Anträge

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Sichtbarkeit der queeren* Vielfalt im Bezirk zu erhöhen und auf die besondere Situation queerer* Menschen aufmerksam zu machen. Das Bezirksamt wird […]

Das Bezirksamt wird ersucht, den Interkulturellen Kalender und die Weltreligionen auf den Webseiten des Bezirksamts derart abzubilden, dass zu jedem religiösen Feiertag in diesem Kalender ein Beitrag erscheint, der über […]

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit im Wohngebiet zwischen Groscurthstraße und Walter-Friedrich-Straße durch geeignete Maßnahmen zu erhöhen (bspw. Fahrbahn Markierungen „Tempo 30“ bzw. Gefahrenstelle). In dem […]

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit für Fußgänger entlang der Malchower Straße zwischen Wischbergeweg und Muspelstraße zu erhöhen. Als kurzfristige Maßnahme […]

Die Pressemitteilung* des Bezirksamtes vom 10.1.2023 zur Fertigstellung des letzten Teilabschnitts der Stahlheimer Straße zwischen Erich-Weinert-Straße und der Wisbyer Straße besagt: „Der vorhandene Baumbestand wurde durch 24 Neupflanzungen ergänzt.“. Wann […]

Das Bezirksamt wird ersucht, sich umgehend gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (SenSBW) dafür einzusetzen, dass diese auf die städtische GESOBAU AG einwirkt, ihren Bauantrag auf Sonderbaurecht gemäß […]

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern Self-Service-Terminals/Pass- und Personalausweisautomaten in den Pankower Bürgerämtern aufgestellt und zur beschleunigten Antragsbearbeitung beitragen können. Des Weiteren soll in der Prüfung eruiert werden, ob […]

Das Bezirksamt wird ersucht, einen runden Tisch zur Zukunft des Wildtiergeheges in Blankenburg einzuberufen, dessen Beratung die folgenden Punkte umfassen soll: Transparenz über die Entstehung der gegenwärtigen Situation mit der […]

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow hebt den Bezirksamtsbeschluss vom 1.11.2022, Drucksache IX-0424, gemäß § 12 Absatz 3 BezVG auf. Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, gemäß des „Verfahrens für Neu- bzw. Umbenennungen für […]

Dem Bezirksamt wird ersucht, nach dem Modell „Straßenbaumkonzept Leipzig 2030“ ein Konzept für die Bestandsweiterung an Pankower Straßenbäumen zu erstellen bzw. sich bei der Senatsverwaltung für die Erstellung oder Förderung […]