Kleine Anfragen

1. In der KA 1232/IX erklärt das Bezirksamt, von einem Abschluss der rechtlichen Prüfung der Umbenennung der Robert-Rössle-Straße bis zur 21. Kalenderwoche (sprich: 18.-24.05.) auszugehen. Ist diese Prüfung erfolgt? Wenn […]

1. Welche Pläne verfolgt das Bezirksamt für den Wiederaufbau des Waldspielplatzes im Naturschutzgebiet (NSG) Fauler See? Der Spielplatz soll erhalten bleiben und wird als Neubaumaßnahme bei uns gelistet. 2. Welche […]

1. Im Vorraum der Heinrich-Böll-Bibliothek gibt es einen Ständer, in der Flyer des Bezirksamts ausliegen. Auf dem Regalboden, der mit „Bezirksamt Pankow“ bezeichnet und dem offiziellen Wappen des Bezirks (mit […]

Am 6.11.25 wurde im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung über die VzK-0806 „Sichere Schulwege für die Kinder der Schulen in der Galenusstraße“ debattiert. In der VzK wurden Maßnahmen abgelehnt, […]

Im Jahr 2019 rief die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Klimanotstand für Pankow aus, die Leitstelle Klimaschutz des Bezirksamtes (BA) erstellte das Klimaschutzkonzept [1], das 2024 vom BA beschlossen wurde. Im Rahmen […]

1. In der Antwort auf die Kleine Anfrage 1206/IX erklärt das Bezirksamt, dass „die rechtliche Prüfung der Angelegenheit wegen zahlreicher vorrangig zu prüfender Vorgänge und begrenzter personeller Kapazitäten bisher leider […]

Das Investitionsprogramm 2025 bis 2029 [1] enthält im Kapitel 3810 Grün- und Freiflächen, Titel 71513 die „Denkmalgerechte Sanierung der Zaunanlage ehemalige Zigarettenfabrik Garbaty“ mit 763.000 € als 413.000 € in […]

Im Investitionsplan sind für die „Denkmalgerechte Sanierung der Zaunanlage Garbatystraße/Berliner Straße“ (Bezirkshaushaltstitels 3810 71513) 556.000,00 Euro vorgesehen, baupreisindexbedingt waren in der Bauplanungsunterlage bei einer Verschiebung in das Jahr 2025 bereits […]

Die Antworten auf die KA-1207/IX haben neue Fragen aufgeworfen. Daher stelle ich folgende Rückfragen an das Bezirksamt: 1) In der Antwort auf die oben genannte Kleine Anfrage heißt es: Eine […]

1. Im dritten Zwischenbericht der Drs. IX-0070 wurde berichtet, dass sich der Umbenennungsvorgang derzeit beim Rechtsamt Pankow zur rechtlichen Prüfung befinde. Diese rechtliche Prüfung sei erforderlich, weil ein Anliegerunternehmen eine […]