IX-1283 Mehr Parkbänke am Garibalditeich in Wilhelmsruh 5. November 202511. Juni 2026 Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Prüfung von weiteren Standorten von Parkbänken im Bezirk, das direkte Umfeld des Garibalditeiches in Wilhelmsruh einzubeziehen und wenn möglich dort weitere Bänke aufzustellen (mögliche Orte: […]
IX-1282 Keine Wuchermieten, auch für Empfänger*innen von Grundsicherung 5. November 202511. Juni 2026 Das Bezirksamt wird ersucht, gegen stark überhöhte Mieten bei bestehenden Mietverträgen von Empfänger*innen von Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung oder von Sozialhilfe rechtlich vorzugehen. Auch bei diesen gibt es […]
IX-1280 Entsiegelung und Begrünung durch Umgestaltung des Parkplatzes am Senefelder Platz zur Steigerung der Aufenthaltsqualität 5. November 202511. Juni 2026 Das Bezirksamt wird ersucht, den Parkplatzbereich zwischen Schönhauser Allee 18 und Kollwitzstraße 17 am Senefelder Platz zu entsiegeln und in eine öffentliche, begrünte Platzfläche mit hoher Aufenthaltsqualität umzugestalten. Dabei sollen […]
„Es ist ruhiger geworden.“ – Eine persönliche Bilanz nach zwei Jahren Kiezblock im Komponistenviertel 28. Oktober 2025 Jan Drewitz: Stephan, du hast deinen Laden „Terra Vinaria“ nun seit genau elf Jahren im Komponistenviertel. Was hat sich mit der Einführung des Einbahnstraßensystems im Rahmen des Kiezblocks verändert? Stephan […]
1114/IX Pflege Schulhöfe und Sportflächen durch auftragsweise Bewirtschaftung 27. Oktober 2025 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Im Entwurf des Pankower Haushalts 2026/2027 (Drucksache IX-1234) findet sich im Kapitel 3700 der Titel „52110 (neu)“ als „Unterhaltung der Grünanlagen“ mit einem […]
KA-1143/IX Titel Personalressourcen SGA 27. Oktober 2025 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Im Ausschuss Mobilität und Öffentliche Ordnung wurde berichtet, dass 3 Personalstellen im Bereich des Straßenamtes verstetigt wurden und dafür Personalmittel aus dem […]
KA-1122/IX Programm „Bäume für Pankow“ – Rahmenbedingungen 27. Oktober 2025 Über das Programm „Bäume für Pankow“ [1] werden durch die Ausgleichsabgabe aus der Baumschutzverordnung [2] finanzierte Bäume privaten Flächeneigentümern kostenlos zur Verfügung gestellt. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: […]
KA-1105/IX Veränderung der Finanzierungsstruktur in den Eingliederungshilfen nach SGB IX 27. Oktober 2025 Die Senatsverwaltung plant ab dem kommenden Jahr eine rechnerische Umstellung der aktuellen Vergütungsstruktur sämtlicher Angebote der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX. Dazu wurden alle Leistungserbringenden aufgefordert eine rechnerische Umstellung vorzunehmen […]
Grüne Fraktion verteidigt erfolgreich Prioritäten im Bezirkshaushalt 2026/2027 1. Oktober 20251. Oktober 2025 Trotz strenger Sparvorgaben hat die bündnisgrüne Fraktion in Pankow die soziale Infrastruktur gesichert: Im kommenden Doppelhaushalt werden über 600.000 € zusätzlich in die Sicherung der Familienzentren investiert und die Förderung […]
Ohne Grün geht’s nicht: Schwarz-Rot spart bei Grünflächenpflege, Klima und Prävention 23. September 202523. September 2025 Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen in den Bezirksverordnetenversammlungen: Kürzungswelle in allen Bezirken – Grüne Fraktionen fordern Kurswechsel vom Senat In allen Berliner Bezirken drohen massive Einschnitte bei der […]
