Klare Haltung zur Kinder- und Jugendarbeit – Grüne setzen auf demokratische Mehrheiten

Kinder- und Jugendarbeit ist eine tragende Säule der sozialen Infrastruktur in Pankow. Deshalb setzt sich die bündnisgrüne Fraktion mit Nachdruck für den dauerhaften Erhalt und die Stärkung dieser Angebote ein – unabhängig davon, ob sie von freien oder kommunalen Trägern verantwortet werden.

„Die Trägerlandschaft in Pankow leistet herausragende Arbeit für junge Menschen. Unsere Aufgabe als Bezirkspolitik ist es, verlässlich zu planen und langfristige Sicherheit zu schaffen – gerade in Zeiten von knappen Kassen“, erklärt Karsten Dirk Gloger, jugendpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. „Wir brauchen eine offene Diskussion, wie wir Kinder- und Jugendarbeit finanziell und fachlich zukunftsfest aufstellen. Wir wollten mit unserem Änderungsantrag dem Sanierungskonzept Rechnung tragen und keine Entscheidungen vorwegnehmen, bevor die nötige fachliche Debatte im Jugendhilfeausschuss geführt wurde.“

„Wir sind davon ausgegangen, für diesen offenen, lösungsorientierten Ansatz eine Mehrheit unter den demokratischen Fraktionen zu finden – gerade im Hinblick auf das Sanierungskonzept, die laufenden Haushaltsverhandlungen und die anstehende inhaltliche Debatte im Jugendhilfeausschuss“, erklärt Fraktionsvorsitzende Almuth Tharan.

Umso unverständlicher ist, dass unser Änderungsantrag keine demokratische Mehrheit gefunden hat. In der Abstimmung kam es durch kurzfristig wechselnde Abstimmungsentscheidungen zahlreicher Bezirksverordneter zur Annahme unseres Änderungsantrags – bedauerlicherweise nur durch eine Zustimmung aus der AfD-Fraktion. Den dann geänderten Antrag hat die bündnisgrüne Fraktion bewusst abgelehnt.

„Entscheidungen zur sozialen Infrastruktur unseres Bezirks dürfen nicht von einer Partei abhängen, die unsere demokratischen Grundwerte ablehnt“, betont Almuth Tharan. „Jugendpolitik braucht breite, verlässliche Mehrheiten und sachliche Debatten – keine politische Instrumentalisierung und keine Zufallsentscheidungen mit Stimmen vom rechten Rand. Für uns ist klar: Wir tragen keine politischen Beschlüsse mit, die auf Stimmen der extremen Rechten basieren.“

Gerade in Zeiten, in denen rechtsextreme Netzwerke auch in Pankow gezielt versuchen, gesellschaftliche Gräben zu vertiefen, ist eine stabile soziale Infrastruktur auch ein Schutzraum für Demokratie, Vielfalt und Zusammenhalt.

Die bündnisgrüne Fraktion wird sich weiterhin konstruktiv für eine sichere, vielfältige und gerechte Kinder- und Jugendarbeit in Pankow einsetzen – gemeinsam mit den Trägern, der Verwaltung und allen demokratischen Kräften im Parlament.

Den debattierten Ursprungsantrag „X-1128 Kommunale Angebote der Kinder- und Jugendarbeit erhalten“ von SPD und Linksfraktion sowie den grünen Änderungsantrag finden Sie hier.