Änderungsantrag Kastanienallee: Neuplanung statt Stillstand! 17. April 202418. April 2024 Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, die Planungen für den 1. und 2. Bauabschnitt der Kastanienallee zu überarbeiten. Ziel der Überarbeitung soll es sein, die Kastanienallee im Ortsteil Rosenthal in ihrem […]
Zappen duster im Mauerpark? Kulturort einer Metropole stärken statt abschalten 17. April 202417. April 2024 Das Bezirksamt wird ersucht, im Zuge der Vereinbarung der neuen Parkordnung für den Mauerpark in Prenzlauer Berg dafür Sorge zu tragen, dass der Mauerpark in seinem Charakter als Kulturstandort gestärkt […]
Kleine Anfrage KA-0803/IX Warum kann die Pausenhofgestaltung der Klecksgrundschule nicht realisiert werden? 17. April 202417. April 2024 Sie haben das Bezirksamt um folgende Auskunft gebeten: Seit längerem gibt es an der Klecksgrundschule Planungsideen, die jetzigen Flächen der Fahrradbü- gel auf dem Schulgelände als Pausenflächen zu gestalten, damit […]
Kleine Anfrage KA-0775/IX Eine innere Erschließungsstraße für das Gewerbegebiet Niederschönhausen 17. April 202417. April 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Im Abschlussbericht „Collage Niederschönhausen. Mobilitätskonzept für das Gewerbegebiet Nie- derschönhausen. Bestandsaufnahme, Bewertung und Entwicklung einer Mobilitätsstrategie“ der TU Berlin im Wintersemester 2019/2020 wurde […]
Kleine Anfrage KA-0791/IX Illegale Ferienwohnungen in Pankow 17. April 202417. April 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: „Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am 16.02.2024 in einem Verfahren geur- teilt, dass sich Vermieter*innen nicht auf Bestandsschutz berufen können, wenn sie Apartments schon […]
Kleine Anfrage KA-0798/IX Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung 17. April 202417. April 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Die Senatsverwaltung gibt auf der Seite „Berliner Modell“ [1] an; „Das 2014 eingeführte Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung regelt einheitlich und transparent den […]
Kleine Anfrage KA-0796/IX Verfahren gegen Mietwucher in Pankow 17. April 202417. April 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: „Dem Tagesspiegel war zu entnehmen, dass beim Bezirksamt Pankow ein Verfahren wegen überhöhten Mietpreisen nach §5 Wirtschaftsstrafgesetz anhängig ist (https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/strafrecht-gegen-uberhohte-mieten-nur- ein-bezirk-hat-schon-mal-ein-bussgeld-verhangt-10334503.html).“ 1. „Wie […]
Kleine Anfrage KA-0780/IX Kastanien in der Kastanienallee in Rosenthal 17. April 202417. April 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Das Bezirksamt hat mehrfach, an verschiedenen Stellen auf den krankhaften Zustand der Bäume in der Kastanienallee zwischen der Friedrich-Engels-Straße und der Dietzgenstraße hingewiesen. […]
Kleine Anfrage KA-0802/IX Zukünftige Querungshilfen in Pankow 17. April 202417. April 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Welche Querungshilfen sind in Pankow aktuell geplant? (Bitte eine Übersicht aufschlüsseln in Ort, Art und Bearbeitungsstand der Querungshilfe) Standort: Beuthstraße/Charlottenstraße – Art […]
Kleine Anfrage KA-0778/IX Schlosspark Niederschönhausen – Denkmalschutz, Baumpflanzungen und Biotopverbund 17. April 202417. April 2024 Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: In Pankow ist neben dem Schlosspark Buch, der u.a. wg. der Vorkommen des Eremits als FFH-Gebiet [1] gemeldet ist, im Rahmen der Biotopverbundplanung […]
