Bezirksamt Pankow von Berlin
Abt. Ordnung und Öffentlicher Raum
Bezirksstadträtin
Herrn Bezirksverordneten Jan Drewitz,
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
über den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
über den Bezirksbürgermeister
Kleine Anfrage KA-0478/IX
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
1. Der Bezirk hat zwei aneinandergrenzende Grundstücke in der Langhansstraße und in der Jacobsohnstraße erworben, um dort im Rahmen des Sanierungsgebietes Langhanskiez einen Spielplatz zu errichten.
a) Wie ist der aktuelle Zeitplan für die Realisierung eines Spielplatzes an dieser Stelle? (bitte alle geplanten Schritte mit Zeitangabe auflisten)
2022 – 2023: Bauvorbereitung (Bodengutachten, Errichtung Zaun)
Ende 2023: Vergabe Planungsleistungen
2024: Planung inkl. Beteiligung
Ende 2024: Vergabe Bauleistungen
2025: Bau
2026 – 2027: Entwicklungspflege
b) Welche geplanten Beteiligungsformate sind im Rahmen der Realisierung geplant?
Die Ansprache der Zielgruppe jüngere Kinder bis unter 6 Jahre erfolgt über Kitas, Grundschulen, Vereine etc. mithilfe von Multiplikatoren (u. a. Kinder- und Jugendbeauftragte des BA Pankow, OE Sozialraumorientierte Planungskoordination, Pankow beteiligt).
Eine entsprechende Öffentlichkeitsarbeit, d. h. Information über Zaunbanner, Plakate, Flyer, Website LHS, mein.berlin.de erfolgt ebenfalls. Voraussichtlich wird ein dreistufiges Beteiligungsverfahren durchgeführt. (1. Frühzeitige Beteiligung vor Beginn der Planung, 2. Beteiligung zu Vorentwurfsvarianten, 3. Beteiligung zur Überprüfung des Entwurfs).
Folgende Beteiligungsformate stehen zur Konkretisierung zur Diskussion:
– aufsuchende Beteiligung, d. h. Termine mit Kleingruppen in geeigneten Einrichtungen
– öffentliche Beteiligung, d. h. Veranstaltungen auf der Fläche auch für sonstige Interessierte
– kreatives Workshop-Format angedacht (Bilder, Collagen, Modelle erstellen…)
c) Aus welchen finanziellen Mitteln ist die Realisierung des Spielplatzes geplant? Handelt es sich um Bezirksmittel oder um Fördergelder?
Die Finanzierung der Gesamtkosten (Planungs- und Bauleistungen) erfolgt über Städtebaufördermittel aus dem Programm „Lebendige Zentren und Quartiere (LZQ)“.
d) Wenn es sich um Fördermittel handelt, sind diese bereits beantragt?
Ja, die Fördermittel wurden bereits mit Schreiben vom 10.10.2022 bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (SenSBW) für das Programmjahr 2023 (Kassenjahre 2023 – 2027) beantragt. Die erste Rückmeldung von SenSBW im Fördergespräch im Oktober 2022 war grundsätzlich positiv.
Derzeitig läuft die Prüfung der Förderanträge; Finanzierungszusage und Auftragswirtschaft sind gemäß regulärem Förderverfahren Anfang 2023 zu erwarten; erste Kassenrate und damit Beginn der Planung ist für 2024 angesetzt.
2. In der Goethestraße und in der Heinersdorfer Straße befinden sich zwei weitere Grundstücke, auf denen Spielplätze realisiert werden sollen.
a) Wie ist der aktuelle Zeitplan für die Realisierung dieser beiden Spielplätze? (bitte alle geplanten Schritte mit Zeitangabe auflisten)
07/2022: Finanzierungszusage eingegangen
ab 08/2022: Bauvorbereitung (Bodengutachten, Bodenabtrag)
08/2022: Vergabe Planungsleistungen
09/2022 02/2023: Grundlagenermittlung / Vorplanung parallel dazu Beteiligungsverfahren 3
03 – 05/2023: Entwurfsplanung parallel dazu Beteiligungsverfahren
06/2023: Freigabe Bauplanungsunterlagen (BPU)
07 – 08/2023: Genehmigungs-/ Ausführungsplanung
09 – 10/2023: Vergabe Bauleistungen
11/2023: Baubeginn
12/2024: Baufertigstellung
Da schon im Jahr 2022 eine erste finanzielle Rate zur Verfügung stand, erfolgte im Dezember 2022 bereits die Baufeldfreimachung auf dem Grundstück Goethestraße 9/11 Ecke Lehderstraße 73.
b) Welche geplanten Beteiligungsformate sind im Rahmen ihrer Realisierung geplant?
Die frühzeitige Beteiligung zur Fläche Goethestraße/Lehderstraße bzw. zu allgemeinen Bedarfen von Kindern und Jugendlichen im Sanierungsgebiet ist im Zuge der vorbereitenden Untersuchungen (VU) 2019–2021 erfolgt.
Die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung wurden den beauftragten Planungsbüros zur weiteren Abwägung und Bearbeitung übergeben. Vorgesehen sind weitere planungsbegleitende Beteiligungsschritte im ersten Halbjahr 2023.
Die Ansprache der Zielgruppe 12-18-Jährige erfolgt über Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen etc. mithilfe von Multiplikatoren (u. a. Kinder- und Jugendbeauftragte des BA Pankow, OE Sozialraumorientierte Planungskoordination, Pankow beteiligt).
Eine entsprechende Öffentlichkeitsarbeit, d. h. Information über Zaunbanner, Plakate, Flyer, Website LHS, mein.berlin.de erfolgt ebenfalls. Die aufsuchende Beteiligung im Primo-Levi-Gymnasium, d. h. Workshop zu Vorentwurfsvarianten und gewünschten Ausstattungselementen soll durchgeführt werden. Eine öffentliche Beteiligung, d. h. Vor-Ort-Veranstaltung in der Jugendfreizeiteinrichtung als offenes Ausstellungsformat mit Caféangebot; Kommentierung und Bewertung von Planungsvarianten an Stellwänden; Austausch mit den Planungsbüros, Fachämtern, Gebietsbeauftragten ist ebenfalls vorgesehen. Das Beteiligungskonzept wird schrittweise weiter konkretisiert.
c) Aus welchen finanziellen Mitteln ist die Realisierung dieses Spielplatzes geplant? Handelt es sich um Bezirksmittel oder um Fördergelder?
Die Finanzierung der Gesamtkosten (Planungs- und Bauleistungen) erfolgt über Städtebaufördermittel aus dem Programm „Lebendige Zentren und Quartiere (LZQ)“.
d) Wenn es sich um Fördermittel handelt, sind diese bereits beantragt?
Ja, Fördermittel sind beantragt sowie mit Finanzierungszusage und Auftragswirtschaft vom 10.08.2022 gesichert; Kassenraten sind für 2022–2025 eingestellt.
Manuela Anders-Granitzki
Kleine Anfrage auf der BVV-Seite: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=4260