Bezirksamt Pankow von Berlin
Abt. Stadtentwicklung und Bürgerdienste
Bezirksstadträtin
13. Mai 2022
Herrn Bezirksverordneten
Jan Drewitz
über
den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
über
den Bezirksbürgermeister
Kleine Anfrage KA-0217/IX
über
Durchgangsverkehr im Siedlergebiet Nordost/Blumenviertel II: Maiglöckchenstraße
schließen?
„Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
1. Wie weit und auf welchem Stand ist das Verfahren für den Neubau der Straßenbahnstrecke in der Oderbruchstraße und Hohenschönhauser Straße?“
Nach aktueller Auskunft der BVG (Stand: 05.05.2022), erfolgen zzt. die Erwiderung der Einwendungen, die im Zuge des Planfeststellungsverfahrens durch die beteiligten/betroffenen Akteure geäußert wurden. Die Planunterlagen werden derzeit überarbeitet und sollen danach dem BA vorgelegt werden.
2. „Wurde innerhalb des Planverfahrens die Möglichkeit diskutiert, die Zufahrt in die Maiglöckchenstraße von der Oderbruchstraße/Hohenschönhauser Straße im Rahmen der planerischen Umgestaltung des gesamten Straßenraums zu schließen?“
Ja, diese Maßnahme ist in dem von der Gruppe KIS erarbeiteten Verkehrskonzept Blumenviertel als wichtige Schlüsselmaßnahme vorgesehen und wird auch seitens der BVG begrüßt. Der Bezirk Lichtenberg hat ebenfalls keine Einwände gegen diese Maßnahme geäußert. Das Verkehrskonzept wurde am 05.05.2022 von der Gruppe KIS im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung vorgestellt und wurde dort befürwortet.
3. „Wenn 2 ja, aus welchen Gründen wurde sich dagegen entschieden? Wenn 2 nein, was müsste getan werden, damit im Zuge der Umbauarbeiten die Zufahrt in die Maiglöckchenstraße geschlossen wird?“
Diese Maßnahme ist wichtiger Bestand des Verkehrskonzepts für das Blumenviertel und wird von allen bisher fachlichen Beteiligten begrüßt und mitgetragen. Die entsprechenden baulichen Anpassungen im Knotenpunktbereich Oderbruchstraße/Maiglöckchenstraße werden in die Planungen der BVG mit aufgenommen, wobei die Anordnung der geplanten verkehrslenkenden Maßnahmen vom Realisierungshorizont des Straßenbahnvorhabens entkoppelt werden kann.
Rona Tietje
Kleine Anfrage auf der BVV-Seite: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=3999