KA-1219/IX Grüne Grellstraße – Umsetzung der Drs. IX-0360 II 24. März 202624. März 2026 Die Antworten auf die KA-1207/IX haben neue Fragen aufgeworfen. Daher stelle ich folgende Rückfragen an das Bezirksamt: 1) In der Antwort auf die oben genannte Kleine Anfrage heißt es: Eine […]
KA-1206/IX Umbenennung der Robert-Rössle-Straße in Cécile-Vogt-Straße 24. März 2026 1. Im dritten Zwischenbericht der Drs. IX-0070 wurde berichtet, dass sich der Umbenennungsvorgang derzeit beim Rechtsamt Pankow zur rechtlichen Prüfung befinde. Diese rechtliche Prüfung sei erforderlich, weil ein Anliegerunternehmen eine […]
KA-1217/IX Kein Schulwechsel, kein Stress – Stand und Entwicklung der Gemeinschaftsschulen in Pankow 24. März 202624. März 2026 Vorbemerkung: Derzeit gibt es im Bezirk Pankow zwei Gemeinschaftsschulen: Die Wilhelm- von-Humboldt (WvH) und die Tesla Gemeinschaftsschule. Mit der Drucksache IX-1302 wurde die Umwandlung der Grundschule an der Rennbahn (03G49) […]
KA-1204/IX Stand des Energiemanagements im Bezirk Pankow nach Wiederbesetzung der Stellen 24. März 202624. März 2026 In mehreren Kleinen Anfragen des Jahres 2024 hat das Bezirksamt Pankow ausgeführt, dass wesentliche Aufgaben im Bereich Energiemanagement – insbesondere Evaluierungen, Fortschreibungen und Datenerhebungen – aufgrund unbesetzter Stellen nicht umgesetzt […]
KA-1213/IX Auswirkungen des Stopps der Zulassung zu Integrationskursen für Pankow 24. März 2026 Am 9. Februar hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Neuzulassungen für die freiwillige Teilnahme (§ 44 Abs. 4 AufenthG) an Integrationskursen gestoppt. In diesem Zusammenhang frage ich das […]
KA-1211/IX Impfangebot und Finanzierung im bezirklichen Gesundheitsamt – Aktueller Stand und Perspektiven 24. März 202624. März 2026 1. Vor dem Hintergrund, dass Prävention eine der zentralen Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes ist: Welche Impfungen werden derzeit durch das bezirkliche Gesundheitsamt angeboten und durchgeführt, und auf welcher fachlichen Grundlage […]
Grün statt Grau: Was Expert*innen vorschlagen – und was die CDU blockiert 16. März 202616. März 2026 Klimaanpassung entscheidet ganz konkret darüber, ob Pankow auch in zehn oder zwanzig Jahren noch ein guter Ort zum Leben ist. Wenn Straßen nur für Autos geplant werden, verlieren wir Bäume, […]
IX-1356 Betonwüste statt Grünfläche: CDU-geführtes Straßen- und Grünflächenamt ignoriert BVV-Beschluss 5. März 2026 Das Pankower Straßen- und Grünflächenamt ignoriert sowohl die klare Vorgabe der BVV zur Begrünung des Mittelstreifens in der Grellstraße als auch die Jamaika-Projektvereinbarung: Entsiegelung (also die Entfernung undurchlässiger Bodenbeläge wie […]
IX-1355 Barrierefreiheit ist Menschenrecht: Gegen das strukturelle Versagen in Pankows ASOG-Unterkünften! 5. März 20265. März 2026 Pankow ist der größte und bevölkerungsreichste Bezirk der Hauptstadt – doch beim Thema Barrierefreiheit bildet er ein Schlusslicht. In Berlin haben alle unfreiwillig obdachlosen Personen, unabhängig von Herkunftsland oder Staatsangehörigkeit, […]
Schluss mit Hinhaltetaktik: Bezirksamt muss Mieter*innen jetzt schützen! 4. März 20264. März 2026 Über einen Monat nach dem Kellerbrand in der Stargarder Straße 73 können die rund 120 Mieter*innen weiterhin nicht in ihre Wohnungen bzw. in ihre Gewerberäume zurückkehren. Angeblich sei erst eine […]
