Kleine Anfrage KA-0775/IX Eine innere Erschließungsstraße für das Gewerbegebiet Niederschönhausen 17. April 202417. April 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Im Abschlussbericht „Collage Niederschönhausen. Mobilitätskonzept für das Gewerbegebiet Nie- derschönhausen. Bestandsaufnahme, Bewertung und Entwicklung einer Mobilitätsstrategie“ der TU Berlin im Wintersemester 2019/2020 wurde […]
Kleine Anfrage KA-0791/IX Illegale Ferienwohnungen in Pankow 17. April 202417. April 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: „Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am 16.02.2024 in einem Verfahren geur- teilt, dass sich Vermieter*innen nicht auf Bestandsschutz berufen können, wenn sie Apartments schon […]
Kleine Anfrage KA-0798/IX Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung 17. April 202417. April 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Die Senatsverwaltung gibt auf der Seite „Berliner Modell“ [1] an; „Das 2014 eingeführte Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung regelt einheitlich und transparent den […]
Kleine Anfrage KA-0796/IX Verfahren gegen Mietwucher in Pankow 17. April 202417. April 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: „Dem Tagesspiegel war zu entnehmen, dass beim Bezirksamt Pankow ein Verfahren wegen überhöhten Mietpreisen nach §5 Wirtschaftsstrafgesetz anhängig ist (https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/strafrecht-gegen-uberhohte-mieten-nur- ein-bezirk-hat-schon-mal-ein-bussgeld-verhangt-10334503.html).“ 1. „Wie […]
Kleine Anfrage KA-0780/IX Kastanien in der Kastanienallee in Rosenthal 17. April 202417. April 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Das Bezirksamt hat mehrfach, an verschiedenen Stellen auf den krankhaften Zustand der Bäume in der Kastanienallee zwischen der Friedrich-Engels-Straße und der Dietzgenstraße hingewiesen. […]
Kleine Anfrage KA-0802/IX Zukünftige Querungshilfen in Pankow 17. April 202417. April 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Welche Querungshilfen sind in Pankow aktuell geplant? (Bitte eine Übersicht aufschlüsseln in Ort, Art und Bearbeitungsstand der Querungshilfe) Standort: Beuthstraße/Charlottenstraße – Art […]
Kleine Anfrage KA-0778/IX Schlosspark Niederschönhausen – Denkmalschutz, Baumpflanzungen und Biotopverbund 17. April 202417. April 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: In Pankow ist neben dem Schlosspark Buch, der u.a. wg. der Vorkommen des Eremits als FFH-Gebiet [1] gemeldet ist, im Rahmen der Biotopverbundplanung […]
Kleine Anfrage KA-0778/IX Freier und kostenloser Zugang zu Umweltinformationen in Pankow – Beispiel Miniwälder 17. April 202417. April 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Das Bezirksamt (Straßen- und Grünflächenamt) antwortete auf einen Antrag nach Aktenein- sicht unter dem Umweltinformationsgesetz (UIG) [1] / Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [2] u.a. zum […]
Kleine Anfrage KA-0779/IX Baumfällungen in Pankow auf privaten Flächen – Bilanz 2022 und 2023 29. Februar 202411. Juni 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Bis Februar 2022 veröffentlichte das Bezirksamt regelmäßig für die Öffentlichkeit einsehbare Listen „Baumfällungen auf Privatgrundstücken“ über genehmigte Schnitte (Fällungen und Pflegemaßnahmen) an geschützten […]
Kleine Anfrage KA-0769/IX Niststätten für Vögel und Quartiere für Fledermäuse bei öffentlichen Bauvorhaben in Pankow 22. Februar 202427. März 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Im Beschluss der Bauordnung Berlin [1] sind gegenüber dem Entwurf aus der vorherigen Legislaturperiode [2] keine Maßnahmen für den Tier- und Artenschutzes enthalten […]
