Schulbauoffensive – Grundschule am Weißen See (Amalienstraße, BSO 03G17)

Bezirksamt Pankow von Berlin
Abteilung Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur
Bezirksstadträtin

22.8.2022

Herrn Bezirksverordneten
Lüssow, Axel
über
die den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung
Pankow von Berlin
über
den Bezirksbürgermeister

Kleine Anfrage KA-0306/IX
Betreff: Schulbauoffensive – Grundschule am Weißen See (Amalienstraße, BSO 03G17)

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
1. Nach Baubeginn 2019 sollte die Schule lt. 6. Bericht bereits 2022 fertig sein, nun lt. neuem 7. Bericht erst 2023. Wie ist der Stand des Projekts und woraus ergab sich die Verzögerung?

Geplant ist die Fertigstellung für April 2024. Die Verzögerungen ergaben sich wegen der Materialprobleme und pandemiebedingter Probleme mit den Ausführungsfirmen.

2. Die Budgetsummen (Jahressummen) zeigen für die Jahre 2024 und 2025 zusammen ca. 14,2 Mio. -das Projekt soll aber bereits 2023 an den Nutzer übergeben werden. Welche Baumaßnahmen sollen in den Jahren danach erfolgen, oder beziehen sich diese Summe auf den Ausweichstandort in der Falkenberger Str. 31 (ebenfalls BSN 03G17)?

Die Mittel werden für die Grundschule am Weißen See verwendet. Eine Ausfinanzierung in 2024 erfolgt über Ratenverschiebungen innerhalb des Investitionsprogramms 2022-2026.

3. Die Ausweichstandort für BSN 03G17 war seit 2018 bereits Standort der ISS mit BSN 03Kn02 angegeben und als weiterführende Schule der Howoge zugeordnet. (in [1] mit Baubeginn “9999” und Anmerkung “Abriss und Neubau oder Sanierung und Reaktivierung erforderlich”). Welche Absichten der Schulbehörde für diesen doppelten Schulstandort sind dem Bezirksamt bekannt?

Die Planung sieht vor, dass nach dem Rückzug der 03G17 der Standort Falkenberger Str. zu einem ISS-Standort umgewandelt wird. Bislang ist dem Standort noch keine Baudienststelle zugeordnet. Der Bezirk hat sich frühzeitig darum bemüht, auch um die Finanzierung für den Schulstandort zu sichern, die 03Kn02 in das Investitionsprogramm des Landes aufzunehmen. Ohne eine gesicherte Finanzierungsgrundlage kann im Land Berlin nicht weiter geplant und die Baumaßnahme vorangetrieben werden (siehe §34 Abs. 8 AV-LHO v. Oktober 2018). Eine abschließende Entscheidung über die Form und den Umfang der Reaktivierung ist noch nicht gefallen.

4. Wie kann der Ausweichstandort in der Falkenberger Straße (ein vormals stillgelegter Schulbau der DDR) die Schüler:innen-Zahl von 423 aufnehmen, wenn dieser Schultyp an anderen Standorten mit lediglich 288 (03G21) oder 360 (wie 03G20 oder 03G38) Plätzen angegeben wird?

Neben dem in der Fragestellung angesprochenen Schulbau in Skelettbauweise (SK-Bau) befindet sich am Standort ein weiteres MUR-Gebäude mit 12 Klassenräumen, das zusätzliche Kapazitäten bietet.

5. Wie lange wird der Betrieb des Ausweichstandortes Falkenberger Straße notwendig sein?

Siehe Antwort zu Frage 1.

6. Welche Maßnahmen zur Schulwegsicherheit wurden für den Ausweichstandort Falkenberger Straße getroffen

Der Schulstandort ist durch eine zusätzliche Ampel zur Verkehrsberuhigung und einen Fußgängerübergang vor der Schule abgesichert. Das Bezirksamt organisiert seit Beginn der Maßnahme die Beförderung von Schülerinnen und Schüler (Klassenstufe 1 und 2) in die Falkenberger Str. Eine Verlängerung des Busshuttles bis zum Rückzug ist fest eingeplant.

Dominique Krössin

Kleine Anfrage auf der BVV-Seite: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=4088