Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
1. Welche Planungen zu Straßensanierungsprojekten mit Ziel einer Ausführungsplanung
befinden sich Bezirksamt derzeit in Bearbeitung? (Bitte komplette Auflistung mit Nennung
der Straße und des aktuell angestrebten Zeitpunktes der Fertigstellung)
Eine Übersicht der laufenden Straßenplanungen mit investivem Charakter ist als Anlage 1
beigefügt. Die Erstellung der Ausführungsplanung ist für alle Projekte Grundlage der Aus-
schreibung und Vergabe der Bauleistungen. Die Festlegung der Fertigstellungstermine ist
frühestens nach Abschluss der Ausführungsplanung, in der Regel jedoch erst zum Zeitpunkt
der Vorbereitung der Vergabe, möglich. In der Projektübersicht ist daher der voraussichtli-
che Baubeginn angegeben (sofern der Planungsstand eine belastbare Prognose zulässt).
2. Welche Planungen zu Straßensanierungsprojekten mit Ziel einer Ausführungsplanung
befinden sich Bezirksamt derzeit in Bearbeitung? (Bitte komplette Auflistung mit Nennung
der Straße und des aktuell angestrebten Zeitpunktes der Fertigstellung)
Eine Übersicht der im Jahr 2024 geplanten Straßenunterhaltungsmaßnahmen ist als Anla-
ge 2 beigefügt. Die Tabelle ist nicht abschließend, da weitere Maßnahmen im Rahmen der
zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel im Laufe des Jahres geplant und umgesetzt
werden sollen. In der Regel ist für die Ausschreibung und Vergabe dieser Bauleistungen
keine Ausführungsplanung im Sinne der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure
(HOAI) erforderlich (Ausnahme Kiezbuslinie Blankenburg). Die Maßnahmen der laufenden
Straßenunterhaltung (Tabelle Seite 1) sollen in 2024 fertiggestellt werden.