Kleine Anfrage KA-0764/IX Umleitung der B96a/Berliner Straße durch Wohngebiet – Schulkinder gefährdet 22. Februar 202411. Juni 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Durch den Wasserschaden auf der B96a, Berliner Straße Ecke Eschengraben fließt der KfZ- Verkehr der vielbefahrenen Bundesstraße größtenteils durch die Nebenstraßen (z.B. Scho- […]
Kleine Anfrage KA-0758/IX Nutzung selbstlernender Heizkreisregelungen in öffentlichen Gebäuden 22. Februar 202411. Juni 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gemäß einer Pressemitteilung des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg kommen seit Frühjahr 2023 selbstlernende, thermohydraulische und adaptive Heizkreisregelungen in zahlreichen öffentlichen Gebäuden des Bezirks zum Einsatz. […]
Drucksache - IX-0857 Keine Unterbrechung der Straßenbahn M1 für 6-8 Jahre in der Schönhauser Allee 22. Februar 202411. Juni 2024 Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit Nachdruck bei den verantwortlichen Stellen dafür einzusetzen, dass der Betrieb der für den Pankower Norden essenziellen Straßenbahnlinie M1 während der 6-8-jährigen Brückenbauarbeiten in der […]
Drucksache - IX-0851 Weißenseer Kultursommer als Fest mit Tanz und Musik sichern 22. Februar 202411. Juni 2024 Das Bezirksamt wird ersucht, den Weißenseer Kultursommer in die Liste der Veranstaltungen aufzunehmen, für die durch eine immissionsschutzrechtliche Einzelfallbetrachtung individuelle Immissionsrichtwerte festgelegt werden können, so wie für viele andere Feste […]
Drucksache - IX-0850 Mittel für Infrastruktur bei Flüchtlingsunterkünften anfordern 22. Februar 202411. Juni 2024 Das Bezirksamt wird ersucht, sich an die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen zu wenden und deutlich zu machen, […]
Drucksache - IX-0858 Transparenz bei öffentlichen Baumfällungen – regelmäßige und vollständige Listen 22. Februar 202411. Juni 2024 Das Bezirksamt wird ersucht, die Vollständigkeit der vom Bezirksamt veröffentlichten Listen „öffentliche Baumfällungen“ dadurch zu gewährleisten, dass insbesondere auch kurzfristig vorgenommene Fällungen nachträglich mit dem jeweiligen Zeitpunkt in der Folgeliste […]
Drucksache - IX-0855 Integrationsfördernde Standorte für Flüchtlingsunterkünfte finden 22. Februar 202411. Juni 2024 Das Bezirksamt wird ersucht, Standorte für die Unterbringung von Geflüchteten zu suchen, die eine menschenrechtskonforme Versorgung und integrationsfördernde Umgebung gewährleisten. Dabei sollen Standorte gesucht werden, die eher kleine Unterkünfte für […]
Neuer Vorstand für die Pankower Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 20. Februar 202411. Juni 2024 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine neue Doppelspitze. Almuth Tharan wurde als Fraktionsvorsitzende bestätigt, während Christoph Göring als neuer Vorsitzender gewählt wurde. In der […]
Antrag erfolgreich Grüne erfreut über die erste „Plauderbank“ in Pankow 12. Februar 2024 Anlässlich der Aufstellung der ersten Plauderbank auf dem Pankower Anger kommentier Heike Schmidt, Seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/die Grünen: „Ich freue mich, dass die erste Plauderbank in Pankow aufgestellt […]
Kommentar zum CDU Antrag Unterbringung von Flüchtlingen verträglich organisieren 12. Februar 202412. Februar 2024 Den Antrag der CDU „Unterbringung von Flüchtlingen verträglich organisieren“ kommentiert Fraktionsvorsitzende und Integrationspolitische Sprecherin Hannah Wettig wie folgt: „Wir teilen die Sorge, dass immer mehr Unterkünfte auf die grüne Wiese […]
