Kleine Anfrage - KA-0326/IX Welche Maßnahmen zur Stadtverschönerung und Klimafolgenanpassung werden in Pankow realisiert? 25. Juli 202216. Januar 2023 Bezirksamt Pankow von Berlin Abt. Ordnung und Öffentlicher Raum Bezirksstadträtin 01.09.2022 Herr Bezirksverordneter Jan Drewitz, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin über den Bezirksbürgermeister Kleine Anfrage KA-0326/IX über Welche Maßnahmen zur Stadtverschönerung und Klimafolgenanpassung werden in Pankow realisiert? 1. Bis zu welchem Datum ist die Einreichfrist für Anträge für das Programm und bis zu welcher Summe können die Bezirke in diesem und im nächsten Jahr Gelder beantragen? Für die Einreichung von Anträgen im Sonderprogramm „Maßnahmen zur Stadtverschönerung und Klimafolgenanpassung war befristet bis 08.08.2022. Für das Haushaltsjahr 2022 stehen für den Bezirk Pankow 833.000 € zur Verfügung, für 2023 stehen 1.660.000 € zur Verfügung. 2. Hat das Bezirksamt bereits Anträge eingereicht? Wenn ja, für welche Projekte und Maßnahmen? Ja, der Bezirk hat einen Antrag eingereicht. a. Baumneupflanzungen b. Parkbänke c. Baumleitplanung d. Neue Parkschilder mit Graffitischutz e. Poller an Schulen verschönern (Drs. IX-0113) 3. Wenn Frage 2 nein: Zu welchen Orten plant das Bezirksamt Pankow Anträge einzureichen? Entfällt, siehe Antwort zu Frage 2. 4. Wird das Bezirksamt Anträge zu folgenden Orten einreichen? Wenn nein, warum nicht? Der Bezirk ist bestrebt, zusätzliche Mittel für Maßnahmen aus der nachstehenden Auflistung gem. 4a bis p für 2023 zu beantragen, da aufgrund krankheits- und urlaubsbedingter Personalengpässe ein interner Abgleich zwischen den Sachgebietsbearbeiter:innen nicht erfolgen konnte und mit den Prüfempfehlungen der eingereichten Bürger:innehaushalts-Vorschläge abgeglichen werden konnte. Eine haushaltswirksame Umsetzung der Mittel im Jahr 2022 ist aufgrund der vorläufigen Haushaltswirtschaft in diesem Jahr nur noch sehr eingeschränkt möglich. Es können nur Maßnahmen beauftragt werden, die bis Jahresende ausgeschrieben, hergestellt, geliefert und abgerechnet werden können. a) Entsiegelung Ossietzkyplatz (DS VII-0110) b) Neugestaltung Gertrud-Classen-Platz (DS IX-0046) c) Besserung der Aufenthaltsqualität auf dem Ostseeplatz (DS VIII-0680 und KA-0125/IX) d) Umsetzung Baumkonzept für die Danziger Straße (Information laut SGA beim Bürgerinnen-haushalt: Finanzierung noch nicht gesichert) e) Instandsetzungsmaßnahmen Grünanlage Vinetastraße/Westerlandstraße (Bürger*innen-haushaltsvorschlag Nr. 17) f) Instandsetzung Kinderspielplatz Wollankstraße/Kreuzstraße (Bürger*innenhaushaltsvorschlag Nr. 27, laut SGA zwischen 80.000 – 100.000 € benötigt) g) Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Brennerberg Bürger*innenhaushaltsvorschlag Nr. 64, laut SGA Unterhaltungsmaßnamen aktuell unter Finanzierungsvorbehalt) h) Instandsetzung eines der sieben Kinderspielplätze im Gebiet PLZ 13189 (Bürger*innenhaus-haltsvorschlag Nr. 71 und 197, mit Grünanlagen unterversorgtes Wohngebiet, in dem keine Instandhaltungen an den bestehenden Spielplätzen geplant sind) i) Aufwertung der Grünfläche Prenzlauer Promenade/Eschengraben (Bürger*innenhausalts-vorschlag Nr. 72 und 175, laut SGA Unterhaltungsmaßnamen aktuell unter Finanzierungsvor-behalt) j) Instandsetzung Friedhof II Gaillardstraße (Bürger*innenhaushaltsvorschlag Nr. 95) k) Aufenthaltsqualität auf Berg in Buch erhöhen (Bürger*innenhaushaltsvorschlag Nr. 111) l) Aufwertung der Grünfläche Klaustaler Platz (Bürger*innenhaushaltsvorschlag Nr. 115, laut SGA Unterhaltungsmaßnamen aktuell unter Finanzierungsvorbehalt) m) Verbesserung der Nutzungsmöglichkeiten und ein Bewegungsparcours im Park „Am Kappgraben“ für Karow (Bürger*innenhaushaltsvorschlag Nr. 172, laut SGA Finanzbedarf von 10.000 -20.000€) n) Beschädigte Sitzbänke auf Mittelstreifen Schönhauser Allee ersetzen oder reparieren (Bürger*innenhaushaltsvorschlag Nr. 214) o) Calisthenics Park in Pankow (Bürger*innenhaushaltsvorschlag Nr. 242, Kostenschätzung laut SGA 80.000€) p) Instandsetzungsmaßnahmen für den Bleichröderpark (Bürger*innenhaushaltsvorschlag Nr. 275) 5. Wie viel Geld wird das Bezirksamt für neue Bänke im öffentlichen Straßenraum und für Bankreparaturen beantragen? Es wurde ein Bedarf in Höhe von 107.000 € beantragt. 6. Wie viele Wände bezirklicher Gebäude wird das Bezirksamt mit dem Geld begrünen? Über hochbauliche Maßnahmen liegen keine Erkenntnisse vor. Für Planung und Vorbereitung der Maßnahmen im Rahmen der Schulbauoffensive sind kurz- und mittelfristige sämtliche personelle Ressourcen des Bereichs Facility Management gebunden. Für anderweitige Maßnahmen, die nicht priorisiert wurden, kann in absehbarer Zeit keine Kapazität bereitgestellt werden. Manuela Anders-Granitzki Kleine Anfrage auf der BVV-Seite: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=4108
