19.09.2020

Nachtrag zur Debatte um den Inklusionssportpark

Es ist immer besser, miteinander als übereinander zu reden. Deshalb trafen sich vorgestern Abend, dem 17.9., die Spitzen der Pankower Zählgemeinschaft, um die Abstimmung zum Inklusionssportpark in der letzten BVV zu besprechen. Uns wurde deutlich, dass die SPD-Fraktion die Absprachen vor der BVV, die mit der Linksfraktion und uns Bündnisgrünen stattgefunden hatte, anders verstanden hat als wir und die Linke das getan haben.

So nahmen wir auch die BVV-Sitzung und die Abstimmung unterschiedlich wahr. Einig waren wir uns jedoch, dass die SPD Fraktion gegen die Zählgemeinschaftsvereinbarung verstoßen hat. Im Lichte dieser Aussprache scheint es uns angebracht klarzustellen, dass die SPD keine Absprachen mit der AfD getroffen hat und sich auch nicht von AfDlern oder Ex-AfDlern bei der Abstimmung hat unterstützen lassen.

Wir Bündnisgrüne anerkennen die historischen Verdienste der SPD im Kampf gegen den Faschismus. Wir setzen deshalb darauf, dass sich die Zählgemeinschaft bis zur Wahl im nächsten Jahr weiterhin für ein weltoffenes Pankow, das Vorantreiben der Verkehrswende und die Bekämpfung des Klimanotstands einsetzen wird.

(mit Änderungen vom 29.9.2020)

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