Illegale Ferienwohnungen

Pankower Grüne wollen verstärkt gegen Zweckentfremdung von Wohnraum vorgehen

In Pankow fehlt Wohnraum – doch viele Wohnungen werden illegal als Ferienunterkünfte vermietet oder stehen leer. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will wissen, wie konsequent der Bezirk dagegen vorgeht, ob die bestehenden Kontrollen ausreichen und welche Hürden bestehen. Um das herauszufinden, befragt die Fraktion bei der kommenden Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt zu dem Thema.

Laut Zweckentfremdungsverbot dürfen Wohnungen in Berlin nicht ohne Genehmigung anderweitig genutzt werden. Doch oft werden sie auf Plattformen wie Airbnb angeboten, weil das für den Eigentümerlukrativer als ganz normales Wohnen ist. Andere bleiben ungenutzt, um sie später teurer verkaufen zu können. Das Bezirksamt ist dafür zuständig, solche Verstöße zu ahnden – doch wie gut gelingt das?

Wohnraum wird auch in Pankow immer knapper und die Zweckentfremdung durch Plattformen wie Airbnb verschärft die Lage. Das Bezirksamt muss sicherstellen, dass geltende Vorschriften durchgesetzt und illegale Vermietungen konsequent sanktioniert werden. Wir möchten prüfen, welche Maßnahmen bisher ergriffen wurden und welche Herausforderungen es bei der Umsetzung gibt“, erklärt Can Aru, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion.

Ein weiteres Problem: Auch wenn illegale Ferienwohnungen entdeckt werden, bleiben sie oft lange dem Wohnungsmarkt entzogen. „Zweckentfremdung von Wohnungen in Ferienunterkünfte  ist illegal und kann hohe Strafen zur Folge haben, wir wollen vom Bezirksamt wissen, was es braucht, um diese illegalen Umnutzungen von dem sowieso schon so knappen Wohnraum besser zu verfolgen”, sagt Silke Gänger, Initiatorin des Antrags.

Die Große Anfrage zur Durchsetzung des Zweckentfremdungsverbots in Pankow finden Sie hier.