KA-0954/IX Kann Pankow auf die neue Grundschule in der Heinersdorfer Straße verzichten? 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Können Sie bestätigen, dass der eigentlich für dieses Jahr geplante Bau der Grundschule in der Heinersdorfer Straße nicht weiterverfolgt wird? Ja, das kann bestätigt werden. In einem Gespräch mit Staatssekretär Dr. Kühne vom 18.10.2024 wurde der Bezirk über die Streichung der BSOII-Maßnahme informiert. 2. Wie viele neue Schulplätze entgehen dem Bezirk Pankow dadurch? Der 4-zügige Schulneubau einer Grundschule sollte insgesamt 576 Schulplätze für den Bezirk beherbergen. 3. Wie viele Kinder im grundschulpflichtigen Alter leben in den Neubauwohnungen an der Idunastraße? Aktuelle Einwohnermeldedaten liegen hierzu noch nicht vor. 4. Welche Grundschulen besuchen diese Kinder? Derzeitig liegt das o.g. Wohnquartier im Einzugsgebiet der Grundschule am Wasserturm (03G22). 5. Hält das Bezirksamt die Versorgung mit Grundschulplätzen im Stadtteil Heinersdorf für ausreichend? Nein, deshalb gab es die Planung des Grundschulneubaus. 6. Ab wann rechnet das Bezirksamt damit, Grundschulplätze für Kinder zur Verfügung stellen zu müssen, die in den Blankenburger Süden ziehen werden? Mit der Realisierung und dem Einzug neuer Bewohnerinnen und Bewohner im Bereich des Blankenburger Südens muss im Plangebiet auch eine neue Grundschule bezugsfähig sein. 7. Dem Einzugsgebiet welcher Grundschule werden diese Kinder voraussichtlich zugeordnet? Siehe Antwort zu Frage 6. Vor diesem Hintergrund wird es voraussichtlich ab 2035 eine Neufestlegung zu den Einzugsbereichen geben. 8. Welche (weiteren) im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive geplanten Schulen in Pankow sollen aufgrund der Sparvorgaben außerdem nicht mehr gebaut werden? Aufgrund der aktuellen Sparvorgaben ist für den Bereich der Pankower BSO Maßnahmen neben der Streichung der GS Heinersdorfer Straße dem Bezirksamt keine weitere Schulbaumaßnahme bekannt. 9. Ist das Bezirksamt der Meinung, dass Pankow auf die neue Grundschule in der Heinersdorfer Straße 22 verzichten kann? Nein, es kann auf diese Schule nicht verzichtet werden. Es wird eine zeitliche Verschiebung avisiert, bei der sich das Bezirksamt für eine schnelle Realisierung einsetzt, damit der durch die neuen Wohnquartiere im Blankenburger Süden entstehende Bedarf an Schulplätzen gedeckt werden kann. 10. Wenn nein, mit welchen Mitteln wird sich das Bezirksamt gegen den Sparbeschluss des Senats vorgehen? Siehe Beantwortung zu 9.
