Kleine Anfrage - KA-0026/IX Planungsvarianten für den Knotenpunkt Hermann-Hesse-Straße / Waldstraße / Güllweg 16. November 20219. Januar 2023 Mit dem 3. Zwischenbericht zur Drucksache VIII-0746 informierte das Bezirksamt darüber, dass derzeit Planungsvarianten zur Knotenpunktgestaltung Hermann-Hesse-Straße/Waldstraße/Güllweg diskutiert werden. Das Bezirksamt wird um folgende Auskünfte gebeten: 1. Was für unterschiedliche Planungsvarianten werden derzeit diskutiert? 2. Wann werden die Planungsvarianten dem BVV-Fachausschuss vorgestellt und dieser an der Diskussion beteiligt? 3. Ist die Information korrekt, dass eine Variante die Schließung der westlichen Seite der Waldstraße am Knotenpunkt vorsieht? 4. Wenn Frage 3 ja: Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, bei Entscheidung für diese Variante den wöchentlichen Markt in dem dann vorhandenen Straßenappendix durchzuführen, der von der Kiezrunde Niederschönhausen auf der Mittelinsel der Waldstraße beantragt wurde?5. Wann wird mit dem Baubeginn in der Waldstraße für eine Fahrradstraße aktuell geplant und wann soll die Umgestaltung abgeschlossen sein? Eingereicht durch: Drewitz, Jan Antwort: Bezirksamt Pankow von Berlin Abt. Ordnung und Öffentlicher Raum Bezirksstadträtin 21.12.2021 Herr Bezirksverordneter Jan Drewitz, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin über den Bezirksbürgermeister Kleine Anfrage KA-0026/IX über Planungsvarianten für den Knotenpunkt Hermann-Hesse-Straße/Waldstraße/Güllweg Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Mit dem 3. Zwischenbericht zur Drucksache VIII-0746 informierte das Bezirksamt darüber, dass derzeit Planungsvarianten zur Knotenpunktgestaltung Hermann-Hesse-Straße/Waldstraße/Güllweg diskutiert werden. Das Bezirksamt wird um folgende Auskünfte gebeten: 1. Was für unterschiedliche Planungsvarianten werden derzeit diskutiert? Das Bezirksamt plant derzeit die Einrichtung von Radverkehrsanlagen in der Hermann-Hesse-Straße und dem Pastor-Niemöller-Platz sowie die Einrichtung von Fahrradstraßen im Güllweg, in der Stille Straße und Waldstraße. Zentraler Bestandteil dieser beiden Planungen ist die sichere Gestaltung des Knotenpunktes Hermann-Hesse-Straße/Waldstraße/Güllweg. Die Planungen sehen hier eine Vollsignalisierung des Knotenpunktes, also Lichtsignalgeber für alle Verkehrsteilnehmenden an allen Knotenpunktarmen, vor. Die Vorzugsvariante beinhaltet eine Komprimierung des Knotens durch den Wegfall des westlichen Teils der Waldstraße (derzeitige Ausfahrt). Der östliche Teil der Waldstraße (derzeitige Einfahrt) könnte dann zukünftig im Zweirichtungsverkehr an die Hermann-Hesse-Straße angebunden werden. In der Waldstraße und Treskowstraße werden auch zukünftig Flächen für Wendevorgänge und Betriebshalte der BVG-Busse benötigt. Nach derzeitigem Planungsstand der Vorzugsvariante kann das Wenden der Busse nur mit einem Durchbruch des Mittelstreifens und einer Anbindung der Wendeschleife an die östliche Waldstraße ermöglicht werden. Bei dieser Variante soll die Anbindung der westlichen Waldstraße an die Hermann-Hesse-Straße Planungsvarianten für den Knotenpunkt Hermann-Hesse-Straße/Waldstraße/Güllweg entfallen. Das Bezirksamt befindet sich derzeit noch in Abstimmung mit der für die Planung und Gestaltung des Knotenpunktes und der Lichtsignalanlagen zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) und mit der BVG. Die Vorplanungsunterlage sieht auch eine Variante vor, die weiterhin die derzeitige versetzte Einbahnstraßenanbindung der Waldstraße beinhaltet. Es ist aber davon auszugehen, dass mit dieser Variante ein leistungsfähiger und sicherer Knotenpunkt wesentlich schwieriger zu realisieren sein wird. 2. Wann werden die Planungsvarianten dem BVV-Fachausschuss vorgestellt und dieser an der Diskussion beteiligt? Bisher konnte zwischen dem Bezirksamt, der SenUVK und der BVG noch kein Konsens hinsichtlich der Gestaltung des Knotenpunktes gefunden werden. Durch das Bezirksamt wird derzeit geprüft, wie bei der Vorzugsvariante auch der kleinere Versatz der Knotenpunktzufahrten Güllweg und Waldstraße Ost beseitigt werden kann. Zeitgleich finden Abstimmungen mit der BVG hinsichtlich der erforderlichen Flächen für die Betriebshalte und der ggf. denkbaren Ladeinfrastruktur für Elektrobusse statt. Sobald die fachlichen Abstimmungen zwischen den beteiligten Behörden und der BVG abgeschlossen sind, werden die dann in Frage kommenden Varianten der BVV im Rahmen der Berichtspflicht zur Drucksache VIII-0746 mitgeteilt. 3. Ist die Information korrekt, dass eine Variante die Schließung der westlichen Seite der Waldstraße am Knotenpunkt vorsieht? Ja, die Vorzugsvariante sieht eine Schließung des westlichen Arms der Waldstraße vor. 4. Wenn Frage 3 ja: Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, bei Entscheidung für diese Variante den wöchentlichen Markt in dem dann vorhandenen Straßenappendix durchzuführen, der von der Kiezrunde Niederschönhausen auf der Mittelinsel der Waldstraße beantragt wurde? Mit der möglichen Einrichtung einer Sackgasse in der westlichen Waldstraße (derzeitige Ausfahrt) könnte der Straßenabschnitt, südlich der zukünftigen Buswendestelle, einer anderen Nutzungsart als bisher zugeordnet werden. In diesem Zusammenhang wäre jedoch zu prüfen, ob und in welchem Umfang das Grundstück Waldstraße 88/89 weiterhin eine verkehrliche Erschließung benötigt. Eine Umgestaltung oder Umnutzung der möglichweise neu zur Verfügung stehenden Flächen ist aus Sicht des Bezirksamtes grundsätzlich denkbar. Neben Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen wäre, je nach Flächenverfügbarkeit und zukünftiger Widmung, auch die Nutzung als Wochenmarkt denkbar. Die Untersuchung der Nachnutzungsmöglichkeiten ist jedoch nicht Bestandteil der Radverkehrsplanungen. Dahingehende Überlegungen können erst erfolgen, wenn konsensfähige Umgestaltungsvarianten des Knotenpunktes, inklusive der Buswendeschleife, vorliegen. Eine Finanzierung der Maßnahmen über das Radverkehrsprogramm ist nur für die Einrichtung der Radverkehrsanlagen und die Vollsignalisierung des Knotenpunktes vorgesehen. Etwaige bauliche und gestalterische Elemente des Platzes müssten über anderweitige Programme finanziert werden. Darüber hinaus hat das Straßen- und Grünflächenamt Pankow derzeitig sehr eingeschränkte Planungskapazitäten, um entsprechende Plätze um- bzw. neu zu gestalten. 5. Wann wird mit dem Baubeginn in der Waldstraße für eine Fahrradstraße aktuell geplant und wann soll die Umgestaltung abgeschlossen sein? Die Umsetzung der Fahrradstraßen Güllweg und Waldstraße ist im Jahr 2023 vorgesehen, sofern bis dahin die Planung der Lichtzeichenanlage seitens der SenUVK fertiggestellt werden konnte. Manuela Anders-Granitzki Kleine Anfrage auf der BVV-Seite: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=3808