Bezirksamt Pankow von Berlin
Abt. Wirtschaft, Finanzen, Personal und Facility Management
Bezirksbürgermeister
Frau Bezirksverordnete Katharina Koufen
über den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Kleine Anfrage KA-0483/IX über Mittelabfluss für Unterhalt und Investitionen für Schulbau in Pankow
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
1. Laut „Aktueller Sachstand Berliner Schulbauoffensive“ vom 13. September 22 (S. 21) stehen dem Bezirk Pankow in 2022 17,8 Mio. € für den Baulichen Unterhalt der Schul-gebäude zur Verfügung; im Jahr 2021 waren es 16,3 Mio. €. Der Mittelabfluss wird 2021 mit 6,1 Mio. €, 38% des Ansatzes angegeben, 2022 flossen im ersten Halbjahr 4,3 Mio. €, 24 % der angesetzten Mittel.
2. Wie erklären sich die Diskrepanzen zwischen den zur Verfügung stehenden Haus-haltsmitteln und den abgerufenen Geldern?
Hierbei handelt es sich nicht um endgültige Stände. Für 2021 standen der SE FM für die bauliche Unterhaltung von Schulen und Schulsportanlagen 15,5 Mio. € zu Verfügung. Der Mittelabfluss betrug 15,7 Mio. €. Das ergibt eine Erfüllung in Höhe von 100,86%. Für 2022 standen 16,7 Mio. € zur Verfügung. Der Mittelabfluss betrug 12,4 Mio. €. Die Erfül-lung lag damit bei 74,12%.
3. Was plant das Bezirksamt, um diese Diskrepanzen zu vermindern und idealerweise zu beenden?
Für das Haushaltsjahr 2022 war bis 7/2022, wegen des fehlenden Haushaltes, eine vor-läufige Haushaltswirtschaft gültig. Die hier fehlende Zeit und die Kapazitätsengpässe bei Ausführungsfirmen führten zu diesem Ergebnis. Eine Diskrepanz ist nicht zu erkennen.
4. Für welche Schulen und Turnhallen wurden diese Unterhaltsmittel in welcher Höhe aufgewendet?
Im Anhang befindet sich eine Übersicht über die Verteilung der Mittelabflüsse aller Einzel-maßnahmen der baulichen Unterhaltung von Schulen und Schulsportanlagen. Dazu kom-men noch Mittelabflüsse für Wartungsarbeiten und kleine Unterhaltungsmaßnahmen.
5. Welche Schulen sollen 2022, 2023 und 2024 von den Unterhaltsmitteln profitieren, bitte alle Projekte mit den voraussichtlichen Kosten angeben und dabei laufende Projekte einbeziehen.
Diese Angaben werden für die HHJ 2021/22 in Zusammenarbeit mit dem Schulamt erar-beitet und dem Bezirksamt zur Kenntnisnahme vorgelegt. Für den Haushalt 2024 liegen derzeitig noch keine Planung vor, da der Haushalt noch nicht beschlossen ist.
6. Welche Schulen haben Unterhaltsbedarfe angemeldet, die 2021 und 2022 nicht bearbeitet oder ausgeführt werden konnten? Für jede Schule bitte die gewünschten Vor-haben sowie voraussichtliche Kosten angeben?
Siehe Antwort Frage 6. Die Bedarfe der Bauunterhaltung werden sowohl aus baufachli-cher Sicht, als auch aus schulfachlicher Sicht bewertet und mit dem Schulamt abge-stimmt. Dabei sind nur die zur Verfügung stehenden Mittel einsetzbar. Den Bedarf stimmt das Schulamt mit den Schulen ab.
7. Laut oben erwähntem Sachstandsbericht (S. 25) belaufen sich die Ansätze für Be-zirkliche Investitionen im Jahr 2021 auf 26,8 Mio. €, von denen bis 10,1 Mio. €, 38 % ab-flossen; im Jahr 2022 wurden 51,7 Mio. € angesetzt, von denen im ersten Halbjahr 12,7 Mio. €, 25 %, abflossen. Wie erklären sich die Diskrepanzen zwischen den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln und den abgerufenen Geldern?
Hierbei handelt es sich nicht um endgültige Stände. Für 2021 standen der SE FM für be-zirkliche Investitionen 30,3 Mio. € zur Verfügung. Der Mittelabfluss betrug 21 Mio. € Dar-aus ergibt sich eine Erfüllung in Höhe von 69,25%. Für 2022 standen 61 Mio. € zur Verfü-gung. Der Mittelabfluss betrug 57,7 Mio. €. Die Erfüllung lag damit bei 94,59%.
8. Für welche Bezirklichen Investitionsvorhaben wurden die verwendeten Investitions-mittel in den Jahren 2021 und 2022 aufgewendet?
Im Anhang befindet sich eine Übersicht über die Verteilung der Mittelabflüsse für bezirkli-che Investitionen.
9. Welche Schulen sollen 2022, 2023 und 2024 von den Investitionsmitteln profitieren, bitte alle Projekte mit den voraussichtlichen Kosten angeben.
Im Anhang befindet sich eine Übersicht für alle Schulen als Ausschnitt aus der aktuellen Investitionsplanung 2022-2026.
10. Welche Schulen haben Investitionsbedarfe angemeldet, die 2021 und 2022 nicht bearbeitet und erledigt werden konnten? Für jede Schule bitte die gewünschten Vorhaben sowie voraussichtliche Kosten angeben?
Siehe Entwurf Investitionsplanung 2023-2027, eine Bearbeitung und ein Beschluss der politischen Gremien steht hier noch aus.
11. Wie ist die Prognose des Bezirksamtes hinsichtlich des Mittelabflusses für Unterhalt und Investitionen für die Jahre 2022 und 2023?
Das HHJ 2022 ist angeschlossen siehe Antwort Frage 2.
Aufgrund der vorliegenden Planungen für die Maßnahmen der Bauunterhaltung ist eine 100%ige Auslastung zu erwarten. Die Auslastung der Investitionsmittel ist mit 100% geplant, wobei Unwägbarkeiten nicht vorhergesagt werden können.
Sören Benn
Kleine Anfrage auf der BVV-Seite: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=4265