BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BVV Fraktion Pankow

KA-1122/IX

Programm „Bäume für Pankow“ – Rahmenbedingungen

27. Oktober 2025

Über das Programm „Bäume für Pankow“ [1] werden durch die Ausgleichsabgabe aus der Baumschutzverordnung [2] finanzierte Bäume privaten Flächeneigentümern kostenlos zur Verfügung gestellt. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: […]

KA-1105/IX

Veränderung der Finanzierungsstruktur in den Eingliederungshilfen nach SGB IX

27. Oktober 2025

Die Senatsverwaltung plant ab dem kommenden Jahr eine rechnerische Umstellung der aktuellen Vergütungsstruktur sämtlicher Angebote der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX. Dazu wurden alle Leistungserbringenden aufgefordert eine rechnerische Umstellung vorzunehmen […]

Grüne Fraktion verteidigt erfolgreich Prioritäten im Bezirkshaushalt 2026/2027

1. Oktober 20251. Oktober 2025

Trotz strenger Sparvorgaben hat die bündnisgrüne Fraktion in Pankow die soziale Infrastruktur gesichert: Im kommenden Doppelhaushalt werden über 600.000 € zusätzlich in die Sicherung der Familienzentren investiert und die Förderung […]

Ohne Grün geht’s nicht: Schwarz-Rot spart bei Grünflächenpflege, Klima und Prävention

23. September 202523. September 2025

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen in den Bezirksverordnetenversammlungen: Kürzungswelle in allen Bezirken – Grüne Fraktionen fordern Kurswechsel vom Senat In allen Berliner Bezirken drohen massive Einschnitte bei der […]

Behördenchaos wegen Sprachbarrieren? Das muss nicht sein!

18. September 202518. September 2025

„Sie sprechen kein Deutsch? Wir helfen weiter.“ So begegnet der Bezirk Mitte seinen internationalen Bewohner*innen auf seiner Website. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wünscht sich das Bezirksamt Pankow genauso weltoffen […]

Schützt das Bezirksamt lieber Verkehrsschilder als Radfahrer*innen?

16. September 202522. September 2025

Tiefhängende Äste über Fahrradwegen können zu schwerwiegenden Unfällen führen, insbesondere bei Dunkelheit oder schlechten Sichtverhältnissen. Bislang kontrolliert das Pankower Bezirksamt die Verkehrssicherheit der Radwege aber nur einmal pro Jahr, während […]

IX-1255

Umsetzung kurzfristiger, verkehrsberuhigender Maßnahmen in den Straßen Am Rollberg, Dammsmühler Straße und Kirchstraße

12. September 202513. September 2025

Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristige Maßnahmen für Geschwindigkeitsbegrenzungen in den Straßen Am Rollberg, Dammsmühler Straße und Kirchstraße zu prüfen und umzusetzen. Dabei sollen u.a. auch folgende Maßnahmen in die Prüfung […]

IX-1254

Sichere Überquerung in der Triftstraße Französisch-Buchholz

12. September 202513. September 2025

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie in der Triftstraße in Französisch-Buchholz die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifens) auf Höhe des Vienwegs erfolgen kann. Dabei ist sowohl das jetzige […]

IX-1253

Mehrsprachigkeit im Amt verbessern und transparent machen

12. September 202513. September 2025

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob neben Übersetzungstools ein telefonischer Dolmetschdienst, wie ihn etwa das Bezirksamt Mitte einsetzt, für die Sprachmittlung in Bürgerämtern, Gesundheits-, Sozial- und Jugendamt die Nutzer*innenfreundlichkeit […]

IX-1252

Keine tiefhängenden Äste mehr auf Fahrradwegen

12. September 202513. September 2025

Das Bezirksamt wird ersucht, die Häufigkeit der Lichtraumprofil-Kontrollen der stark frequentierten Fahrradwege im Bezirk Pankow, insbesondere an der Prenzlauer Allee und der Schönhauser Allee, zu erhöhen, um tiefhängende Äste und […]

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