Bezirksamt Pankow von Berlin
Abt. Wirtschaft, Finanzen, Personal und Facility Management
Bezirksbürgermeister
05.10.2022
Herrn Bezirksverordneten Jan Drewitz
über
den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Kleine Anfrage 0387-IX
über
Verkehrserschließungskonzept Gewerbegebiet Niederschönhausen / Wackenbergstraße
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
Das „Verkehrserschließungs- & Maßnahmekonzept für das Gewerbegebiet Niederschönhausen in Berlin-Pankow“ sieht im Zeitplan zwei öffentliche Beteiligungsveranstaltungen vor, u.a. zur Einbindung der Anwohner*innenschaft: Mitte Oktober und Mitte Dezember 2022. Am 25.08.2022 wurde zugesagt, den Herbst-Termin rechtzeitig zu kommunizieren (siehe auch Protokoll der gemeinsamen Auftaktsitzung). Vor dem Hintergrund, dass ein solcher Termin Mitte September noch nicht kommuniziert wurde, stellt sich die Frage, wann Interessierte rechtzeitig informiert werden.
1. Stehen beide Termine und die Veranstaltungsorte mittlerweile fest? Wenn nein, wann werden diese kommuniziert?
Am 25.08.2022 fand eine frühzeitige Informationsveranstaltung mit Vertretern der Bürgerinitiativen zum geplanten Vorgehen statt. Anmerkungen und Hinweise wurden vom den Auftragnehmer entgegengenommen. Nach aktuellem Arbeitsstand ist eine Anpassung der Zeitplanung erforderlich auch um ausreichend Zeit für die derzeit laufende Vorbereitung der 1. Beteiligungsveranstaltung zu gewähren. Die 1. Veranstaltung ist Ende 2022 (November / Dezember) geplant und wird terminlich in den nächsten Wochen festgelegt und kommuniziert. Die 2. Beteiligungsveranstaltung wird nach jetzigem Stand in der 1. Jahreshälfte 2023 erfolgen und hängt maßgeblich vom Projektverlauf ab. Ein konkretes Datum kann aktuell noch nicht genannt werden.
2. Wie wird sichergestellt, dass die Anwohnenden rund um das Gewerbegebiet Niederschönhausen über die Termine rechtzeitig informiert werden? In welcher Form und welchen Formaten erfolgt die Information?
Im Rahmen der Vorbereitung wird aktuell auch geprüft, wie die Information der Anwohnenden und Unternehmen im Gebiet erfolgt. Formate und Form sind derzeit noch Abstimmungsgegenstand und können nicht abschließend benannt werden.
3. Ist geplant, die Ergebnisse im Januar nicht nur dem BVV-Fachausschuss zu präsentieren, sondern auch der Anwohnerschaft in einer separaten Veranstaltung, damit die Möglichkeit von Nachfragen und Rückmeldungen auch durch diese besteht, was im Fachausschuss eher nicht möglich sein wird?
Die Vorstellung von Ergebnissen im Entwurf wird im Rahmen der 2. Beteiligungsveranstaltung erfolgen, auf der angemessen Raum für Nachfragen und Diskussion bestehen wird. Wann die Vorstellungen stattfinden werden siehe dazu Antwort zu Frage 1.
Sören Benn
Kleine Anfrage auf der BVV-Seite: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=4169