KA-0721/IX Wo und nach welchen Kriterien werden neue Sitzbänke in Pankow aufgestellt werden? 13. Dezember 202313. Dezember 2023 Das Bezirksamt Pankow hat aus dem Programm Stadtverschönerung und Klimafolgenan- passung der Senatsverwaltung für die Aufstellung von Sitzbänken im öffentlichen Straßen- land finanzielle Mittel beantragt. Die Pankower Bevölkerung wurde vom 5.– 30. April 2023 dazu aufgefordert geeignete Standorte vorzuschlagen: https://mein.berlin.de/projekte/neue-banke-fur-pankow/ Laut Pressemitteilung vom 03. April 2023, würden nach Ablauf der Frist geeignete Vorschlä- ge im Anschluss umgesetzt. In einem Kommentar „(K)ein lauschiges Plätzchen“ im Bucher Bote vom Oktober 2023 be- schwert sich eine Karowerin über die Aufstellung von lediglich vier Sitzbänken in Karow, zwei davon an der Bucher Chaussee und zwei mit der A10 im Rücken. 1. Laut der Beantwortung der Frage 5 der Kleinen Anfrage KA-0326/IX wurden 107.000€ beantragt, laut der Seite https://mein.berlin.de/projekte/neue-banke-fur-pankow/ waren es 150.000€. Welche Summe ist korrekt und woraus ergibt sich die Diskrepanz zwischen den genannten Summen? Der vom Bezirksamt kalkulierte Bedarf in Höhe von 107.000 Euro wurde im Jahr 2022 vor Durchführung der Online-Beteiligung grob ermittelt. Dem Bezirksamt wurden durch die Se- natsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt für das Haushaltsjahr 2023 250.000 Euro für die Anschaffung und den Einbau neuer Bänke zu Verfügung gestellt. Die Online-Beteiligung war ursprünglich nur für Bankstandorte im Straßenland vorgesehen, de- ren Anteil mit 150.000 Euro kalkuliert worden ist. 100.000 Euro waren für Bänke in Grünan- lagen vorgesehen. 2. Wie viele Bänke wird das Bezirksamt insgesamt in Pankow aufstellen und/oder reparie- ren? Es sollen bis Ende 2023 insgesamt 97 neue Bänke aufgestellt werden – davon 47 Stück in Grünanlagen und 50 Stück im Straßenland. Reparaturarbeiten werden mit Mitteln der Stadt- verschönerung nicht durchgeführt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 225.000 Euro. 3. An welchen Orten werden neue Sitzbänke aufgestellt und/oder repariert? (bitte Stand- ortauflistung, wenn möglich nach Pankower Stadtteilen/SPK-Räumen sortiert) Im Straßenland sind folgende Standorte geplant und teilweise auch schon umgesetzt: Lagebeschreibung Ortsteil Anzahl Bänke Alt-Blankenburg 12, 13129 Berlin (Bücherbox) Blankenburg 1 Georgenstraße, 13129 Berlin Blankenburg 1 Hauptstraße 20, 13159 Berlin (Platanen-Schule) Blankenfelde 1 Hauptstraße 24, 13159 Berlin Blankenfelde 1 Birnbaumring/Kartoffelsteig, 13159 Berlin Blankenfelde 1 Bruno-Apitz-Straße 14 (Norma-Markt), 13125 Berlin Buch 1 Hauptstraße 51 und 53, 13127 Berlin (Buchholzer Anger) Französisch Buch- holz 2 Alt-Karow Nr. 6, 13125 Berlin Karow 1 Alt-Karow Nr. 29/Hofzeichendamm, 13125 Berlin Karow 1 Heinrich-Mann-Straße 1/Grabbeallee, 13156 Berlin Niederschönhausen 1 Ossietzkyplatz, 13156 Berlin Niederschönhausen 1 Neumannstraße/Arnold-Zweig-Straße, 13189 Berlin Pankow 1 Maximilianstraße/Dolomitenstraße, 13187 Berlin Pankow 1 Breite Straße 16, 13187 Berlin (Rathaus-Center/C&A) Pankow 1 Breite Straße 16, 13187 Berlin (Rathaus-Center/Techniker KK) Pankow 1 Elsa-Brändström-Straße 66/Kirche, 13189 Berlin Pankow 2 Tiroler Straße/Brixener Straße, 13187 Berlin Pankow 1 Mendelstraße/Stiftsweg, 13187 Berlin Pankow 1 Sellinstraße/Kissingenstraße 13189 Berlin Pankow 1 Hardangerstraße/Thulestraße, 13189 Berlin Pankow 1 Brehmestraße, 13187 Berlin Pankow 1 Sredzkistraße/Knaackstraße, 10435 Berlin Prenzlauer Berg 1 Storkower Straße (Bushaltestelle S Greifswalder Str./Edeka) Prenzlauer Berg 1 Hauptstraße 119, 13158 Berlin (bei Aldi-Markt) Rosenthal 1 Charlottenburger Straße 140, 13086 Berlin (Post) Weißensee 1 ggü. Max-Steinke-Straße 24/Mirbachplatz, 13086 Berlin Weißensee 1 Mirbachplatz/Schönstraße 97, 13086 Berlin Weißensee 1 Bernkasteler Straße/Trierer Straße, 13088 Berlin Weißensee 1 Antonplatz, 13088 Berlin (Ersatz für defekte Bänke) Weißensee 4 Hamburger Platz/ ggü. Pistoriusstraße 100, 13086 Berlin Weißensee 1 Hamburger Platz/ggü. Pistoriusstraße 101A, 13086 Berlin Weißensee 1 Gürtelstraße 32a, 13088 Berlin Weißensee 1 Hauptstraße 36, 13158 Berlin Wilhelmsruh 1 Standorte noch in Prüfung – 12 In Grünanlagen sind folgende Standorte geplant: Lagebeschreibung Ortsteil Anzahl Bänke Blankenfelde, südlich der Bahnhofstraße Blankenfelde 1 Zingergraben Nord Blankenfelde 4 Grünfläche Aubertstraße/Cunistraße Französisch Buchholz 2 Spielplatz Mazetstraße Französisch Buchholz 4 Wildstrubelpfad am Schmöckpfuhlgraben Heinersdorf 1 Danewendplatz Karow 2 Siedlungsring/Bucher Chaussee Karow 4 Ehrenmal Schönholz Niederschönhausen 4 Schlosspark (Eisenbahnspielplatz) Niederschönhausen 1 Schönholzer Heide Niederschönhausen 10 Amalienpark Pankow 1 Tiroler Straße Ecke Toblacher Straße Pankow 1 Spielplatz Kollwitzplatz Prenzlauer Berg 4 Volkspark Prenzlauer Berg Prenzlauer Berg 1 Schönhauser Straße/Nordendstraße Rosenthal 1 Fauler See Weißensee 3 Langhansstraße 38 (Straßenbahnhaltestelle Friesi- ckestr.) Weißensee 1 Garibalditeich Wilhelmsruh 2 4. Ergaben sich alle Orte für neue Bänke aus Vorschlägen der Bürgerinnen und Bürger oder hat das Bezirksamt weitere Orte bestimmt, die nicht vorgeschlagen wurden? Ja, alle Standorte ergaben sich aus Vorschlägen der Bürgerinnen und Bürger. 5. Nach welchen Kriterien wurde entschieden, an welchen Orten neue Bänke aufgestellt werden? Folgende Kriterien waren bei der Entscheidung über geeignete Standorte zu beachten: – die Flächen müssen sich im Fachvermögen des Straßen- und Grünflächenamtes be- finden – am Standort ist mit Fußverkehr zu rechnen – am Standort und in dessen Umfeld besteht eine Unterversorgung an öffentlich nutz- baren Sitzmöglichkeiten, die nicht an kommerzielle Zwecke gebunden sind – am Standort stehen ausreichend Flächen zur Verfügung, so dass Einschränkungen oder Behinderungen des Fußverkehrs oder anderer Verkehrsteilnehmer durch die Bank ausgeschlossen sind 6. Auf der Webseite ist zu lesen, dass das Bezirksamt die Standortvorschläge „hinsichtlich der Umsetzbarkeit prüft“ und „geeignete Vorschläge“ umsetzt. Was ist aus Sicht des Be- zirksamts ein „geeigneter Vorschlag“ für einen Sitzbankstandort? Ein Standort ist geeignet, wenn er die Kriterien, die in der Antwort zu Frage 5 aufgeführt sind, erfüllt. 7. Wie hoch sind die Kosten für eine neue Sitzbank? Die Kosten unterscheiden sich je nach Banktyp und Art der Bodenbefestigung. Im Mittel lie- gen die Kosten inkl. Einbau und Herstellung der Aufstellfläche bei 2.300 Euro pro Bank. 8. Inwiefern wird das Bezirksamt die Vorschläge aus der Bevölkerung für die weitere Auf- stellung von Sitzbänken bei späteren Maßnahmen einbeziehen? Es ist vorgesehen, auch in den Folgejahren weitere Standortvorschläge aus der Online- Beteiligung und auch Vorschläge, die das Bezirksamt per E-Mail oder auf dem Postweg er- halten hat, umzusetzen. Voraussetzung ist, dass hierfür die entsprechenden personellen und finanziellen Mittel zur Verfügung stehen. 9. Bezüglich der im Bucher Boten genannten vier in Karow aufgestellten Bänke (zwei an der Bucher Chaussee und zwei mit der A10 im Rücken): Warum wurden die Bänke an diesen Orten aufgestellt und warum wurden die Standorte als geeignet angesehen? Anwohner haben sich in diesem Bereich mehr Sitzmöglichkeiten gewünscht. Das Bezirksamt ist diesem Wunsch nachgekommen. Der Standort erfüllt die in der Antwort zu Frage 5 aufge- führten Kriterien, aufgrund dessen er grundsätzlich als geeignet angesehen wird. Jedoch wurde eine Bank auf Wunsch der Bürger nochmal versetzt, Bucher Chaussee / Nerthusweg. Jetzt steht die Bank so, dass die Aussicht deutlich schöner ist.
