Kleine Anfrage - KA-0589/IX Erfordernis eines asphaltierten Fußwegs an der Werneuchener Wiese 17. Oktober 202317. Oktober 2023 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Zum Erfordernis eines asphaltierten Fußwegs an der Kniprodestraße entlang der Schuldreh-scheibe Werneuchener Wiese, für den die Fällung von Eschen notwendig wäre, äußerten sich […]
Kleine Anfrage KA-0644/IX Haushaltsplanung für die Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII in Pankow 16. Oktober 202316. Oktober 2023 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Wie berechnet die Bezirksverwaltung Pankow im Zuge der Haushaltsplanaufstellung 2024/25 den Haushaltstitel 67178 für die „Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII“? Im […]
Kleine Anfrage KA-0640/IX Beschwerdestrukturen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz in der Pankower Bezirksverwaltung 16. Oktober 202316. Oktober 2023 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Gibt es in allen Pankower Abteilungen des Bezirksamtes und deren nachgeordneten Ämtern, Service- und Organisationseinheiten sowie Stabsstellen Beschwerdestellen nach § 13 AGG […]
Kleine Anfrage KA-0630/IX Gilt die Straßenverkehrsordnung auch in der Privatstraße Vienweg? 16. Oktober 202316. Oktober 2023 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Im Vienweg in Französisch Buchholz existierte bis vor kurzem ein ausgewiesener verkehrsbe- ruhigter Bereich. Die dazugehörigen Verkehrsschilder wurden kürzlich entfernt und dann wieder […]
Gilt die Schulpflicht in Pankow auch für geflüchtete Kinder? 16. Oktober 202316. Oktober 2023 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: In Pankower Flüchtlingsunterkünften erhalten nach Angaben der Senatsverwaltung für Bildung, Kinder, Jugend und Familie 350 Kinder und Jugendliche gegenwärtig keinen Schulunterricht. Kein Bezirk […]
Kleine Anfrage - KA-0607/IX Umweltbüro Pankow – Ausschreibung und Finanzierung 16. Oktober 202316. Oktober 2023 1. Der Pankower Bezirkshaushalt enthält ab dem Haushaltsjahr 2022 den neuen Titel 68406 „Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen“ mit der Beschreibung „Ausgaben für das Umweltbüro im Bezirk Pankow“. a. […]
Drucksache - IX-0740 Website des Bezirks in englischer Sprache 16. Oktober 202316. Oktober 2023 Das Bezirksamt wird ersucht, ein englischsprachiges Angebot seiner Website zu erstellen. Dabei soll der Integrationsbeirat beratend mitwirken. Ziel soll es sein, dass Nutzer*innen, die der deutschen Sprache nicht oder nur […]
Drucksache - IX-0742 Klimaschutz in der Investitionsplanung mit klimaneutraler, effizienter Energie- und Wärmeversorgung 16. Oktober 202316. Oktober 2023 Das Bezirksamt wird ersucht, in zukünftigen Investitionsplanungen bei den zu sanierenden Gebäuden und Neubauten (einschließlich Amtshilfe-Projekte) die Maßnahmen und Kosten für eine klimaneutrale, effiziente Energieversorgung / Wärmeversorgung aufzuführen. Das Bezirksamt […]
Drucksache - IX-0743 Beitritt Pankows zur WHO-Initiative „Altersfreundliche Städte und Gemeinden“ 16. Oktober 202316. Oktober 2023 Das Bezirksamt wird ersucht, dem Netzwerk „Age-friendly Cities and Communities“ (AfC) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) beizutreten. Bündnis90/ Die Grünen: gez. BV Almuth Tharan, BV Hannah Wettig, BV Heike Schmidt, BV Helene […]
Drucksache - IX-0745 VHS-Angebote auf Englisch ausbauen 16. Oktober 202316. Oktober 2023 Das Bezirksamt wird ersucht, Angebote der Volkshochschule in englischer Sprache auszubauen und vorhandene Angebote, die für Menschen ohne oder mit geringen Deutschkenntnissen geeignet sind, besser zu bewerben. Insbesondere soll eruiert […]
