Kleine Anfragen

1. In der Antwort auf die Kleine Anfrage 1206/IX erklärt das Bezirksamt, dass „die rechtliche Prüfung der Angelegenheit wegen zahlreicher vorrangig zu prüfender Vorgänge und begrenzter personeller Kapazitäten bisher leider […]

Das Investitionsprogramm 2025 bis 2029 [1] enthält im Kapitel 3810 Grün- und Freiflächen, Titel 71513 die „Denkmalgerechte Sanierung der Zaunanlage ehemalige Zigarettenfabrik Garbaty“ mit 763.000 € als 413.000 € in […]

Im Investitionsplan sind für die „Denkmalgerechte Sanierung der Zaunanlage Garbatystraße/Berliner Straße“ (Bezirkshaushaltstitels 3810 71513) 556.000,00 Euro vorgesehen, baupreisindexbedingt waren in der Bauplanungsunterlage bei einer Verschiebung in das Jahr 2025 bereits […]

Die Antworten auf die KA-1207/IX haben neue Fragen aufgeworfen. Daher stelle ich folgende Rückfragen an das Bezirksamt: 1) In der Antwort auf die oben genannte Kleine Anfrage heißt es: Eine […]

1. Im dritten Zwischenbericht der Drs. IX-0070 wurde berichtet, dass sich der Umbenennungsvorgang derzeit beim Rechtsamt Pankow zur rechtlichen Prüfung befinde. Diese rechtliche Prüfung sei erforderlich, weil ein Anliegerunternehmen eine […]

Vorbemerkung: Derzeit gibt es im Bezirk Pankow zwei Gemeinschaftsschulen: Die Wilhelm- von-Humboldt (WvH) und die Tesla Gemeinschaftsschule. Mit der Drucksache IX-1302 wurde die Umwandlung der Grundschule an der Rennbahn (03G49) […]

In mehreren Kleinen Anfragen des Jahres 2024 hat das Bezirksamt Pankow ausgeführt, dass wesentliche Aufgaben im Bereich Energiemanagement – insbesondere Evaluierungen, Fortschreibungen und Datenerhebungen – aufgrund unbesetzter Stellen nicht umgesetzt […]

Am 9. Februar hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Neuzulassungen für die freiwillige Teilnahme (§ 44 Abs. 4 AufenthG) an Integrationskursen gestoppt. In diesem Zusammenhang frage ich das […]

1. Vor dem Hintergrund, dass Prävention eine der zentralen Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes ist: Welche Impfungen werden derzeit durch das bezirkliche Gesundheitsamt angeboten und durchgeführt, und auf welcher fachlichen Grundlage […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Sind die im Schlussbericht zu Drs. IX-0360 angekündigten genauen Baumuntersuchungen zur Standfestigkeit inzwischen abgeschlossen? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum […]