KA-1246/IX Sichere Schulwege für die Kinder der Schulen in der Galenusstraße 4. Mai 2026 Am 6.11.25 wurde im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung über die VzK-0806 „Sichere Schulwege für die Kinder der Schulen in der Galenusstraße“ debattiert. In der VzK wurden Maßnahmen abgelehnt, […]
KA-1239/IX Klimaschutz abgesagt? Klimaschutzkonzept Pankow und der Kurswechsel der Bundesregierung 4. Mai 20264. Mai 2026 Im Jahr 2019 rief die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Klimanotstand für Pankow aus, die Leitstelle Klimaschutz des Bezirksamtes (BA) erstellte das Klimaschutzkonzept [1], das 2024 vom BA beschlossen wurde. Im Rahmen […]
KA-1232/IX Rückfrage zur Kleinen Anfrage 1206/IX – Umbenennung der Robert-Rössle-Straße in Cécile-Vogt-Straße 11. April 202611. April 2026 1. In der Antwort auf die Kleine Anfrage 1206/IX erklärt das Bezirksamt, dass „die rechtliche Prüfung der Angelegenheit wegen zahlreicher vorrangig zu prüfender Vorgänge und begrenzter personeller Kapazitäten bisher leider […]
KA-1223/IX Ein Zaun für 826.216,00 Euro – Sanierungskonzept 11. April 2026 Das Investitionsprogramm 2025 bis 2029 [1] enthält im Kapitel 3810 Grün- und Freiflächen, Titel 71513 die „Denkmalgerechte Sanierung der Zaunanlage ehemalige Zigarettenfabrik Garbaty“ mit 763.000 € als 413.000 € in […]
KA-1220/IX Ein Zaun für 826.216,00 Euro 24. März 202614. April 2026 Im Investitionsplan sind für die „Denkmalgerechte Sanierung der Zaunanlage Garbatystraße/Berliner Straße“ (Bezirkshaushaltstitels 3810 71513) 556.000,00 Euro vorgesehen, baupreisindexbedingt waren in der Bauplanungsunterlage bei einer Verschiebung in das Jahr 2025 bereits […]
KA-1219/IX Grüne Grellstraße – Umsetzung der Drs. IX-0360 II 24. März 202624. März 2026 Die Antworten auf die KA-1207/IX haben neue Fragen aufgeworfen. Daher stelle ich folgende Rückfragen an das Bezirksamt: 1) In der Antwort auf die oben genannte Kleine Anfrage heißt es: Eine […]
KA-1206/IX Umbenennung der Robert-Rössle-Straße in Cécile-Vogt-Straße 24. März 2026 1. Im dritten Zwischenbericht der Drs. IX-0070 wurde berichtet, dass sich der Umbenennungsvorgang derzeit beim Rechtsamt Pankow zur rechtlichen Prüfung befinde. Diese rechtliche Prüfung sei erforderlich, weil ein Anliegerunternehmen eine […]
KA-1217/IX Kein Schulwechsel, kein Stress – Stand und Entwicklung der Gemeinschaftsschulen in Pankow 24. März 202624. März 2026 Vorbemerkung: Derzeit gibt es im Bezirk Pankow zwei Gemeinschaftsschulen: Die Wilhelm- von-Humboldt (WvH) und die Tesla Gemeinschaftsschule. Mit der Drucksache IX-1302 wurde die Umwandlung der Grundschule an der Rennbahn (03G49) […]
KA-1204/IX Stand des Energiemanagements im Bezirk Pankow nach Wiederbesetzung der Stellen 24. März 202624. März 2026 In mehreren Kleinen Anfragen des Jahres 2024 hat das Bezirksamt Pankow ausgeführt, dass wesentliche Aufgaben im Bereich Energiemanagement – insbesondere Evaluierungen, Fortschreibungen und Datenerhebungen – aufgrund unbesetzter Stellen nicht umgesetzt […]
KA-1213/IX Auswirkungen des Stopps der Zulassung zu Integrationskursen für Pankow 24. März 2026 Am 9. Februar hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Neuzulassungen für die freiwillige Teilnahme (§ 44 Abs. 4 AufenthG) an Integrationskursen gestoppt. In diesem Zusammenhang frage ich das […]
