Kleine Anfragen

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: „Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am 16.02.2024 in einem Verfahren geur- teilt, dass sich Vermieter*innen nicht auf Bestandsschutz berufen können, wenn sie Apartments schon […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Die Senatsverwaltung gibt auf der Seite „Berliner Modell“ [1] an; „Das 2014 eingeführte Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung regelt einheitlich und transparent den […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: „Dem Tagesspiegel war zu entnehmen, dass beim Bezirksamt Pankow ein Verfahren wegen überhöhten Mietpreisen nach §5 Wirtschaftsstrafgesetz anhängig ist (https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/strafrecht-gegen-uberhohte-mieten-nur- ein-bezirk-hat-schon-mal-ein-bussgeld-verhangt-10334503.html).“ 1. „Wie […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Das Bezirksamt hat mehrfach, an verschiedenen Stellen auf den krankhaften Zustand der Bäume in der Kastanienallee zwischen der Friedrich-Engels-Straße und der Dietzgenstraße hingewiesen. […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Welche Querungshilfen sind in Pankow aktuell geplant? (Bitte eine Übersicht aufschlüsseln in Ort, Art und Bearbeitungsstand der Querungshilfe) Standort: Beuthstraße/Charlottenstraße – Art […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: In Pankow ist neben dem Schlosspark Buch, der u.a. wg. der Vorkommen des Eremits als FFH-Gebiet [1] gemeldet ist, im Rahmen der Biotopverbundplanung […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Das Bezirksamt (Straßen- und Grünflächenamt) antwortete auf einen Antrag nach Aktenein- sicht unter dem Umweltinformationsgesetz (UIG) [1] / Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [2] u.a. zum […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Im Beschluss der Bauordnung Berlin [1] sind gegenüber dem Entwurf aus der vorherigen Legislaturperiode [2] keine Maßnahmen für den Tier- und Artenschutzes enthalten […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Im März 2023 wurde von den Elternvertreter:innen der Trelleborg-Schule ein Maßnahmen- papier an das Bezirksamt gesendet, welches die Verkehrssituation an der Trelleborg-Schule beschreibt […]