Kleine Anfragen

1. Warum wurden im Zusammenhang mit der Gehwegsanierung in der Garibaldistraße die Poller entfernt und der Gehweg zu Gunsten von Parkplätzen abgesenkt? 2. Wie ist die Maßnahme mit dem Mobilitätsgesetz […]

Das Bezirksamt hat mit der Vorlage zur Kenntnisnahme (VzK) VIII-1589 vom 19.10.2021 die Begründung des B-Plans zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan 3-53 für das Grundstück Hansastraße in Weißensee […]

Bereits in der Standortuntersuchung der „Vorzugsvariante“ vom 6.12.2018 zur Erweiterung der Grundschule am Planetarium im Ernst-Thälmann-Park wird ein breiter „übergeordneter Grünzug (geplant)“ dargestellt [1]. Der Aufstellungsbeschluss des B-Plans 3-61 (VzK […]

In der Investitionsplanung Kapitel 3701, Titel 701 11 sind seit 2017-2021 21,3 Mio. € angemeldet für „Ausbau zu einer 5-zügigen Grundschule durch Errichtung eines Ergänzungsbaus sowie Neubau einer Sporthalle mit […]

Die Antwort des BA auf KA-1050/VIII lässt darauf schließen, dass ein fachlicher Austausch zwischen dem BA Pankow und den Berliner Wasserbetrieben (BWB) stattgefunden hat. Die Ergebnisse des Gesprächs sind relevant […]

Mit dem 3. Zwischenbericht zur Drucksache VIII-0746 informierte das Bezirksamt darüber, dass derzeit Planungsvarianten zur Knotenpunktgestaltung Hermann-Hesse-Straße/Waldstraße/Güllweg diskutiert werden. Das Bezirksamt wird um folgende Auskünfte gebeten: 1. Was für unterschiedliche […]

Mit der Drucksache VIII-1093 ersuchte die BVV das Bezirksamt den Neubau des Straßenzuges Germanenstraße/Straße vor Schönholz an moderner und nachhaltiger Verkehrsplanung und dem Mobilitätsgesetz auszurichten und dafür die Ausführungsplanung zu […]

In der denkmalgeschützten Wohnstadt Carl Legien gehören die Vorgärten an der Gubitzstraße 29-40 der öffentlichen Hand. Von der einstmals geschlossenen Baumreihe ist weniger als die Hälfte erhalten. Am 28.10.2021 teilte […]

Die Ortsumfahrung (OU) Malchow wurde 2013 beantragt und 2016 in den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) aufgenommen (vgl. Projektdossiers und damalige Nutzen-Kosten-Analyse). Die Broschüre „Auf dem Weg zu einem Berliner Ökokonto” (2019) der […]