Anträge

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wir ersucht, in geeigneter Form der Ereignisse am 17. Juni 1953 anlässlich des 70. Jahrestages im Jahr 2023 zu gedenken. Berlin, den 23.08.2022 Einreicher: […]

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Einbahnstraße Amalienstraße in Weißensee zwischen Schönstraße und Roelckestraße für Radfahrende in Gegenrichtung zu öffnen. Berlin, den 23.08.2022 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die […]

Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Pasewalker Straße/Bahnhofsstraße/Rosenthaler Straße nach Abbau der derzeitigen Baustellenampeln zukünftig reguläre Ampelanlagen […]

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, folgende Maßnahmen zur Kompensation wegfallender Schulaußenflächen und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit zu ergreifen: 1. Umgestaltung des Fahrradgartens durch Verlagerung der Fahrradbügel auf […]

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan zu erarbeiten, der für die Fläche Lilli-Henoch-Straße 10/12 die Nutzungen Schule und Wohnen sowie die Einrichtung eines Grünzugs ermöglicht. […]

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah und aktiv das Gespräch mit dem Grundsstückeigner Lilli-Henoch-Straße 10/12, Ringbahn zwischen Prenzlauer Allee und Greifswalder Straße, zu suchen und zielgerichtete Verhandlungen […]

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Stelle einer*s Queerbeauftragten im Bezirksamt zu schaffen. Die*der Queerbeauftragte dient als Ansprechperson im Sinne der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung […]

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, unter Federführung der Integrationsbeauftragten eine Informationsveranstaltung für ukrainische Geflüchtete und ihre Gastgeber:innen in Kooperation mit der Zivilgesellschaft, den Stadtteil- und Familienzentren u.a. […]

Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung bzgl. des Bebauungsplans 3-95 “Am Sandhaus” Buch dafür einsetzen, dass auf die im städtebaulichen Entwurf als Option […]

Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales dafür einzusetzen, dass – der im Haushaltsentwurf 2022/2023 für das Land Berlin im […]