Änderungsantrag: Drucksache - IX-0569 Verkehrssicherheit in Buch erhöhen 25. Januar 202331. Januar 2023 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit im Wohngebiet zwischen Groscurthstraße und Walter-Friedrich-Straße durch geeignete Maßnahmen zu erhöhen (bspw. Fahrbahn Markierungen „Tempo 30“ bzw. Gefahrenstelle). In dem […]
Änderungsantrag: Drucksache - IX-0581 Fußweg an der Malchower Straße 25. Januar 202331. Januar 2023 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit für Fußgänger entlang der Malchower Straße zwischen Wischbergeweg und Muspelstraße zu erhöhen. Als kurzfristige Maßnahme […]
Mündliche Anfrage - Drucksache - IX-0583 Baumfällungen und Neupflanzungen Stahlheimer Straße 25. Januar 202331. Januar 2023 Die Pressemitteilung* des Bezirksamtes vom 10.1.2023 zur Fertigstellung des letzten Teilabschnitts der Stahlheimer Straße zwischen Erich-Weinert-Straße und der Wisbyer Straße besagt: „Der vorhandene Baumbestand wurde durch 24 Neupflanzungen ergänzt.“. Wann […]
Drucksache - IX-0584 Nein zur Nachverdichtung der grünen Innenhöfe im Schlosspark-Kiez, Fällung von 36 Bäumen verhindern 25. Januar 202331. Januar 2023 Das Bezirksamt wird ersucht, sich umgehend gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (SenSBW) dafür einzusetzen, dass diese auf die städtische GESOBAU AG einwirkt, ihren Bauantrag auf Sonderbaurecht gemäß […]
Drucksache - IX-0507 Self-Service-Terminals/Pass- und Personalausweisautomaten in Pankower Bürgerämtern 17. Januar 202317. Januar 2023 Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern Self-Service-Terminals/Pass- und Personalausweisautomaten in den Pankower Bürgerämtern aufgestellt und zur beschleunigten Antragsbearbeitung beitragen können. Des Weiteren soll in der Prüfung eruiert werden, ob […]
Tierfreundliches Blankenburg – Runder Tisch zum Wildgehege 17. Januar 202317. Januar 2023 Das Bezirksamt wird ersucht, einen runden Tisch zur Zukunft des Wildtiergeheges in Blankenburg einzuberufen, dessen Beratung die folgenden Punkte umfassen soll: Transparenz über die Entstehung der gegenwärtigen Situation mit der […]
Drucksache - IX-0517 Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses Drucksache IX-0424: Benennung einer öffentlichen Straße im Ortsteil Heinersdorf in „Herta-Hammerbacher-Straße“ 17. Januar 202317. Januar 2023 Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow hebt den Bezirksamtsbeschluss vom 1.11.2022, Drucksache IX-0424, gemäß § 12 Absatz 3 BezVG auf. Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, gemäß des „Verfahrens für Neu- bzw. Umbenennungen für […]
Straßenbaumkonzept für Pankow – Transparenz und Beteiligung, Entsiegelung für neue Baumstandorte 17. Januar 202317. Januar 2023 Dem Bezirksamt wird ersucht, nach dem Modell „Straßenbaumkonzept Leipzig 2030“ ein Konzept für die Bestandsweiterung an Pankower Straßenbäumen zu erstellen bzw. sich bei der Senatsverwaltung für die Erstellung oder Förderung […]
Drucksache - IX-0523 Prävention von Kinder- und Familienarmut in Pankow – Koordinationsstelle und bezirkliche Gesamtstrategie 17. Januar 202317. Januar 2023 Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2024/2025 eine Koordinationsstelle zur Prävention von Kinder- und Familienarmut einzurichten und diese direkt beim BzStR für Jugend und Familie anzusiedeln. Dazu entwickelt […]
Drucksache - IX-0525 Mehr Sicherheit durch aufgeweitete Radaufstellstreifen (ARAS) 17. Januar 202317. Januar 2023 Das Bezirksamt wird ersucht, das Instrument der aufgeweiteten Radaufstellstreifen (ARAS) auch in Pankow einzuführen, um die Verkehrssicherheit zu verbessern. Diese sollen, wie in der Schwedter Straße/Kastanienallee (Mitte), auch in Pankow […]
