BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie haben das Bezirksamt um folgende Auskunft gebeten: Seit längerem gibt es an der Klecksgrundschule Planungsideen, die jetzigen Flächen der Fahrradbü- gel auf dem Schulgelände als Pausenflächen zu gestalten, damit […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Im Abschlussbericht „Collage Niederschönhausen. Mobilitätskonzept für das Gewerbegebiet Nie- derschönhausen. Bestandsaufnahme, Bewertung und Entwicklung einer Mobilitätsstrategie“ der TU Berlin im Wintersemester 2019/2020 wurde […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: „Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am 16.02.2024 in einem Verfahren geur- teilt, dass sich Vermieter*innen nicht auf Bestandsschutz berufen können, wenn sie Apartments schon […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Die Senatsverwaltung gibt auf der Seite „Berliner Modell“ [1] an; „Das 2014 eingeführte Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung regelt einheitlich und transparent den […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: „Dem Tagesspiegel war zu entnehmen, dass beim Bezirksamt Pankow ein Verfahren wegen überhöhten Mietpreisen nach §5 Wirtschaftsstrafgesetz anhängig ist (https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/strafrecht-gegen-uberhohte-mieten-nur- ein-bezirk-hat-schon-mal-ein-bussgeld-verhangt-10334503.html).“ 1. „Wie […]