Kleine Anfrage - KA-0312/IX Einbau von Luftfiltern in Klassenräumen 13. Juli 202216. Januar 2023 Bezirksamt Pankow von Berlin Abteilung Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur Bezirksstadträtin 22.8.2022 Frau Bezirksverordnete Koufen, Katharina über den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin über die stellv. Bezirksbürgermeisterin Kleine Anfrage KA-0312/IX Betreff: Einbau von Luftfiltern in Klassenräumen Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Nach den Erfahrungen der letzten beiden Jahre ist damit zu rechnen, dass Berlin im kommenden Herbst erneut mit hohen Corona-Inzidenzzahlen zu kämpfen haben wird. Daher sollte thematisiert werden, wie die Schulen in der kalten Jahreszeit, wenn sich das Schulleben weitgehend in den Innenräumen abspielt, mit der Pandemie umgehen. Als eine mögliche Maßnahme zur Offenhaltung der Schulen auch bei hohen Inzidenzzahlen wird der Einbau von Luftfiltern in Klassenräumen betrachtet. Hier besteht einerseits die Möglichkeit, mobile Luftfilter aufzustellen, andererseits die Möglichkeit, stationäre Luftfilter in Bestandsgebäude und in Neubauten einzubauen. 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, an welchen Schulen stationäre Luftfilter eingebaut worden sind, derzeit eingebaut werden oder der Einbau bereits in Planung ist? Bitte die Schule nennen und die Zahl der bereits eingebauten oder sich in Planung befindlichen Luftfiltern. 2. Ist dem Bezirksamt bekannt, an welchen Schulen mobile Luftfilter angeschafft worden sind, derzeit angeschafft werden oder deren Anschaffung bereits in Planung ist? Bitte die Schule nennen und die Zahl der mobilen Luftfilter Zu 1 und 2: Siehe beigefügte Übersicht. Die Luftfiltergeräte ab Charge 2 sind über die BIM beschafft und verteilt worden. Den Bezirken wurde jedoch kein Rücklauf über die bestellten und ausgelieferten Geräte durch die BIM mitgeteilt. Daraufhin erfolgte durch das Schul- und Sportamt eine Abfrage bei den Schulen, wobei nicht alle Schulen vollumfänglich zugearbeitet haben. 3. Wenn dem Bezirksamt keine Zahlen zu 1. und 2. vorliegen: Wer hat diese Informationen? Bitte ggf. zuständigen Senat und zuständiges Referat nennen. Entfällt 4. Der Einbau von stationären Luftfiltern ist mit erheblicher Bautätigkeit verbunden. Um den Schulbetrieb nicht zu stören, bietet sich an, die Sommerferien für den Einbau zu nutzen. Nutzt das Bezirksamt die Sommerferien für den Einbau von Luftfiltern? a) Wenn ja, an welchen Schulen und in welchem Umfang? Nein. b) Wenn nein, warum nicht? Gemäß den Standards für Schulbau ist ein Einbau nicht vorgesehen. 5. Für den Einbau von stationären Luftfiltern hat der Bund – federführend das BMWK –Fördermittel bereitgestellt. Wurden Fördermittel des Bundes – und/oder des Landes – auch in Pankow für den Einbau von Luftfiltern genutzt? a) Wenn ja, in welcher Höhe? Nein. b) Wenn nein, warum nicht? Siehe Antwort zu Frage 4b. 6. Ist für Schulneubauten, die derzeit in Planung sind oder bei denen der Bau bereits begonnen hat, der Einbau von Luftfilter vorgesehen? a) Wenn nein: Warum nicht? Siehe Antwort zu Frage 4b. b) Welche Meinung vertritt das Bezirksamt zu dem Vorschlag, Luftfilter bei Schulneubauten standardmäßig einzuplanen? Luftfilter sind integraler Bestandteil jeder Lüftungsanlage. Der Einbau von Lüftungsanlagen folgt fachlichen Notwendigkeiten und ist nur auf die direkt betroffenen Klassenräume bzw. auf Versammlungsstätten anzuwenden. Hier sind die Richtlinien für den Neubau von Schulen analog auf die Sanierung von Schulbauten anzuwenden. c) Wurde dieser Vorschlag thematisiert und wenn ja, in welchem Rahmen und mit welchen Ämtern? Bei Schulneubauten richtet sich der Einbau von lufttechnischen Anlagen nach den „Standards für den Neubau von Schulen“, veröffentlicht von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Stand 02/2019 unter Punkt 3.4.3. Dort heißt es u.a.: „Dem Grunde nach sollten Räume natürlich be- und entlüftet werden. […] Sind in definierten Räumen lüftungstechnische Anlagen erforderlich, so ist im Regelfall keine Kühlung oder Befeuchtung einzuplanen.“ Dominique Krössin Kleine Anfrage auf der BVV-Seite: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=4094
