Kleine Anfragen

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Wie berechnet die Bezirksverwaltung Pankow im Zuge der Haushaltsplanaufstellung 2024/25 den Haushaltstitel 67178 für die „Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII“? Im […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Gibt es in allen Pankower Abteilungen des Bezirksamtes und deren nachgeordneten Ämtern, Service- und Organisationseinheiten sowie Stabsstellen Beschwerdestellen nach § 13 AGG […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Im Vienweg in Französisch Buchholz existierte bis vor kurzem ein ausgewiesener verkehrsbe- ruhigter Bereich. Die dazugehörigen Verkehrsschilder wurden kürzlich entfernt und dann wieder […]

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: In Pankower Flüchtlingsunterkünften erhalten nach Angaben der Senatsverwaltung für Bildung, Kinder, Jugend und Familie 350 Kinder und Jugendliche gegenwärtig keinen Schulunterricht. Kein Bezirk […]

1. Der Pankower Bezirkshaushalt enthält ab dem Haushaltsjahr 2022 den neuen Titel 68406 „Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen“ mit der Beschreibung „Ausgaben für das Umweltbüro im Bezirk Pankow“. a. […]

Frau Bezirksverordnete Silke Gänger Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin über die Bezirksbürgermeisterin Kleine Anfrage KA-0588/IX 1)       Wie sind die Zuständigkeiten der Mahd des Straßen- […]

Bezirksverordneter Axel Lüssow Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hatte die Senatsverwaltung aufgefordert: „[…] zum Titel 54108 einen Umsetzungsbericht zur Stärkung des Berliner Baumbestandes einschließlich […]

In der Antwort auf die schriftliche „kleine“ Anfrage KA-0421/IX [1] antwortete das Bezirksamt: „Die Zielvereinbarung für den Doppelhaushalt 2022/2023 wird zurzeit von den zuständigen Stellen unterschrieben“. Diese neue Zielvereinbarung [2] enthält den […]

BezirksverordneterAxel Lüssow Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:  Im Leitfaden „Begrünung und Pflege von Baumscheiben“ [1] des Bezirksamt Pankow ist aufgeführt, es „muss bei jedem Baum vorab geprüft werden, […]

Herrn Bezirksverordneten Axel Lüssow Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Das Bezirksamt hat am 13.09.2022 den Beschluss [1] gefasst: „Für eine weitere Entwicklung der ehemaligen Bauschuttdeponie Arkenberge sowie der vorgelagerten […]