BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BVV Fraktion Pankow

IX-1355

Barrierefreiheit ist Menschenrecht: Gegen das strukturelle Versagen in Pankows ASOG-Unterkünften!

5. März 20265. März 2026

Pankow ist der größte und bevölkerungsreichste Bezirk der Hauptstadt – doch beim Thema Barrierefreiheit bildet er ein Schlusslicht. In Berlin haben alle unfreiwillig obdachlosen Personen, unabhängig von Herkunftsland oder Staatsangehörigkeit, […]

Schluss mit Hinhaltetaktik: Bezirksamt muss Mieter*innen jetzt schützen!

4. März 20264. März 2026

Über einen Monat nach dem Kellerbrand in der Stargarder Straße 73 können die rund 120 Mieter*innen weiterhin nicht in ihre Wohnungen bzw. in ihre Gewerberäume zurückkehren. Angeblich sei erst eine […]

KA-1207/IX

Grüne Grellstraße – Umsetzung der Drs. IX-0360

3. März 2026

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Sind die im Schlussbericht zu Drs. IX-0360 angekündigten genauen Baumuntersuchungen zur Standfestigkeit inzwischen abgeschlossen? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum […]

KA-1205/IX

Parkplätze und Bäume in der Storkower Straße

3. März 20263. März 2026

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Warum fehlt das Verkehrszeichen 314 bzw. 315 auf dem Parkplatz auf dem Mittelstreifen der Storkower Straße zwischen Greifswalder Straße und Pieskower Weg? […]

KA-1208/IX

Transparenz bei neuen Baumpflanzungen im Rahmen der Stadtbaumkampagne

3. März 2026

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Das Bezirksamt veröffentlichte am 11.2.2026 eine offenbar dringende Pressemitteilung (PM) [1] zu privaten Baumspenden im Rahmen der „Stadtbaumkampagne“, allerdings vor Ablauf der Frist […]

IX-1364

Kritische Kommentierung des Sowjetischen Ehrenmals Schönholzer Heide

25. Februar 202625. Februar 2026

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich für eine historisch kritische Kommentierung vor dem Eingangsbereich des Sowjetischen Ehrenmals in der Schönholzer Heide einzusetzen. Dazu wird dem Bezirksamt empfohlen, […]

IX-1358

Fahrradfahrende in Niederschönhausen schützen

25. Februar 2026

Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt Pankow von Berlin wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Hermann-Hesse-Straße/Dietzgenstraße beidseitig im Abschnitt ab der Einfahrt zu den […]

IX-1357

Ehemaliges Umspannwerk Wilhelmsruh dauerhaft als Schulstandort sichern

25. Februar 2026

Die BVV möge beschließen: Die BVV Pankow unterstützt das Bezirksamt in seinem Bemühen, das ehemalige Umspannwerk Wilhelmsruh dauerhaft als Schulstandort zu sichern und ersucht das Bezirksamt entsprechend, sich weiterhin beim […]

IX-1356

Begrünung statt Pollerwüste – Mittelstreifen in der Grellstraße wiederbegrünen II

25. Februar 20263. März 2026

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Mittelstreifen in der Grellstraße zwischen Greifswalder Straße und Hosemannstraße mit Straßenbegleitgrün zu versehen. Dafür sollen folgende Maßnahmen durchgeführt werden, so noch […]

IX-1355

Situation und Ausstattung von ASOG-Unterkünften für Menschen im Rollstuhl im Bezirk Pankow verbessern

25. Februar 20265. März 2026

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der zuständigen Senatsverwaltung zu prüfen, wie die vorhandenen rollstuhlgerechten ASOG-Unterkünfte im Bezirk Pankow bedarfsgerecht weiterentwickelt werden können. Dabei soll […]

zurück 1 2 3 4 … 72 vor