Durchgangsverkehr im Siedlergebiet Nordost/ Blumenviertel I: Verkehrszählung und Maßnahmen

Bezirksamt Pankow von Berlin
Abt. Ordnung und öffentlicher Raum
Bezirksstadträtin

2.6.2022

Herr Bezirksverordneter
Jan Drewitz, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
über
den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
über
den Bezirksbürgermeister

Kleine Anfrage KA-0216
über
Durchgangsverkehr im Siedlergebiet Nordost/Blumenviertel II: Verkehrszählung und Maßnahmen

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. An welchen Tagen und zu welchen Zeiten fand die Verkehrszählung des Umgehungsverkehrs durch das Blumenviertel statt?

Die Verkehrserhebung im Blumenviertel fand am Mittwoch, den 08.12.2021 statt. Der Verkehr wurde in der Zeit von 6:00 bis 19:00 Uhr durchgängig erhoben. Dieser Zeitraum korrespondiert mit den Verkehrserhebungen der SenUMVK.

2. Was ergab die Verkehrszählung? (Bitte ermittelte Zahlen angeben)

Die Ergebnisse der Verkehrserhebung sowie das daraus resultierende Verkehrskonzept wurde am 05.05.2022 durch Stadt KIS im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung vorgestellt. Die Ergebnisse der Verkehrserhebung wurden den Ausschussmitgliedern in Gänze im Nachgang zur Verfügung gestellt. Eine Zusammenfassung und Interpretation der Ergebnisse befinden sich in der im Ausschuss vorgestellten Präsentation, diese ist dem Sitzungsprotokoll beigelegt.

3. Sind Auswirkungen durch die zu der Zeit geltende Homeoffice Pflicht zu erwarten und wie werden diese berücksichtigt?

Aufgrund fehlender Referenzzählungen sind Aussagen über mögliche verkehrliche Auswirkungen durch die zu der Zeit geltenden Homeoffice Pflicht nicht quantifizierbar. Angesichts der sehr aussagekräftigen und deutlichen Ergebnisse der Verkehrszählung spielen die ggf. hieraus resultierenden Verzerrungen keine entscheidende Rolle.

4. Welche Maßnahmen sieht das erarbeitete Konzept zur Umsetzung der Drucksache VIII-0906 vor? (siehe auch den Bericht des Bezirksamtes in der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Öffentliche Ordnung am 24.03.2022)

Das Konzept sieht folgende Maßnahmen vor:
• Verengung der Fahrbahn des Teilstücks des Stedinger Wegs zwischen Süderbrokweg und Sigridstraße zugunsten eines einseitigen, baulich angelegten Gehwegs und die Einrichtung einer Einbahnstraße in Richtung Süden mit Freigabe für den Radverkehr
• Vollständiges Kfz-Einfahrverbot von der Oderbruchstraße / Hohenschönhauserstraße / Herbert-Tschäpe-Straße in die Maiglöckchenstraße sowie Rechts-Einbiegegebot von der Maiglöckchenstraße in die Oderbruchstraße.

Durch bauliche Maßnahmen am Knotenpunkt sollen diese Maßnahmen zusätzlich unterstützt werden. Hierzu zählen: Ausbildung der Einmündung Maiglöckchenstraße zu einer Gehwegüberfahrt, Durchziehen des besonderen Bahnkörpers bis mindestens über die Knotenmitte. Der Bahnköper soll im Knoteninnenbereich für Einsatz- und berechtigte Sonderfahrzeuge weiterhin überfahrbar bleiben. Die Beschränkungen gelten nicht für den Fuß- und Radverkehr. Die Maßnahmen am Knotenpunkt sind mit der BVG und dem angrenzenden Bezirk Lichtenberg abgestimmt und werden befürwortet. Eine Kopplung der baulichen Maßnahmen mit denen der BVG werden beabsichtigt, sind aber für eine Umsetzung des Konzepts keine unbedingt erforderliche Voraussetzung.

5. Wann werden diese Maßnahmen angeordnet und umgesetzt?

Eine Anordnung der Maßnahme erfolgt über die Straßenverkehrsbehörde. Einen Konkreten Termin gibt es dafür nicht. Perspektivisch wird die Beschilderung nach Vorliegen der verkehrsrechtlichen Anordnung zeitnah aufgestellt. Das Anlegen eines Fußweges ist aufgrund der Haushaltssperre derzeit nicht möglich. Selbst nach Aufhebung der Haushaltsperre, stellt die Straßenunterhaltung aufgrund der Größenordnung keine Mittel für das Anlegen eines Fußweges zur Verfügung.

6. Auf welcher rechtlichen Grundlage wurde bei der durchgeführten Straßeninstandsetzung im Stedingerweg, zwischen Süderbrokweg und Sigridstraße, auf die normgerechte Anlage eines Gehweges zugunsten des Zweirichtungsverkehrs verzichtet (im unmittelbaren Umfeld der Grundschule im Blumenviertel)?

Die Instandsetzung der Fahrbahn des Abschnitts zwischen Süderbrokweg und Sigridstraße erfolgte 2018 über das Sonderprogramm. In diesem Zuge wurden auch Borde neu gesetzt. Eine Instandsetzung des Gehwegs oder eine Änderung der Breite Fahrbahn/Gehweg erfolgte nicht.

7. Wie schätzt das Bezirksamt den baulichen Zustand des Stedingerweges (einfache Kiessandschicht, die mit einer Pflasterung versehen und mit einer bituminösen Decke überzogen wurde), gerade in Bezug auf die hohe verkehrliche Belastung ein?

Der Aufbau der Fahrbahn ist für die verkehrliche Belastung ausgelegt. Beeinträchtigungen bestehen nicht. Die Beseitigung akuter Gefahrenstellen erfolgt laufend. Eine bauliche Veränderung der Fahrbahn sieht die Straßenunterhaltung nicht als notwendig.

Manuela Anders-Granitzki

Kleine Anfrage auf der BVV-Seite: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=3998