IX-1437 Resolution: Solidarität mit den Betroffenen – Angriff auf zivilgesellschaftliches Engagement gegen rechts entschieden verurteilen 10. Juni 202611. Juni 2026 Die BVV möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow verurteilt den tätlichen Angriff, der sich Anfang Juni 2026 in Berlin-Pankow (Blankenburg) am Rande einer Veranstaltung der AfD ereignet hat, auf das Schärfste. […]
IX-1429 Schulwegsicherheit in Pankow an Hauptstraßen sicherstellen 2. Juni 202611. Juni 2026 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, auf Grundlage des bezirklich erstellten „Datenprojekt Fußverkehr“ alle hochfrequentierten Schulwege, die sich an Hauptverkehrsstraßen befinden und an denen noch […]
IX-1425 Entwicklung eines Treffpunktes Quartiersgarten im Mühlenkiez (Flurstück 280, Thomas-Mann-Straße): Entwicklung eines gepflegten, barrierearmen und grünen Umfeldes mit vielfältigen Freizeitangeboten für alle Anwohnenden 2. Juni 202611. Juni 2026 Die BVV möge beschließen: 1. Das Bezirksamt wird ersucht, entsprechend den Zielstellungen des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für die Großwohnsiedlung „Greifswalder Straße“ – Teil II: Zielsystem und Maßnahmen vom 14.06.2017 […]
IX-1420 Sondernutzungen für die Schönhauser Allee planbar gestalten 2. Juni 202611. Juni 2026 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zur Umsetzung der DS IX-1174 für zukünftige Sondernutzungsanträge in der Schönhauser Allee unter dem sog. Magistratsschirm eine behördenübergreifende Arbeitsgruppe zur Behandlung von […]
IX-1431 Verstetigung der Lichtsignalanlage Heinrich-Mann-Str. / Hermann-Hesse-Str. 2. Juni 202611. Juni 2026 Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt Pankow von Berlin wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die temporäre Lichtsignalanlage an der Einmündung Heinrich-Mann-Str. in die Hermann-Hesse-Str. nach […]
IX-1430 Verfolgung von illegalen Kurzzeitmietverträgen in Sozialen Erhaltungsgebieten 2. Juni 202611. Juni 2026 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die zur Umsetzung der am 18. April 2026 in Kraft getretene Verwaltungsvorschrift, die nun klar eine Genehmigungspflicht für befristetes Wohnen auf […]
IX-1387 Errichtung einer temporären Lichtsignalanlage (Ampel) an der Grundschule Am Sandhaus zur Verbesserung der Schulwegsicherheit 27. April 202611. Juni 2026 Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt und an die db InfraGO AG (Bauträger der Maßnahmen an der Eisenbahnüberführung […]
IX-1386 Änderungsantrag zu IX-1386: Verbesserung der Schulwegsicherheit und Verkehrsberuhigung im Wohngebiet Straße 52 und angrenzenden Straßen 22. April 202611. Juni 2026 Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zur nachhaltigen Verbesserung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit im Wohngebiet rund um die Straße 52 zu prüfen und schrittweise umzusetzen. Das Bezirksamt wird gebeten, insbesondere folgende […]
IX-1384 Bäume schützen – Ordnungswidrigkeiten verhindern! Auch in der Storkower Straße! 14. April 202611. Juni 2026 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das illegale Parken auf dem Mittelstreifen in der Storkower Straße zwischen Greifswalder Straße und Pieskower Weg mit geeigneten Mitteln dauerhaft zu unterbinden […]
IX-1383 Bahnhofstraße in Blankenburg für Radfahrende sicherer machen 14. April 202611. Juni 2026 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) dafür einzusetzen, dass für das Radfahren entlang der Blankenburger Bahnhofstraße vom […]
