Kleine Anfrage - KA-0855/IX Fehlende Berichterstattung zur Drucksache IX-0388 5. Juni 20245. Juni 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: „In § 69 der Geschäftsordnung der BVV Pankow ist vorgegeben, dass das Bezirksamt über die von ihm eingeleiteten Maßnahmen bis zur zweiten, der […]
Kleine Anfrage - KA-0839/IX Schlosspark Niederschönhausen und Umfeld – Bilanz bei Bäumen, Gehölzen und Flächen 5. Juni 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Auf die schriftliche „kleine“ Anfrage KA-0777/IX [1] antwortete das Bezirksamt auf die Frage nach Pflanzungen im Schlosspark Niederschönhausen lediglich: „Da neu erfasste Naturver- […]
Kleine Anfrage KA-0843/IX Heinz-Brandt-Schule 5. Juni 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Wurde oder wird eine Entwidmung der Streustraße zur Erweiterung der Schulhoffläche in Betracht gezogen? (Vergleiche Drucksache VIII-1587 vom 24.11.21: Einziehung von öffentlichem […]
Lesezeichen für Kleine Anfrage - KA-0822/IX Seite versenden Kleine Anfrage - KA-0822/IX Privatstraßen ohne Eigentümer im Bezirk Pankow 5. Juni 20245. Juni 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Eigentümerin des nördlichen Teils des Vienweg (zwischen den Hausnummern 53 und 129), bei dem es sich um eine tatsächlich-öffentliche Straße in Privateigentum handelt, […]
Kleine Anfrage KA-0821/IX Spätverkaufsstellen in Pankow 5. Juni 20245. Juni 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Wie viele sogenannte Spätis existieren im Bezirk Pankow? (bitte nach Postleitzahlen aufschlüsseln) Hierzu liegen keine statistischen Erhebungen vor. Bei den sogenannten „Späti´s“ […]
Kleine Anfrage KA-0803/IX Warum kann die Pausenhofgestaltung der Klecksgrundschule nicht realisiert werden? 17. April 202417. April 2024 Sie haben das Bezirksamt um folgende Auskunft gebeten: Seit längerem gibt es an der Klecksgrundschule Planungsideen, die jetzigen Flächen der Fahrradbü- gel auf dem Schulgelände als Pausenflächen zu gestalten, damit […]
Kleine Anfrage KA-0775/IX Eine innere Erschließungsstraße für das Gewerbegebiet Niederschönhausen 17. April 202417. April 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Im Abschlussbericht „Collage Niederschönhausen. Mobilitätskonzept für das Gewerbegebiet Nie- derschönhausen. Bestandsaufnahme, Bewertung und Entwicklung einer Mobilitätsstrategie“ der TU Berlin im Wintersemester 2019/2020 wurde […]
Kleine Anfrage KA-0791/IX Illegale Ferienwohnungen in Pankow 17. April 202417. April 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: „Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am 16.02.2024 in einem Verfahren geur- teilt, dass sich Vermieter*innen nicht auf Bestandsschutz berufen können, wenn sie Apartments schon […]
Kleine Anfrage KA-0798/IX Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung 17. April 202417. April 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Die Senatsverwaltung gibt auf der Seite „Berliner Modell“ [1] an; „Das 2014 eingeführte Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung regelt einheitlich und transparent den […]
Kleine Anfrage KA-0796/IX Verfahren gegen Mietwucher in Pankow 17. April 202417. April 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: „Dem Tagesspiegel war zu entnehmen, dass beim Bezirksamt Pankow ein Verfahren wegen überhöhten Mietpreisen nach §5 Wirtschaftsstrafgesetz anhängig ist (https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/strafrecht-gegen-uberhohte-mieten-nur- ein-bezirk-hat-schon-mal-ein-bussgeld-verhangt-10334503.html).“ 1. „Wie […]
