Danke für euer Vertrauen!

Liebe Freundinnen und Freunde,

nun bin ich, Cordelia Koch, die erste Bündnisgrüne Bürgermeisterin von Pankow. Wow. Welch eine Ehre! Welch eine Freude!

Möglich war dies, durch Teamarbeit. In unserem Bündnisgrünen Verhandlungsteam konnten alle ihre Vorzüge ausspielen. Ich bin Euch sehr dankbar, dass ihr diesen Erfolg ermöglicht habt. Es ist unser Erfolg!

Besonders erwähnen will ich Almuth. Sie hat mit stoischer Ruhe an den Texten von uns Grünen, der CDU und der FDP gearbeitet und diesen „zähen Brei“ (so sagst Du immer, oder?) gewalkt, geknetet, zerkleinert und portioniert, dann wieder geformt und schließlich in Projekte gegossen, aus denen schließlich unsere „Projektvereinbarung zwischen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP Pankow“ wurde. Das war sehr viel Arbeit! Die Diskussionen mit der CDU bis dahin, waren intensiv und konstruktiv, geprägt von dem Wunsch zusammen zu kommen. Das Ringen um gemeinsame Positionen ging zuweilen erstaunlich leicht von der Hand. Doch nicht immer!

Manches mussten wir ausklammern, wie zum Beispiel die A100 oder die U10. Die CDU dagegen konnte sich zu einer Protected Bike Lane auf der Schönhauser Alle nicht durchringen. Unsere Forderung von Kiezblocks hörte sich für die CDU zu sehr nach Prenzlberger Latte Macchiato an. Wir einigten uns auf Verkehrsberuhigung in Wohngebieten, unter anderem durch Kiezblocks und zahlten den Preis, dass die Knotenpunkte auf ihre Durchlässigkeit hin geprüft werden müssen. Zu Deutsch: wenn durch die Verkehrsberuhigung mehr Autos auf der Hauptstraße fahren, muss man sehen, wie Staus verhindert werden. Das ist für manche nicht mehr grün. Weil nur Staus den Menschen abgewöhnen würden, das Auto zu nutzen. Aber Stau ist nicht einfach nur nervig? Die Menschen nutzen das Auto, weil der ÖPNV nicht gut genug funktioniert. Deswegen freue ich mich auf das gemeinsame Bekenntnis der Jamaika-Partner, dass der ÖPNV besser ausgebaut werden muss. Und zwar von der Innenstadt bis nach Brandenburg.

Ziel unserer Projektvereinbarung war es, konkrete Ergebnisse zu benennen, die wir in drei Jahren gemeinsam erreicht haben wollen. Dadurch fiel es der CDU nicht leicht, eine genaue Zahl von Fahrradstraßen zu benennen. Das genau wollten aber wir. Keine Lippenbekenntnisse und nette Formeln, sondern das ersthafte Arbeiten an konkret benannten Zielen. Angesichts der Personalknappheit bei den Fahrradplanern haben wir dann drei Straßen benannt und darüber hinaus vereinbart, dass alles, was geht, auf alle Fälle verwirklicht werden soll.

Nicht immer hat die Vereinbarung tatsächlich diesen Projektcharakter durchgehalten. Häufig wurden die Projekte doch Themenblöcke, in denen doch eher Maßnahmen in großen Maßstäben beschrieben wurden, als konkrete Projektziele. Dennoch finde ich diese Herangehensweise sehr gelungen! Sie hat uns immer wieder aus der Prosa in das Konkrete geführt und sie hat uns diszipliniert, weniger über Haltungen als über politisches Handeln zu sprechen. Außerdem konnten wir auf vieles verzichten, was im Bezirk sowieso nicht angepackt werden kann.

Die 17 Themenblock-Projekte könnt ihr hier nachlesen: https://gruene-fraktion-pankow.de/wp-content/uploads/sites/80/2023/04/230425-Projektvereinbarung-final-zur-Verteilung-2.pdf

Von Haushalt und Verwaltung, Städtepartnerschaften und Kultur, Wirtschaft, und Digitalisierung bis zu Verkehrsberuhigung, Fuß- und Radverkehr, Bäumen und Grün, Stadtentwicklung, Spielplätzen und Schulbau – wer glaubt, dass Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP nicht viele Gemeinsamkeiten haben, der wird eines Besseren belehrt. Klar ist aber auch, dass unterschiedliche Auffassung bestehen bleiben. Das finden wir auch unproblematisch. Nicht ohne Grund sind wir in verschiedenen Parteien, die wir nicht fusionieren wollten. Wir haben eine gute Basis für die nächsten drei Jahre geschaffen und können vieles für Pankow bewegen. Und all das, was nicht in dieser Vereinbarung steht, können wir versuchen, mit anderen Fraktionen in der BVV Pankow zustande zu kriegen. Im Interesse von Pankow: so viel wie geht zusammen, aber kein Zwang alles nur als Jamaika-Zählgemeinschaft zu verwirklichen.

Ich freue mich drauf!