IX-1431 Verstetigung der Lichtsignalanlage Heinrich-Mann-Str. / Hermann-Hesse-Str. 2. Juni 202611. Juni 2026 Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt Pankow von Berlin wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die temporäre Lichtsignalanlage an der Einmündung Heinrich-Mann-Str. in die Hermann-Hesse-Str. nach […]
IX-1430 Verfolgung von illegalen Kurzzeitmietverträgen in Sozialen Erhaltungsgebieten 2. Juni 202611. Juni 2026 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die zur Umsetzung der am 18. April 2026 in Kraft getretene Verwaltungsvorschrift, die nun klar eine Genehmigungspflicht für befristetes Wohnen auf […]
IX-1387 Errichtung einer temporären Lichtsignalanlage (Ampel) an der Grundschule Am Sandhaus zur Verbesserung der Schulwegsicherheit 27. April 202611. Juni 2026 Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt und an die db InfraGO AG (Bauträger der Maßnahmen an der Eisenbahnüberführung […]
IX-1386 Änderungsantrag zu IX-1386: Verbesserung der Schulwegsicherheit und Verkehrsberuhigung im Wohngebiet Straße 52 und angrenzenden Straßen 22. April 202611. Juni 2026 Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zur nachhaltigen Verbesserung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit im Wohngebiet rund um die Straße 52 zu prüfen und schrittweise umzusetzen. Das Bezirksamt wird gebeten, insbesondere folgende […]
IX-1384 Bäume schützen – Ordnungswidrigkeiten verhindern! Auch in der Storkower Straße! 14. April 202611. Juni 2026 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das illegale Parken auf dem Mittelstreifen in der Storkower Straße zwischen Greifswalder Straße und Pieskower Weg mit geeigneten Mitteln dauerhaft zu unterbinden […]
IX-1383 Bahnhofstraße in Blankenburg für Radfahrende sicherer machen 14. April 202611. Juni 2026 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) dafür einzusetzen, dass für das Radfahren entlang der Blankenburger Bahnhofstraße vom […]
IX-1382 Rechtswidriges Parken im Göhrener Ei verhindern 14. April 202611. Juni 2026 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um den Wendebogen des Göhrener Eis von parkenden Autos freizuhalten. Dafür soll das Bezirksamt prüfen, ein Halteverbot durch […]
IX-1381 Klimaanpassung im öffentlichen Raum durch Sonnensegel 14. April 202611. Juni 2026 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zum Hitzeschutz im öffentlichen Raum auf Schul- und Kitaflächen, sowie Stadt- und Spielplätzen, auf denen eine ausreichende Verschattung nicht durch Bäume und […]
IX-1380 Aufenthaltsqualität statt Ruine – Gastronomie im Bürgerpark ermöglichen 14. April 202611. Juni 2026 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle möglichen Schritte zu unternehmen, um einen gastronomischen Betrieb am Standort des „Café Rosengarten“ zu ermöglichen. Für die Realisierung soll das Bezirksamt […]
IX-1364 Kritische Kommentierung des Sowjetischen Ehrenmals Schönholzer Heide 25. Februar 202611. Juni 2026 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich für eine historisch kritische Kommentierung vor dem Eingangsbereich des Sowjetischen Ehrenmals in der Schönholzer Heide einzusetzen. Dazu wird dem Bezirksamt empfohlen, […]
