Kleine Anfragen – Seite 8 – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kleine Anfrage 0697-IX

Karpfenteich-Schande von Heinersdorf – Gewässerqualität und Artenschutz

13. Dezember 2023

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Das Bezirksamt berichtet in der Pressemittelung [1] über die Trockenlegung der Heinersdorfer Fischteiche und dem Tod vieler Fische, das „Bezirksamt hat Vorgang geprüft“ […]

KA-0720/IX

Kältehilfe in Pankow

13. Dezember 2023

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:Wie viele Plätze stehen in der Kältehilfesaison 2023/24 dem Bezirk Pankow im Rah-men der Kältehilfe zur Verfügung?17 Plätze einmal in der Woche Wie wird […]

KA-0721/IX

Wo und nach welchen Kriterien werden neue Sitzbänke in Pankow aufgestellt werden?

13. Dezember 202313. Dezember 2023

Das Bezirksamt Pankow hat aus dem Programm Stadtverschönerung und Klimafolgenan- passung der Senatsverwaltung für die Aufstellung von Sitzbänken im öffentlichen Straßen- land finanzielle Mittel beantragt. Die Pankower Bevölkerung wurde vom […]

Kleine Anfrage KA-0689/IX

Gefahrenabwendung Bushaltestelle Gustav-Adolf-Straße/Langhansstraße

16. November 202316. November 2023

Gefahrenabwendung Bushaltestelle Gustav-Adolf-Straße/Langhansstraße Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Wie weit ist die Fachplanung für die barrierefreie Bushaltestelle im Zuge der geplanten Radver- kehrsanlage in der Gustav-Adolf-Straße der […]

Kleine Anfrage - KA-0695/IX

Werden in Pankow temporäre Spielstraßen noch genehmigt?

16. November 202316. November 2023

Auf der Internetseite des Bezirksamtes Pankow sind Informationen zur Beantragung einer temporären Spielstraße zu finden. 1. Wie viele temporäre Spielstraßen gibt es momentan in Pankow? Mit Stand 23.10.2023 besteht eine […]

Kleine Anfrage - KA-0589/IX

Erfordernis eines asphaltierten Fußwegs an der Werneuchener Wiese

17. Oktober 202317. Oktober 2023

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Zum Erfordernis eines asphaltierten Fußwegs an der Kniprodestraße entlang der Schuldreh-scheibe Werneuchener Wiese, für den die Fällung von Eschen notwendig wäre, äußerten sich […]

Kleine Anfrage KA-0644/IX

Haushaltsplanung für die Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII in Pankow

16. Oktober 202316. Oktober 2023

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Wie berechnet die Bezirksverwaltung Pankow im Zuge der Haushaltsplanaufstellung 2024/25 den Haushaltstitel 67178 für die „Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII“? Im […]

Kleine Anfrage KA-0640/IX

Beschwerdestrukturen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz in der Pankower Bezirksverwaltung

16. Oktober 202316. Oktober 2023

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Gibt es in allen Pankower Abteilungen des Bezirksamtes und deren nachgeordneten Ämtern, Service- und Organisationseinheiten sowie Stabsstellen Beschwerdestellen nach § 13 AGG […]

Kleine Anfrage KA-0630/IX

Gilt die Straßenverkehrsordnung auch in der Privatstraße Vienweg?

16. Oktober 202316. Oktober 2023

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Im Vienweg in Französisch Buchholz existierte bis vor kurzem ein ausgewiesener verkehrsbe- ruhigter Bereich. Die dazugehörigen Verkehrsschilder wurden kürzlich entfernt und dann wieder […]

Gilt die Schulpflicht in Pankow auch für geflüchtete Kinder?

16. Oktober 202316. Oktober 2023

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: In Pankower Flüchtlingsunterkünften erhalten nach Angaben der Senatsverwaltung für Bildung, Kinder, Jugend und Familie 350 Kinder und Jugendliche gegenwärtig keinen Schulunterricht. Kein Bezirk […]

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