverwaltung und Beschlussempfehlung aus dem Unterausschuss Bezirke

Die Bezirke stellen eigenständig ihren Doppelhaushalt auf und sind gleichzeitig finanziell vollständig von der Landesebene abhängig. Daher kommt es immer wieder vor, dass die Senatsfinanzverwaltung eigene Vorstellungen vom Haushalt des einzelnen Bezirks hat. Die Folge davon sind Debatten zwischen der Landesebene und dem Bezirk. Im aktuellen Fall hatte die Senatsfinanzverwaltung angenommen, dass der Bezirk Pankow die Personalkosten um ca. 2 Millionen Euro zu gering angesetzt habe.   Mehr »