Kleine Anfrage - KA-0403/IX Aidastraße 1. Oktober 202218. Januar 2023 Bezirksamt Pankow von Berlin Abt. Ordnung und Öffentlicher Raum Bezirksstadträtin 01.10.2022 Frau Bezirksverordnete Katharina Koufen, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin über den Bezirksbürgermeister Kleine Anfrage KA-0403/IX über Aidastraße Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Im Opernviertel in Heinersdorf sind eine Reihe von Straßen und Gehwegen in sehr schlechtem Zustand, und dies seit Jahren, ohne dass Verbesserungen vor allem für Fahrradfahrende oder Menschen mit Mobilitätseinschränkung vorgenommen würden. In diesem Sommer wurde im Opernviertel – für die Anwohnenden sehr plötzlich – die Aidastraße asphaltiert. Allerdings ist in der Verkehrsplanung im Zusammenhang mit dem Blankenburger Süden vorgesehen, die Verlängerung der Tram M 2 durch die Aidastraße zu führen. 1. Warum wurde die Aidastraße asphaltiert? Die Aidastraße wurde aufgrund von Beschwerden der Anlieger asphaltiert. Zudem entfallen jetzt die ständigen Ausgaben für die Schlaglochbeseitigung der unbefestigten Straße. 2. Warum – nach jahrzehntelanger Untätigkeit – ausgerechnet jetzt? Es werden nach und nach alle unbefestigten Straße im OT Weißensee mit einem Asphaltprovisorium versehen. Vorerst wurden Durchgangsstraßen aufgrund deren höheren Frequentierung befestigt und nun auch die Sackgassen wie die Aidastraße. 3. Finanzmittel in welcher Höhe wurden für die Erneuerung des Straßenbelags in der Aidastraße ausgegeben und aus welchem Titel stammen diese? Die Höhe der finanziellen Ausgaben betragen 30.585,53 € und stammen aus dem Titel der Straßenunterhaltung 3800-52101-203. 4. Ist dem BA bekannt, dass die Aidastraße für die Vorzugsvariante der Verlängerung der Tram M2 Richtung Blankenburg im Zuge der Entwicklung des Blankenburger Sü- dens vorgesehen ist? Dem Bezirksamt war dieser Umstand, angesichts fehlender Planungsunterlagen, nicht im Detail bekannt. 5. Wird das Verlegen der Straßenbahnschienen durch die Aidastraße erfolgen, ohne dass der in diesem Jahr aufgetragene Belag beschädigt bzw. entfernt und erneuert werden muss? Mit dem Bau einer Straßenbahntrasse ist ein Straßenneubau in der Aidastraße erforderlich, bei dem das Provisorium entfernt wird. 6. Wann rechnet das BA mit dem Baubeginn für die Straßenbahnstrecke durch die Aidastraße? Zum Baubeginn kann aufgrund der Planungsbefangenheit bezüglich des Blankenburger Südens keine Aussage getroffen werden. 7. Sollte die Antwort auf Frage 6 lauten, dass noch kein Baubeginn vorhersehbar ist: Rechnet das BA mit einem Baubeginn noch in diesem Jahrzehnt? Das Bezirksamt kann dazu keine Aussagen tätigen. 8. Welche Lebensdauer ist für den Straßenbelag in der Aidastraße anberaumt? Es ist eine Lebensdauer bis zum Straßenneubau, jedoch mindestens 20 Jahre, anberaumt. 9. Seit 2007 ist die Straße „Am Wasserturm“ als Teil des Fahrrad-Nebenroutennetzes vorgesehen (siehe Drucksache VII-1149); bei der Überprüfung der Realisierung dieses Vorhabens 2016 wurde zu „Pankow Route Pa7 „Heinersdorf – Tangente“ festgestellt: „…Außerdem ist die Asphaltierung der Straße Am Wasserturm mit hohen Kosten verbunden, die Finanzierung ist derzeit nicht möglich.“ Dem hat das Bezirksamt nichts hinzufügen, da es dazu keine neuen Erkenntnisse gibt. 10. Derzeit wird der Belag der Straße „Am Wasserturm“ (Kopfsteinpflaster) aufgerissen, weil Wasserrohre erneuert werden. Ja dies ist der Fall. 11. Plant das BA, diese Situation zu nutzen und vorausschauend zumindest einen Streifen in Breite eines Fahrradwegs so asphaltieren zu lassen, dass er in Zukunft als Fahrradweg genutzt werden kann? Die Maßnahme wurde geprüft und verworfen, da es sich lediglich um punktuelle Aufgrabungen handelt und dies dem Straßen- und Grünflächenamt keine wirkliche Einsparung erbringen würde. 12. Wenn die Antwort auf Frage 9 „nein“ lautet: warum nicht? Siehe Antwort zu 9. 13. Ebenso lässt sich für weitere Straßen im Opernviertel, wie beispielsweise für die Zampastraße oder für die Semiramisstraße, fragen, warum die Tatsache, dass der Straßenbelag wegen der Erneuerung der Wasserrohre aufgerissen werden musste, nicht im Sinne von „Synergieeffekten“ genutzt wurde, um den Straßenbelag zumindest in der Breite eines Fahrradstreifens so zu erneuern, dass er von Radfahrenden gefahrlos genutzt werden kann? Siehe Antwort zu Frage 11. 14. Steht das BA zur Frage solcher „Synergieeffekte“ im Kontakt mit den Wasserwerken? Wenn Möglichkeiten erkennbar sind, nimmt das Straßen- und Grünflächenamt darauf Einfluss. Größere Projekte werden bei dem jährlichen Vorstellungsrunde besprochen. Bei kleinere Aufgrabungen werden gemeinsame Begehungen gemacht zur Festlegung der zu erneuernden Flächen. Wenn es sich anbietet, werden in diesem Rahmen auch kleine Nebenflächen vom Straßen- und Grünflächenamt an die gleiche Straßenbaufirma beauftragt. Manuela Anders-Granitzki Kleine Anfrage auf der BVV-Seite: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=4185
