Kleine Anfrage - KA-0080/IX

Umgang mit aussortierten Büro- und Schulmöbeln im Bezirksamt

Auf dem Gelände des Bezirksamtes in Fröbelstraße steht ein Entsorgungs-Container in dem regelmäßig alte Büromöbel entsorgt werden. Dieser Container umfasst schätzungsweise 90 Kubikmeter und wird ca. alle zwei Monate geleert. Auffällig ist, dass dort auch Büromöbel entsorgt werden, die zwar alt sind und bestimmt nicht mehr dem aktuellen Standard eines modernen Büros entsprechen, dass viele davon aber auch noch gut nutzbar wären, weil sie eben nicht kaputt oder beschädigt sind.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskünfte gebeten:

1. Wie viel Kubikmeter Büro- und Schulmöbel entsorgt das Bezirksamt jährlich? (bitte für die letzten 5 Jahre aufschlüsseln und auch die Schulen einbeziehen)

2. Wie hoch waren die Kosten, die für die Entsorgung entstanden sind? (bitte für die letzten 5 Jahre aufschlüsseln)

3. Wer entscheidet und wie wird im Bezirksamt entschieden, wann Büro- und Schulmöbel für den Gebrauch nicht mehr geeignet sind?

4. Existiert im Bezirksamt ein Lager für Büro- und Schulmöbel, die derzeit nicht benötigt werden, aber noch eingesetzt werden können? Wenn nein, was passiert mit Möbeln, die noch funktionstüchtig, aber aktuell nicht gebraucht werden?

5. Welche Strategie besitzt das Bezirksamt, damit noch einsatzfähige Möbel nicht entsorgt sondern an anderer Stelle (auch außerhalb des Bezirksamtes) weiter verwendet werden, und so dem Prinzip von Nachhaltigkeit und Ressourcenschonung Rechnung getragen wird?

Eingereicht durch: Drewitz, Jan

Bezirksamt Pankow von Berlin
Abt. Wirtschaft, Finanzen, Personal und Facility Management
Bezirksbürgermeister

31.01.2022

Herrn Bezirksverordneten
Jan Drewitz
über
den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Kleine Anfrage KA-0080/IX
über
Umgang mit aussortierten Büro- und Schulmöbeln im Bezirksamt

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Auf dem Gelände des Bezirksamtes in Fröbelstraße steht ein Entsorgungs-Container in dem regelmäßig alte Büromöbel entsorgt werden. Dieser Container umfasst schätzungsweise 90 Kubikmeter und wird ca. alle zwei Monate geleert. Auffällig ist, dass dort auch Büromöbel entsorgt werden, die zwar alt sind und bestimmt nicht mehr dem aktuellen Standard eines modernen Büros entsprechen, dass viele davon aber auch noch gut nutzbar wären, weil sie eben nicht kaputt oder beschädigt sind.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskünfte gebeten:

1. Wie viel Kubikmeter Büro- und Schulmöbel entsorgt das Bezirksamt jährlich? (bitte für die letzten 5 Jahre aufschlüsseln und auch die Schulen einbeziehen)

Schule:
Durch die Schließung des „alten“ Schulmöbellagers in Berlin-Buch im letzten Jahr wurden nach vorher erfolgter Möbelbörsen und Spenden ca. 180 m³ Sperrmüll entsorgt. In den letzten 5 Jahren kamen schätzungsweise 240 m³ Schulmöbel zusammen.

Bürodienstgebäude:
Die Entsorgung wird über den Fachbereich Immobilienverwaltung beauftragt und abgewickelt und muss von dort anhand der Kosten für die Bürostandorte des Bezirksamtes zusammengestellt werden. Siehe Anlage 1 – Aufstellung Entsorgung Sperrmüll.

2. Wie hoch waren die Kosten, die für die Entsorgung entstanden sind? (bitte für die letzten 5 Jahre aufschlüsseln)

Die Entsorgung wird über den Fachbereich Immobilienverwaltung (Immobilienservice) beauftragt und abgewickelt. Siehe Anlage 1

3. Wer entscheidet und wie wird im Bezirksamt entschieden, wann Büro- und Schulmöbel für den Gebrauch nicht mehr geeignet sind?

Schule:
Für die Schulmöbel wird vor dem Transport ins Schulmöbellager vom Schul- und Sportamt entschieden, was noch brauchbar ist und was entsorgt werden kann. Im Lager sind einige Möbel auch durch Einbrüche und Vandalismus zerstört worden, welche im Anschluss entsorgt werden mussten.

Bürodienstgebäude:
Die Zuständigkeit für die Beschaffung von Büromöbeln liegt innerhalb der Serviceeinheit Facility Management im Fachbereich Innere Dienste. Hier wird nach einer Begutachtung der nicht mehr benötigen Möbel entscheiden, ob die Möbel eingelagert und weiter genutzt werden können oder eine Entsorgung veranlasst wird. Die Gründe, welche zu einer Entsorgung von Büromobiliar führen, können z. B. folgende sein:
– Schäden, welche die Verwendung beeinträchtigen und nicht mehr zu reparieren sind,
– das Möbelstück entspricht nicht den rechtlichen Anforderungen (Ergonomie und Arbeitsschutz) und kann nicht anderweitig weiterverwendet werden,
– eine Lagerung ist angesichts einer unklaren Verwendung unwirtschaftlich.

4. Existiert im Bezirksamt ein Lager für Büro- und Schulmöbel, die derzeit nicht benötigt werden, aber noch eingesetzt werden können? Wenn nein, was passiert mit Möbeln, die noch funktionstüchtig, aber aktuell nicht gebraucht werden?

Schule:
Für Schulmöbel existiert ein Lager, in dem ältere Möbel eingelagert und bei Bedarf und auf Anfrage verteilt werden.

Bürodienstgebäude:
Der Fachbereich Innere Dienste betreibt ein eigenes Möbellager für Büromöbel, um z.B. bei Möbeln mit langen Lieferzeiten sowohl kurzfristig dringend benötigte Bedarfe vorrätig zu halten als auch nicht mehr benötigte aber noch gebrauchsfähige Möbel bis zur weiteren Verwendung zwischenzulagern.

5. Welche Strategie besitzt das Bezirksamt, damit noch einsatzfähige Möbel nicht entsorgt sondern an anderer Stelle (auch außerhalb des Bezirksamtes) weiter verwendet werden, und so dem Prinzip von Nachhaltigkeit und Ressourcenschonung Rechnung getragen wird?

Schule:
Siehe Frage 1. Es werden Möbelbörsen auch mit externen Einrichtungen außerhalb des Bezirksamtes Pankow organisiert und durchgeführt. Es gab bereits mehrere Spendenaktionen, beispielsweise sind Schulmöbel nach Albanien, Rumänien und Kamerun entsendet worden. Auch auf spontane Anfragen von Einrichtungen nach Lagermöbeln wird eingegangen und nach einer schnellen Lösung gesucht.

Im Laufe der Jahre hat sich die Zusammenarbeit mit einigen Organisationen verstetigt, sodass unkompliziert Möbel für gute Zwecke vergeben werden können.

Bürodienstgebäude:
Bei ausrangierten aber noch gebrauchsfähigen Büromöbeln wird generell geprüft, ob diese Möbel noch der berlinweiten „Möbelbörse“ (Verteiler über das Landesverwaltungsamt) zur Verfügung gestellt werden können und in anderen Behörden Bedarf besteht. In Einzelfällen wurden nicht mehr benötigte Gebrauchtmöbel auch veräußert und die Erlöse dem Haushalt zugeführt.

Sören Benn
Bezirksbürgermeister

Kleine Anfrage auf der BVV-Seite: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=3862