KA-1274/IX Versprochen, vertagt, verschwunden? Zur Zukunft der Fontäne im Weißen See 16. Juli 2026 1. Warum ist die technische Prüfung der bereits 2025 entnommenen Pumpenanlage trotz wiederholter Ankündigung einer Reparatur bzw. Wiederinbetriebnahme noch immer nicht abgeschlossen? Die technische Prüfung der bereits im Jahr 2025 […]
KA-1263/IX Anfrage an das Bezirksamt zum Brand im Industriegebiet Heinersdorf 16. Juli 2026 1. Was kann das Bezirksamt über den Brand auf einem Industriegebiet in Heinersdorf am 18.05.2026 und dessen Löschung berichten? (Ursache, Umfang, Zeitraum, Einsatzbeschreibung, etc.) keine bezirkliche Zuständigkeit. […]
CDU-Stadtrat verschweigt Millionen-Debakel: Die Rechnung zahlt Pankow 13. Juli 202621. Juli 2026 Gemeinsame Pressemitteilung der bündnisgrünen Fraktion Pankow und der SPD-Fraktion Pankow: Die Sanierung der Grundschule am Weißen See sollte 2017 noch 18,5 Millionen Euro kosten – heute, acht Jahre und mehrere […]
Rekord-Hitzetodesfälle erfordern sofortiges Handeln – Grüne Fraktion Pankow fordert Ende der CDU-Blockade bei blau-grüner Infrastruktur 9. Juli 20269. Juli 2026 Über 4.300 Menschen sind laut Schätzungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) in der letzten Juniwoche hitzebedingt gestorben – solche erschütternden Dimensionen gab es zuletzt während der Hochphase der Corona-Pandemie. Die Grüne Fraktion Pankow […]
KA-1256/IX Ausgestaltung der LHO und der Allgemeinen Nebenbestimmungen zur Projektförderung im Bezirksamt Pankow 1. Juli 20261. Juli 2026 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Welche Regelungen, internen Handreichungen oder Auslegungshinweise zur Anwendung der Landeshaushaltsordnung (LHO) sowie der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P) bestehen in […]
KA-1265/IX Grillen im Volkspark Friedrichshain 30. Juni 202630. Juni 2026 1. Welcher Bezirk ist für die Kontrolle von Ordnungswidrigkeiten auf der Danziger Straße im Bereich zwischen Kniprodestraße und Landsberger Allee zuständig, Pankow oder Friedrichshain-Kreuzberg? Gibt es für die unterschiedlichen Seiten […]
Senat nimmt Pankower Kunst die Lebensgrundlage 25. Juni 2026 Im Atelierhaus Prenzlauer Promenade konnten Künstler*innen bislang kostengünstig Ateliers für ihre Arbeit anmieten. Das Haus zerfiel unterdessen, wie die Morgenpost berichtete; Sanierungspläne wurden über Jahre nicht umgesetzt. Mehrere Kunstschaffende haben […]
KA-1262/IX Rechtliche Prüfung der Umbenennung der Robert-Rössle-Straße in Cécile-Vogt-Straße 23. Juni 2026 1. In der KA 1232/IX erklärt das Bezirksamt, von einem Abschluss der rechtlichen Prüfung der Umbenennung der Robert-Rössle-Straße bis zur 21. Kalenderwoche (sprich: 18.-24.05.) auszugehen. Ist diese Prüfung erfolgt? Wenn […]
KA-1260/IX Waldspielplatz Fauler See 23. Juni 202623. Juni 2026 1. Welche Pläne verfolgt das Bezirksamt für den Wiederaufbau des Waldspielplatzes im Naturschutzgebiet (NSG) Fauler See? Der Spielplatz soll erhalten bleiben und wird als Neubaumaßnahme bei uns gelistet. 2. Welche […]
IX-1437 Resolution: Solidarität mit den Betroffenen – Angriff auf zivilgesellschaftliches Engagement gegen rechts entschieden verurteilen 10. Juni 202611. Juni 2026 Die BVV möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow verurteilt den tätlichen Angriff, der sich Anfang Juni 2026 in Berlin-Pankow (Blankenburg) am Rande einer Veranstaltung der AfD ereignet hat, auf das Schärfste. […]
