Welche Planungen zu Straßenneubau und Sanierungen werden im Bezirksamt erarbeitet? 24. Januar 202411. Juni 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Welche Planungen zu Straßensanierungsprojekten mit Ziel einer Ausführungsplanung befinden sich Bezirksamt derzeit in Bearbeitung? (Bitte komplette Auflistung mit Nennung der Straße und des aktuell angestrebten Zeitpunktes der Fertigstellung) Eine Übersicht der laufenden Straßenplanungen mit investivem Charakter ist als Anlage 1 beigefügt. Die Erstellung der Ausführungsplanung ist für alle Projekte Grundlage der Aus- schreibung und Vergabe der Bauleistungen. Die Festlegung der Fertigstellungstermine ist frühestens nach Abschluss der Ausführungsplanung, in der Regel jedoch erst zum Zeitpunkt der Vorbereitung der Vergabe, möglich. In der Projektübersicht ist daher der voraussichtli- che Baubeginn angegeben (sofern der Planungsstand eine belastbare Prognose zulässt). 2. Welche Planungen zu Straßensanierungsprojekten mit Ziel einer Ausführungsplanung befinden sich Bezirksamt derzeit in Bearbeitung? (Bitte komplette Auflistung mit Nennung der Straße und des aktuell angestrebten Zeitpunktes der Fertigstellung) Eine Übersicht der im Jahr 2024 geplanten Straßenunterhaltungsmaßnahmen ist als Anla- ge 2 beigefügt. Die Tabelle ist nicht abschließend, da weitere Maßnahmen im Rahmen der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel im Laufe des Jahres geplant und umgesetzt werden sollen. In der Regel ist für die Ausschreibung und Vergabe dieser Bauleistungen keine Ausführungsplanung im Sinne der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) erforderlich (Ausnahme Kiezbuslinie Blankenburg). Die Maßnahmen der laufenden Straßenunterhaltung (Tabelle Seite 1) sollen in 2024 fertiggestellt werden.
