03.09.2020

SPD erwirkt Abriss des Stadions im Jahn-Sport-Park

Die Pankower SPD hat auf der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung ein Votum zum Abriss des Stadions im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sport-Park durchgesetzt. Ihr Antrag wurde gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und Linken angenommen.

Unter dem klingenden Titel „BVV Pankow spricht sich für den Inklusionssportpark aus“ fordert der SPD-Antrag den Bezirk auf, sich für die Umsetzung des Projektes Inklusionssportpark einzusetzen. Doch unter vielen unstrittigen Punkten, die der Antrag zur Erreichung dieses Ziels listet, hatte es einer in sich: „Ersatzneubau des Stadions als inklusives Stadion“.

Tatsächlich hat die Pankower BVV erst im Mai einen völlig anderslautenden Antrag zum Friedrich-Ludwig-Jahn-Sport-Park beschlossen, den Bündnis 90/Die Grünen im vergangenen August einbrachten und der ausgiebig in den Ausschüssen diskutiert wurde. Darin wird ein B-Plan-Verfahren inklusive Mobilitätskonzept und Verkehrsgutachten mit entsprechender Bürger*innenbeteiligung gefordert.

Die Fraktion der Linken verwies in einer Aussprache vor der Abstimmung auf die vielen strittigen Fragen zum Jahn-Sportpark und beantragten eine Überweisung des SPD-Antrags in die Ausschüsse Stadtentwicklung und Schule. Bündnis 90/ Die Grünen schlossen sich dem an. Almuth Tharan, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Bündnisgrünen, richtete sich in ihrem Plädoyer an die SPD: „Ich finde dieses Vorgehen schon etwas unfreundlich.“

Die Abstimmung verlief knapp. Zunächst stimmten 23 Bezirksverordneten für die Überweisung in die beiden Ausschüsse, 22 dagegen. Doch der Fraktionsvorsitzende der SPD Roland Schröder protestierte. Tatsächlich zeigte die Projektion des elektronischen Abstimmungsergebnisses an, dass er keine Stimme abgegeben hatte. „Ich habe abgestimmt,“ rief er.

Vorsteher Michael van der Meer ließ daraufhin die Abstimmung wiederholen. Diesmal war das Ergebnis mit 25 Stimmen eindeutig gegen eine Überweisung in die Ausschüsse. Denn nicht nur Schröders Stimme war dazu gekommen. Auch zwei zuvor unentschiedene unter den Bezirksverordneten der AFD/ehemals AfD votierten nun gegen Überweisung. Damit ist der Abriss des Jahn-Sport-Parks angeleitet von der SPD mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD beschlossen.

Bei Grünen und Linken herrscht Fassungslosigkeit. Die Bezirksverordnete der Linken Janaa Stiller twitterte: „prinzipiell ist hier ein Antrag beschlossen worden, der mit den von der @SPDbvvPankow selbst gemachten Absprachen nicht übereinstimmt.“

Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/ Die Grünen Oliver Jütting kommentiert: „Das muss man durchaus so sehen. In jedem Fall ist es ein einmaliger Vorgang, dass hier bei einem so komplexen Vorhaben im Hauruckverfahren etwas durchgesetzt wird gegen die Stimmen der Zählgemeinschaftspartner.“

Fraktionsvorsitzende Cordelia Koch ergänzt: „Wir wundern uns schon länger über das Verhalten der SPD. Was wir sehen, sieht manchmal sehr nach großer Koalition aus – eine große Koalition, die nur mit den Stimmen der AfD funktioniert. Denn Linke und Bündnisgrüne haben gemeinsam 5 Stimmen mehr als SPD und CDU. Das kann einen schon fassungslos machen.“

Sie fügt hinzu: „Das ist auch deshalb ärgerlich, da wir dringend einen politischen Diskussionsprozess brauchen, was die wichtigen Orte in Pankow sind. Bei einer derart irrlichternden SPD weiß ich nicht, ob mein Vorschlag dazu gerade sinnvoll ist.“

Mehr zum Thema Jahn-Sportpark in unserer Pressemitteilung vom 15.8.2019

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