Anträge

Folgende, durch die Drs. IX-0033 gebildete Ausschüsse, werden aufgehoben: –          Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement –          Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur –          Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung –          Ausschuss […]

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Pflege von Pankower Grünflächen verstärkt Tot- und „Biotop“holz zu nutzen bzw. zu erhalten, falls dies der Pflicht zur Verkehrssicherung nicht zuwiderläuft. Das Bezirksamt soll […]

Das Bezirksamt wird ersucht, ggf. in Zusammenarbeit mit geeigneten Partnern, Möglichkeiten zu schaffen, die Ausstellung „Was hattest du an?“ in Pankow zu zeigen. Dies kann zum Beispiel im Rahmen der […]

Das Bezirksamt wird ersucht Zahlen zu autistischen Kindern in Pankow zu erheben, die derzeit nicht oder verkürzt beschult werden. In die Bedarfserhebung sind alle Fälle von verkürzter oder gar keiner […]

Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Zuständigkeit umzusetzen bzw. sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Grünstreifen an Straßenbahnschienen und auch das Straßenbegleitgrün in den Frühlings- und Sommermonaten mit mehr […]

Das Bezirksamt wird ersucht, sich auf Landesebene für eine Änderung der Förderkriterien des „Netzwerks der Wärme“ einzusetzen, um die nicht abgerufenen Mittel für ein Netzwerk der Abkühlung in den Sommermonaten zu nutzen. […]

Dr. Cordelia Koch wird als Bürgermeisterin des Bezirks Pankow von Berlin gewählt. Berlin, den 19.04.2023 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Gez. BV Almuth Tharan, BV Hannah Wettig und die übrigen […]

Der durch Drs. IX-0006 eingerichtete Zeitweilige Geschäftsordnungsausschuss besteht weiter fort. Dem Ausschuss gehören ab dem 16.03.2023 drei Mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen an, zwei Mitglieder der Fraktion der […]

Der Ältestenrat wird gemäß der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV, §15 Absatz 1, aus 11 + 1 Mitgliedern gebildet. Davon gehören drei Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an, drei Mitglieder […]

Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die BVV möge beschließen: Herr Dr. Oliver Jütting wird als Bezirksverordnetenvorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin gewählt. Berlin, den 15.03.2023 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen […]