Kleine Anfragen

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: „In § 69 der Geschäftsordnung der BVV Pankow ist vorgegeben, dass das Bezirksamt über die von ihm eingeleiteten Maßnahmen bis zur zweiten, der […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Auf die schriftliche „kleine“ Anfrage KA-0777/IX [1] antwortete das Bezirksamt auf die Frage nach Pflanzungen im Schlosspark Niederschönhausen lediglich: „Da neu erfasste Naturver- […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Wurde oder wird eine Entwidmung der Streustraße zur Erweiterung der Schulhoffläche in Betracht gezogen? (Vergleiche Drucksache VIII-1587 vom 24.11.21: Einziehung von öffentlichem […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Eigentümerin des nördlichen Teils des Vienweg (zwischen den Hausnummern 53 und 129), bei dem es sich um eine tatsächlich-öffentliche Straße in Privateigentum handelt, […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Wie viele sogenannte Spätis existieren im Bezirk Pankow? (bitte nach Postleitzahlen aufschlüsseln) Hierzu liegen keine statistischen Erhebungen vor. Bei den sogenannten „Späti´s“ […]

Sie haben das Bezirksamt um folgende Auskunft gebeten: Seit längerem gibt es an der Klecksgrundschule Planungsideen, die jetzigen Flächen der Fahrradbü- gel auf dem Schulgelände als Pausenflächen zu gestalten, damit […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Im Abschlussbericht „Collage Niederschönhausen. Mobilitätskonzept für das Gewerbegebiet Nie- derschönhausen. Bestandsaufnahme, Bewertung und Entwicklung einer Mobilitätsstrategie“ der TU Berlin im Wintersemester 2019/2020 wurde […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: „Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am 16.02.2024 in einem Verfahren geur- teilt, dass sich Vermieter*innen nicht auf Bestandsschutz berufen können, wenn sie Apartments schon […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Die Senatsverwaltung gibt auf der Seite „Berliner Modell“ [1] an; „Das 2014 eingeführte Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung regelt einheitlich und transparent den […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: „Dem Tagesspiegel war zu entnehmen, dass beim Bezirksamt Pankow ein Verfahren wegen überhöhten Mietpreisen nach §5 Wirtschaftsstrafgesetz anhängig ist (https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/strafrecht-gegen-uberhohte-mieten-nur- ein-bezirk-hat-schon-mal-ein-bussgeld-verhangt-10334503.html).“ 1. „Wie […]