BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BVV Fraktion Pankow

KA-1304/IX

Wann werden die verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Arnimkiez und im Komponistenviertel verkehrsrechtlich angeordnet?

21. September 2026

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Mit den Drucksachen IX-1388 und IX-1392 beschloss das Bezirksamt am 14.04.2026, dass die ausgearbeiteten Verkehrszeichenpläne für die verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Arnimkiez und die […]

6,3 Millionen Euro-Debakel unter Stadtrat Pasternack (CDU): Akteneinsicht vertagt – CDU verhindert parlamentarische Kontrolle vor der Wahl

14. September 202614. September 2026

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion Pankow und bündnisgrünen Fraktion Pankow: Die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßen, dass die Schülerinnen und Schüler der Grundschule am Weißen See nach acht […]

Schluss mit Stillstand im Bürgerpark: Grüne Fraktion gewinnt Mehrheit für Wiederbelebung des „Café Rosengarten“

4. September 2026

Seit dem Spätherbst 2024 ist das beliebte „Café Rosengarten“ geschlossen – trotz hoher öffentlicher Aufmerksamkeit und mehreren interessierten Betreibern. Der Tagesspiegel wies Anfang August darauf hin, dass das Bezirksamt seit […]

Was lange währt, wird endlich gut: Berlin startet WC-Offensive

4. September 2026

Mehr öffentlich zugängliche Toiletten – und mehr pragmatische Unterstützung für Gewerbetreibende: Das Land Berlin hat mit dem „Berlin WC Kooperationsprogramm“ ein Pilotprojekt gestartet, wofür sich die Grüne Fraktion Pankow bereits […]

Pankow verheizt öffentliche Gelder: Grüne Fraktion Pankow fordert Kurswechsel

3. September 20263. September 2026

Smarte, selbstlernende Heizungssteuerungen können verhindern, dass Schulen, Sporthallen, Kitas und Verwaltungsgebäude unnötig Energie verbrauchen. Die Bezirke Treptow-Köpenick, Reinickendorf, Spandau, Tempelhof-Schöneberg, Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg haben entsprechende Lösungen bereits eingesetzt und sparen […]

KA-1290/IX

Baumschutz bei der Umsetzung des Klimaanpassungsgesetzes Berlin

3. September 20263. September 2026

Die Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz e.V. (BLN), die „Serviceeinrichtung“ der Umwelt- und Naturschutzverbände [1] veröffentlichte in 7/2026 ein Positionspapier [2] zur Umsetzung und Weiterentwicklung des in 11/2025 beschlossenen Klimaanpassungsgesetzes Berlin (KAnGBln) […]

KA-1295/IX

Verschwendung von öffentlichen Geldern in der Bötzowstraße?

3. September 2026

Aktuell findet eine Fahrbahnsanierung der Bötzowstraße zwischen Danziger Str. und John-Schehr-Straße statt, dabei erfolgt eine Erneuerung von ca. 1.400 m² bituminöser Deckschicht (siehe Antwort auf KA-1179/IX). Die Bötzowstraße ist im […]

IX-1468

Antisemitismus entschieden entgegentreten – Pankower Konsens gegen jede Form von Judenhass verteidigen

2. September 20262. September 2026

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin bekräftigt ihren klaren und uneingeschränkten Konsens gegen Antisemitismus in jeder Form. Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin: verurteilt ausdrücklich jede Form von Antisemitismus, unabhängig davon, ob […]

KA-1292/IX

Warum gibt es keine temporäre Lösung für das Cafe Rosengarten im Bürgerpark?

1. September 20261. September 2026

Seit 2025 läuft das Interessensbekundungsverfahren für das Cafe Rosegarten, um eine Pächter*innen-Nachfolge zu finden. Interessent*innen, die noch im Mai Interesse an einer temporären Übergangslösung beim Bezirksamt bekundeten, erhielten vom Bezirksamt […]

IX-1460

Berliner Prater für die Menschen und den Kiez sichern

1. September 20261. September 2026

Das Bezirksamt wird ersucht, neben der derzeit vorgesehenen Übertragung der Liegenschaft des Berliner Praters an die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) zu prüfen, ob die Liegenschaft stattdessen in eine gemeinnützige Stiftung überführt werden […]

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