BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BVV Fraktion Pankow

IX-1284

Straße am Schlosspark für den Fahrradverkehr ertüchtigen

5. November 202512. November 2025

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verbindung zwischen der Straße am Schlosspark und der Galenusstraße durch die Beseitigung von Gefahrenursachen für den Fahrradverkehr so zu ertüchtigen, dass sie von Erwachsenen und […]

IX-1283

Mehr Parkbänke am Garibalditeich in Wilhelmsruh

5. November 20255. November 2025

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Prüfung von weiteren Standorten von Parkbänken im Bezirk, das direkte Umfeld des Garibalditeiches in Wilhelmsruh einzubeziehen und wenn möglich dort weitere Bänke aufzustellen (mögliche Orte: […]

IX-1282

Keine Wuchermieten, auch für Empfänger*innen von Grundsicherung

5. November 20255. November 2025

Das Bezirksamt wird ersucht, gegen stark überhöhte Mieten bei bestehenden Mietverträgen von Empfänger*innen von Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung oder von Sozialhilfe rechtlich vorzugehen. Auch bei diesen gibt es […]

IX-1280

Entsiegelung und Begrünung durch Umgestaltung des Parkplatzes am Senefelder Platz zur Steigerung der Aufenthaltsqualität

5. November 202514. November 2025

Das Bezirksamt wird ersucht, den Parkplatzbereich zwischen Schönhauser Allee 18 und Kollwitzstraße 17 am Senefelder Platz zu entsiegeln und in eine öffentliche, begrünte Platzfläche mit hoher Aufenthaltsqualität umzugestalten. Dabei sollen […]

„Es ist ruhiger geworden.“ – Eine persönliche Bilanz nach zwei Jahren Kiezblock im Komponistenviertel

28. Oktober 2025

Jan Drewitz: Stephan, du hast deinen Laden „Terra Vinaria“ nun seit genau elf Jahren im Komponistenviertel. Was hat sich mit der Einführung des Einbahnstraßensystems im Rahmen des Kiezblocks verändert? Stephan […]

1114/IX

Pflege Schulhöfe und Sportflächen durch auftragsweise Bewirtschaftung

27. Oktober 2025

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Im Entwurf des Pankower Haushalts 2026/2027 (Drucksache IX-1234) findet sich im Kapitel 3700 der Titel „52110 (neu)“ als „Unterhaltung der Grünanlagen“ mit einem […]

KA-1143/IX

Titel Personalressourcen SGA

27. Oktober 2025

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Im Ausschuss Mobilität und Öffentliche Ordnung wurde berichtet, dass 3 Personalstellen im Bereich des Straßenamtes verstetigt wurden und dafür Personalmittel aus dem […]

KA-1122/IX

Programm „Bäume für Pankow“ – Rahmenbedingungen

27. Oktober 2025

Über das Programm „Bäume für Pankow“ [1] werden durch die Ausgleichsabgabe aus der Baumschutzverordnung [2] finanzierte Bäume privaten Flächeneigentümern kostenlos zur Verfügung gestellt. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: […]

KA-1105/IX

Veränderung der Finanzierungsstruktur in den Eingliederungshilfen nach SGB IX

27. Oktober 2025

Die Senatsverwaltung plant ab dem kommenden Jahr eine rechnerische Umstellung der aktuellen Vergütungsstruktur sämtlicher Angebote der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX. Dazu wurden alle Leistungserbringenden aufgefordert eine rechnerische Umstellung vorzunehmen […]

Grüne Fraktion verteidigt erfolgreich Prioritäten im Bezirkshaushalt 2026/2027

1. Oktober 20251. Oktober 2025

Trotz strenger Sparvorgaben hat die bündnisgrüne Fraktion in Pankow die soziale Infrastruktur gesichert: Im kommenden Doppelhaushalt werden über 600.000 € zusätzlich in die Sicherung der Familienzentren investiert und die Förderung […]

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